RS0084318 – OGH Rechtssatz

… ObS 164/09d mwN, SSV NF 23/79; 10 ObS 134/08s, SSV NF 22/79; vgl RIS Justiz RS0084318; RS0084345; Rudolf Müller in SV-Komm, Vor §§ 174 177 ASVG Rz 49 f). Alltäglich sind die Belastungen, die altersentsprechend üblicherweise…

…Gelegenheitsursache"; die Folgen der durch solche Umstände bedingten Auslösung eines anlagebedingten Leidens sind nicht als Arbeitsunfall zu qualifizieren (10 ObS 194/99y mwN; RIS-Justiz RS0084318; vgl auch SSV-NF 11/41 und SSV-NF 13/95). Die Revisionswerber vertreten demgegenüber den Standpunkt, dass ein Arbeitsunfall vorliege, der sich auf dem…

…zur Auslösung akuter Erscheinungen nicht besonderer, unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zur selben Zeit die Erscheinungen ausgelöst hätte (RIS Justiz RS0084318; RS0084345). Ein anlagebedingt schon durch alltäglich vorkommende Ereignisse leicht auslösbares Leiden ist nicht vom Unfallversicherungsschutz umfasst (10 ObS 161/09p). Maßgeblich ist somit…

…und in annähernd demselben Ausmaß hätte ausgelöst werden können (10 ObS 108/07s; 10 ObS 140/06w; 10 ObS 17/05f je mwN; RIS Justiz RS0084318). Bereits im Aufhebungsbeschluss wurde festgehalten, dass nach den vom Erstgericht getroffenen Feststellungen, die im dritten Rechtsgang unverändert geblieben sind, eine Ursache dieser Intensität gerade nicht…

… ObS 164/09d mwN, SSV NF 23/79; 10 ObS 134/08s, SSV NF 22/79; vgl RIS Justiz RS0084318; RS0084345; Rudolf Müller in SV-Komm, vor §§ 174 177 ASVG Rz 49 f). Alltäglich sind die Belastungen, die altersentsprechend üblicherweise…

…akuter Erscheinungen nicht besonderer, unersetzlicher äußerer Einwirkungen bedurfte, sondern jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zur selben Zeit die Erscheinungen (Schädigung) ausgelöst hätte (stRsp RIS Justiz RS0084318; RS0084345). Um die Allergie des Versicherten gegen Wespengift akut anzusprechen, hätte es der Induktion des Allergens durch den Stich einer Wespe bedurft. Wie ein Hundebiss…

…ansprechbar war, dass auch jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis die Schädigung zu annähernd gleicher Zeit und in annähernd demselben Ausmaß ausgelöst hätte (vgl RIS-Justiz RS0084318; RS0084345). Der Oberste Gerichtshof hat in der Folge im Sinne dieser Rechtsprechung auch bereits mehrfach klargestellt, dass es dann, wenn aufgrund degenerativer Veränderungen die Unfallfolge…

…auslösende Ursachen nur solche in Betracht kommen, die für den Erfolg eine wesentliche Bedingung waren und nicht bloß als „Gelegenheitsursache“ anzusehen sind (vgl RS0084318), ist nicht maßgeblich. [16] 2.1.1 Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Fachsenats muss i n der privaten Unfallversicherung z wischen dem Unfallereignis, der Gesundheitsschädigung…

…und in annähernd demselben Ausmaß hätte ausgelöst werden können (10 ObS 108/07s; 10 ObS 140/06w; 10 ObS 17/05f je mwN; RIS Justiz RS0084318). Nach den im Revisionsverfahren nicht mehr bekämpfbaren Feststellungen liegt aber eine Ursache dieser Intensität gerade nicht vor, weil der Rotatorenmanschettenriss aufgrund der degenerativen Veränderungen auch…

…NF 3/95, 4/85, 4/113, 5/131, 6/30, 6/120, 7/10, 9/57, 11/41, 13/95 mwN uva; RIS-Justiz RS0084318; RS0084345). Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Schadensanlage, deren ursächlich wesentliche oder gar überwiegende Bedeutung geprüft werden soll, in ihren tatsächlichen Grundlagen nachgewiesen ist (Krasney…

…ansprechbar war, dass auch jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis die Schädigung zu annähernd gleicher Zeit und in annähernd demselben Ausmaß ausgelöst hätte (vgl RIS Justiz RS0084318; RS0084345). Der Oberste Gerichtshof hat in der Folge im Sinne dieser Rechtsprechung auch bereits mehrfach klargestellt, dass es dann, wenn aufgrund degenerativer Veränderungen die Unfallfolge…

