RS0090401 – OGH Rechtssatz

…Betroffenen in der Anstalt, nach seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und nach seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS-Justiz RS0090401) zu befürchten, dass er in absehbarer Zeit, nämlich innerhalb von Wochen oder Monaten, unter dem maßgeblichen Einfluss dieser Störung neuerlich mit Strafe bedrohte Handlungen mit…

…Einfluss der Angeklagte die Anlasstaten begangen hat, nach seiner Person, seinem Zustand und der Art der Anlasstaten auch weiterhin die real-konkrete Befürchtung (RIS-Justiz RS0090401), dass er unter dem maßgeblichen Einfluss seiner schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung auch in absehbarer Zukunft (siehe zur Begrifflichkeit Haslwanter , aaO, Vor §§ 21…

…Ratz , WK-StPO § 281 Rz 719; ders in WK² Vorbem zu §§ 21-25 Rz 4; RIS-Justiz RS0090401). Indem die Beschwerde diese Konstatierungen ignoriert, nimmt sie nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Maß ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 394). Aus der Zurückweisung…

…des Angeklagten in einer Anstalt gemäß § 21 StGB, die nach dem Gesetz ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit zur Voraussetzung hat (RIS-Justiz RS0089988 und RS0090401; Ratz in WK2 Vorbem zu §§ 21 - 25 Rz 4), nicht zu ersetzen. Es wurden daher nicht sämtliche für die Beurteilung der angeordneten Einweisung…

…das – in § 21 Abs 1 StGB idgF (anders als idF vor BGBl I 2022/223, siehe dazu RIS Justiz RS0090401 und RS0089988) nun ausdrücklich verankerte – Kriterium hoher Wahrscheinlichkeit zukünftiger Begehung der im Urteil genannten Prognosetat unmissverständlich bejaht (US 5). Dass dies – auf…

… 21 StGB angesprochene Befürchtung im Sinn der Bejahung einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit einem Jahr übersteigender Freiheitsstrafe bedrohten Tat (vgl RIS-Justiz RS0090401, RS0089988) hinreichend zum Ausdruck ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 19). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits in nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

…hoher Wahrscheinlichkeit zu verstehen ist, während bloß geringe Wahrscheinlichkeit nicht genügt (Ratz in WK² Vorbem zu §§ 21-25 Rz 4; RIS-Justiz RS0090401). Indem sie aber insoweit fehlende Feststellungen aus einer - isoliert betrachteten, urteilsfremd interpretierten - Entscheidungspassage (US 4 f) ableitet, ohne dabei an der Gesamtheit der erstrichterlichen Konstatierungen…

…Befürchtung iSd § 21 StGB als die Bejahung einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit einem Jahr übersteigender Freiheitsstrafe bedrohten Tat (vgl RIS Justiz RS0090401; Ratz in WK² Vor §§ 21 25 Rz 4) nicht hinreichend zum Ausdruck. Es war somit in Übereinstimmung mit der Stellungnahme…

…§ 87 Abs 1 StGB begehen wird (zu den Kriterien der Prognosetat Ratz in WK 2 StGB § 21 Rz 28; vgl auch RIS-Justiz RS0090401). In seiner Berufung bringt der Betroffene lediglich vor, er sei hinsichtlich sämtlicher Vorwürfe nicht geständig, bei Zulassung der von ihm gestellten Beweisanträge (Beischaffung diverser Akten…

…psychischen Störung in absehbarer Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Strafe bedrohte Handlungen mit schweren Folgen, insbesondere auch vorsätzliche an sich schwere Körperverletzungen, begehen (RIS-Justiz RS0090401), ergibt sich aus dem im Akt erliegenden, auf die Explorierung des Betroffenen gegründeten, - soweit hier zu beurteilen - unbedenklichen Gutachten des psychiatrischen Sachverständigen Univ. Prof. Dr…

…Bejahung einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung mit schweren Folgen unter dem Einfluss der geistigen oder seelischen Abartigkeit (vgl RIS Justiz RS0090401, RS0089988) unmissverständlich zum Ausdruck ( Ratz , WK-StPO § 281 Rz 19). Der Einwand des Fehlens einer Begründung für die Ablehnung bedingter Nachsicht der…

…real-konkreten Befürchtung verdichtet sein, also mit so hoher Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass bei realistischer Betrachtung mit ihrer Aktualität als naheliegend zu rechnen ist (RIS-Justiz RS0090401; Leukauf-Steininger Komm 3 § 21 Rz 12). Eine bloß abstrakt-hypothetische Möglichkeit genügt insoweit ebensowenig wie eine bloß geringe Wahrscheinlichkeit ( Ratz in…

