RS0088964 – OGH Rechtssatz

…der neuesten Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes, dass die Unfallversicherung keine Berufsversicherung ist und die Minderung der Erwerbsfähigkeit daher grundsätzlich abstrakt zu prüfen ist (RIS-Justiz RS0088964; 10 ObS 152/00a). Ob der Kläger daher aufgrund des Befundes vom 27. 2. 1970 im Gendarmerieinnen- oder Außendienst nicht mehr verwendbar war, ist für…

…Gutachtens zu den psychischen Beeinträchtigungen des Klägers zu. 2. Die Feststellung der Funktionsbeeinträchtigung nach medizinischen Gesichtspunkten stellt eine Tatfrage dar (RIS Justiz RS0043525, RS0086443, RS0088964 [T9]). Es muss somit von den bindenden Feststellungen der Tatsacheninstanz ausgegangen werden, wonach die unfallskausalen Verletzungen eine Invalidität des Klägers von 21,9 % verursacht haben…

…Minderung der Erwerbsfähigkeit bei Unfallverletzten nehmen nicht nur auf die fortschreitende medizinische Entwicklung Bedacht, sondern auch auf die Verhältnisse auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (RIS Justiz RS0088964; RS0088972 [T14]), sodass den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarkts an Arbeitnehmer Rechnung getragen wird. Auf diese Weise berücksichtigt die medizinische Einschätzung, die sich dieser Richtlinien bedient…

…234 = SSV-NF 10/107 uva; RIS-Justiz RS0088972 [T2]). Die sogenannte medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit, deren Feststellung eine Tatfrage darstellt (RIS-Justiz RS0043525, RS0086443, RS0088964 [T9]) und daher im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (SSV-NF 3/19, SSV-NF 11/130 uva, zuletzt etwa 10 ObS 59/02b), bildet…

…ausführlichen Erörterung der Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit verwiesen hat [ON 11, AS 103]), berücksichtigen die Verhältnisse auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt (RIS Justiz RS0088964). Die Revisionswerberin weist selbst darauf hin, dass die Beantwortung der Frage, in welchem Grad die Erwerbsfähigkeit gemindert ist, eine tatsächliche Feststellung ist (10 ObS…

…bedingten Leiden, gemindert ist, gehört nach der Rechtsprechung zum Tatsachenbereich (10 ObS 8/11s, SSV NF 25/26; RIS Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678). Das Erstgericht hat die durch die Folgen der Berufskrankheit des Klägers bedingte medizinische Minderung seiner Erwerbsfähigkeit im Rahmen seiner Sachverhaltsfeststellungen mit weiterhin insgesamt…

…dar (10 ObS 8/11s, SSV NF 25/26 = DRdA 2012/24, 344 [zust S. Mayer ] mwN; RIS-Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678; 10 ObS 97/05w; 7 Ob 152/12x). 3. Die im Rahmen der Sachverhaltsfeststellung vom Erstgericht wiedergegebene Einschätzung…

…Minderung der Erwerbsfähigkeit daher unabhängig vom tatsächlich ausgeübten Beruf abstrakt zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0088972, RS0084174 ua). Die Unfallversicherung ist keine Berufsversicherung (RIS-Justiz RS0088964). Nur besondere Situationen im Einzelfall können die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS-Justiz RS0043587). Ein Härtefall…

…bedingten Leiden gemindert ist, gehört nach der Rechtsprechung zum Tatsachenbereich (10 ObS 8/11s, SSV NF 25/26; RIS Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar. Diese medizinische Minderung der Erwerbsfähigkeit – im vorliegenden Fall 15 vH – bildet im Allgemeinen…

… 63/196 = SSV NF 4/142; 10 ObS 50/99x = SSV NF 13/36 uva; RIS Justiz RS0088964, RS0088972 [T2]; Tomandl in Tomandl, SV System 8. ErgLfg 333 [2.3.3.2.3.2.]). In diesem Sinn spielt es für die Beurteilung keine Rolle, ob sich der Kläger…

…jeweils 10 ObS 269/01h mwN), und dass - die Feststellung der sog „medizinischen Minderung der Erwerbsfähigkeit" eine Tatfrage darstellt (RIS Justiz RS0043525; RS0086443; RS0088964 [T9]; RS0113678), die im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (zuletzt: 10 ObS 153/04d). Da der im Rechtsmittel zitierten Entscheidung 10 ObS 26…

…Grenzen des Parteivorbringens zu bewegen (10 ObS 46/08z). In welchem Ausmaß aus medizinischen Gründen eine Minderung der Erwerbsfähigkeit besteht, ist eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0088964 [T9]). 2.3. Nach den Feststellungen der Vorinstanzen ist der depressive Verstimmungszustand des Klägers keine Folge des Arbeitsunfalls. An diese Tatsachenfeststellung ist der Oberste Gerichtshof gebunden…

…Minderung der Erwerbsfähigkeit daher unabhängig vom tatsächlich ausgeübten Beruf abstrakt zu beurteilen ist (RIS Justiz RS0088972, RS0084174 ua). Die Unfallversicherung ist keine Berufsversicherung (RIS Justiz RS0088964). Nur besondere Situationen im Einzelfall können die angemessene Berücksichtigung der Ausbildung und des bisherigen Berufs zur Vermeidung unbilliger Härten rechtfertigen (RIS Justiz RS0043587). Ein Härtefall…

…Unfallverletzten. Diese Richtlinien nehmen nicht nur auf die fortschreitende medizinische Entwicklung Bedacht, sondern auch auf die Verhältnisse auf dem Gebiet des allgemeinen Arbeitsmarktes (RIS-Justiz RS0088964; RS0088972 [T14]), sodass den veränderten Anforderungen des Arbeitsmarkts an Arbeitnehmer Rechnung getragen wird. Auf diese Weise berücksichtigt die medizinische Einschätzung, die sich dieser Richtlinien bedient…

…im Ergebnis nicht zu beanstanden ist: Die Feststellung der sog "medizinischen Minderung der Erwerbsfähigkeit", stellt nach ständiger Rechtsprechung eine Tatfrage dar (RIS Justiz RS0043525, RS0086443, RS0088964 [T9]; RS0113678), die im Revisionsverfahren nicht überprüft werden kann (10 ObS 266/02v mwN). Auch was die vorliegend zu beantwortende Frage nach dem…

…Wege steht (RS0084151; RS0084226). [7] 1.2. Die Frage, wie weit die Erwerbsfähigkeit aus medizinischer Sicht gemindert ist, gehört dem Tatsachenbereich an (RS0113678; RS0086443; RS0043525; RS0088964 [T9]) und ist im Revisionsverfahren nicht mehr überprüfbar (RS0043525 [T1]). Die Vorinstanzen legten ihrer Beurteilung zugrunde, dass aus medizinischer Sicht die Minderung der Erwerbsfähigkeit im…

…im allgemeinen auch die Grundlage für deren rechtliche Einschätzung ( RS0113678 ; RS0086443 ; RS0043525 ). Grundlage für die Ermittlung der Minderung der Erwerbsfähigkeit bildet regelmäßig ein ärztliches Gutachten ( RS0088964 [T1]). Dabei sind die unfallkausalen Folgen in ihrer Gesamtheit zu berücksichtigen. Demgemäß kommt es nicht darauf an, „welche konkrete Minderung der Erwerbsfähigkeit aus dem…