…ansprechbare Veranlagung vorlag, dass der Riss des rechten Kreuzbandes auch durch jedes andere alltägliche Ereignis ausgelöst werden hätte können, die Einwirkung also bloß Gelegenheitsursache war (RS0084318). Der Riss des rechten Kreuzbandes fällt demnach nicht in den Schutzbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. [12] 3. Vor diesem Hintergrund versagt auch der Einwand, es…

…durch jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis ausgelöst werden hätte können (10 ObS 45/04x = SSV-NF 18/48 = DRdA 2005/23, 325 [Reissner]; RIS-Justiz RS0084318). Nach den Feststellungen der Vorinstanzen war das Leiden des Klägers so leicht ansprechbar, dass auch jede beliebige Alltagsverrichtung zum Implantatbruch führen hätte können. Die Beurteilung…

…Unfall die überragende Bedeutung zukommt, wenn also wegen der Veranlagung jedes andere alltäglich vorkommende Ereignis zur selben Zeit die Schädigung ausgelöst hätte (RIS-Justiz RS0084290, RS0084318, RS0084345). Zu dieser Prüfung sind zunächst die einzelnen Kausalreihen in ihren tatsächlichen Grundlagen festzustellen. Erst danach ist in Abwägung der Bedeutung und Tragweite der einzelnen…

…selben Zeit die Schädigung ausgelöst hätte und ein solches Ereignis in naher Zukunft auch tatsächlich vorgekommen wäre (SSV NF 13/95 mwN uva; RIS Justiz RS0084318; RS0084345). Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Schadensanlage, deren ursächlich wesentliche oder gar überwiegende Bedeutung geprüft werden soll, in ihren tatsächlichen Grundlagen nachgewiesen ist. Erst…

…Unfall die überragende Bedeutung zu, weshalb ein Unfallversicherungsschutz der Klägerin nicht bestehe, steht im Einklang mit der ständigen Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs (vgl RIS Justiz RS0084318). Die außerordentliche Revision ist daher mangels Vorliegens einer erheblichen Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO zurückzuweisen.…

…gewisser Regelmäßigkeit im Leben auftreten, wie etwa normales oder auch beschleunigtes Gehen, unter Umständen kurzes schnelles Laufen, Treppensteigen, leichtes bis mittelschweres Heben oder ähnliche Kraftanstrengungen (RS0084318 [T5]). Nur beim Zusammentreffen einer krankhaften Veranlagung bzw Vorschädigung und einem Unfallereignis ist also zu beurteilen, ob die äußere Einwirkung wesentliche Teilursache oder lediglich Gelegenheitsursache…

…stammende, in einem inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit stehende Ursache „wesentliche Bedingung" (wesentlich mitwirkende Ursache) für den Eintritt des Körperschadens sein ( RS0084290 [T10]; RS0084318 [T14]; RS0084308 [T14]). Als wesentlich wird eine Bedingung insbesondere dann angesehen, wenn ohne ihre Mitwirkung der Erfolg nur zu einem erheblich anderen Zeitpunkt oder nur…

…eine Bedingung angesehen, wenn die Schädigung durch ein alltäglich vorkommendes Ereignis zu annähernd gleicher Zeit und in annähernd demselben Ausmaß hätte ausgelöst werden können (vgl RS0084318; RS0084345; Rudolf Müller , aaO). Alltäglich sind die Belastungen, die altersentsprechend üblicherweise mit gewisser Regelmäßigkeit im Leben, wenn auch nicht jeden Tag auftreten, wie etwa ein…

…Bedingung angesehen, wenn die Schädigung durch ein alltäglich vorkommendes Ereignis zu annähernd gleicher Zeit und in annähernd demselben Ausmaß hätte ausgelöst werden können (RS0084290 [T11], RS0084318 [T15], RS0084345 [T5]). Alltäglich sind die Belastungen, die altersentsprechend üblicherweise mit gewisser Regelmäßigkeit im Leben, wenn auch nicht jeden Tag auftreten, wie etwa normales oder…

…Bedingung angesehen, wenn die Schädigung durch ein alltäglich vorkommendes Ereignis zu annähernd gleicher Zeit und in annähernd demselben Ausmaß hätte ausgelöst werden können (RS0084290 [T11], RS0084318 [T15], RS0084345 [T5]). Alltäglich sind die Belastungen, die altersentsprechend üblicherweise mit gewisser Regelmäßigkeit im Leben, wenn auch nicht jeden Tag auftreten, wie etwa normales oder…