RS0026200 – OGH Rechtssatz

…eines Anderen gelten ( Koziol , Österreichisches Haftpflichtrecht 4 I [2020] 473). Daher ist der Schaden dem Geschädigten grundsätzlich – wie auch im umgekehrten Fall der Fremdschädigung (RS0026200, RS0026214) – nicht zuzurechnen, wenn ihm der Beweis gelingt, dass er entgegen der Vermutung des § 1297 ABGB im maßgebenden Zeitpunkt die gewöhnlichen Fähigkeiten…

…an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (vgl 7 Ob 614/86 und 2 Ob 93/88 in RIS-Justiz RS0026200). Nach der vom Berufungsgericht ausdrücklich übernommenen, vom Erstgericht im Rahmen seiner Beweiswürdigung getroffenen negativen Feststellung konnte nicht festgestellt werden, daß die Klägerin bei Unterfertigung der…

… 1297 ABGB vermutet, weshalb die Beklagte die Tatumstände zu behaupten und zu beweisen hätte, aus denen sich die subjektive Unzumutbarkeit ableiten ließe (RIS Justiz RS0026200; Reischauer in Rummel 3 , § 1297 ABGB Rz 16). Dass hier die Einhaltung der objektiven Sorgfalt subjektiv nicht möglich gewesen wäre, hat die…

…welcher bei gewöhnlichen Fähigkeiten angewendet werden kann. Diese Bestimmung ist eine an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (RIS-Justiz RS0026200). Das Wissen-Müssen richtet sich von vornherein nach dem, was ein maßgerechter Mensch in der konkreten Situation hätte wissen müssen (RIS-Justiz RS0026343 [T3]). Im…

…an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (vgl 7 Ob 614/86 und 2 Ob 93/88 in RIS-Justiz RS0026200). Aus dieser Betrachtungsweise sind die rechtlichen Ausführungen des Erstgerichtes daher richtig und ist auch darauf ergänzend zu verweisen (§§ 2 ASGG, 500 a ZPO…

an der allgemeinen Lebenserfahrung orientierte Vermutung, welche zu einer vollen Beweislastumkehr führt (vgl 7 Ob 614/86 und 2 Ob 93/88 in RIS-Justiz RS0026200).…