…Polizei nicht erfolgt seien (ON 13.2, 26; ON 16.2, 2). Es besteht sohin tatsächlich die zu einer real konkreten Befürchtung verdichtete Besorgnis (vgl. RIS Justiz RS0090401; Ratz aaO Vor §§ 21-25 Rz 4), A* werde extramural bei realistischer Betrachtung mit hoher Wahrscheinlichkeit in absehbarer Zeit unter dem maßgeblichen Einfluss…

…im Rahmen der Mängelrüge erhobenen Vorbringen (dSn Z 11 zweiter Fall) blieb die von den Tatrichtern als konkrete Gefahr bezeichnete Annahme (vgl RIS Justiz RS0090401) der hohen Wahrscheinlichkeit künftiger (entsprechend gravierender) Tatbegehung nicht unbegründet, sondern wurde vom Schöffensenat auf die Gutachten der Sachverständigen Dr. Sch***** und Univ. Prof. …

…§ 21 StGB ist die Bejahung einer hohen Wahrscheinlichkeit der Begehung einer mit einem Jahr übersteigender Freiheitsstrafe bedrohten Tat zu verstehen (RIS-Justiz RS0089988, RS0090401; 12 Os 18/10d; Ratz in WK² Vor §§ 21 25 Rz 4). Die bloße Wiedergabe des Gesetzestextes reicht…

…Sinn der §§ 21 bis 23 StGB, erfordert die Gefährlichkeitsprognose auch hier ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit für die Tatwiederholung (vgl RIS-Justiz RS0090401; vgl auch Ratz in WK 2 StGB Vorbem §§ 21 25 Rz 4; in diesem Sinn auch der AB 106 BlgNR…

…Sinn der §§ 21 bis 23 StGB, erfordert die Gefährlichkeitsprognose auch hier ein hohes Maß an Wahrscheinlichkeit für die Tatwiederholung (vgl RIS Justiz RS0090401; vgl auch Ratz in WK 2 Vorbem §§ 21bis 25 Rz 4; in diesem Sinn auch der AB 106 BlgNR 24…

…des Angehaltenen in der Anstalt, nach seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und nach seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS-Justiz RS0090401) zu befürchten, dass er sonst innerhalb von Wochen oder Monaten unter dem maßgeblichen Einfluss dieser Störung neuerlich mit Strafe bedrohte Handlungen mit schweren Folgen, und…

…des Angehaltenen in der Anstalt, nach seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und nach seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS-Justiz RS0090401) die jederzeitige Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung mit schweren Folgen (nämlich des neuerlichen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 StGB) unter dem…

…Betroffenen in der Anstalt, nach seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und nach seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS Justiz RS0090401) zu befürchten, dass er in absehbarer Zeit, nämlich innerhalb von Monaten, unter dem maßgeblichen Einfluss dieser Störung neuerlich mit Strafe bedrohte Handlungen mit schweren Folgen…

…iSd § 87 Abs 1 StGB begehen (vgl zu den Kriterien der Prognosetat Haslwanter, WK 2 StGB § 21 Rz 23 ff und RIS-Justiz RS0090401). Die Behauptung des Betroffenen, es würden „unmittelbare Beweisergebnisse aus direkter Behandlungssicht des medizinischen Personals der JVA Krems-Stein, die die mangelnde Krankheits- und Behandlungseinsicht…

…und Entwicklung des Angehaltenen in der Anstalt, seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS-Justiz RS0090401) in absehbarer Zeit die Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung mit schweren Folgen (nämlich des neuerlichen sexuellen Missbrauchs von Unmündigen nach § 207 StGB…

…schweren Folgen begehen wird (zu den Kriterien der Prognosetat Haslwanter aaO Vor §§ 21–25 Rz 4 f; vgl auch RIS-Justiz RS0090401), nämlich – allenfalls in Umsetzung qualifizierter gefährlicher Drohungen - schwere Körperverletzungen (iSd § 84 Abs 4 StGB). Ein gemäß § 157a Abs 1 StVG vorläufiges Absehen…

…mit der Tatwiederholung innerhalb eines mehrmonatigen Zeitraums nach seiner Person, seinem Zustand und der Art der Anlasstaten auch weiterhin die real-konkrete Befürchtung (RIS-Justiz RS0090401), der Berufungswerber werde ohne Unterbringung unter dem maßgeblichen Einfluss seiner schwerwiegenden und nachhaltigen psychischen Störung auch in absehbarer Zukunft (siehe zur Begrifflichkeit Haslwanter , aaO Vor…

…Betroffenen in der Anstalt, nach seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und nach seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen ist mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS-Justiz RS0090401) zu befürchten, dass er sonst innerhalb von Wochen oder Monaten unter dem maßgeblichen Einfluss dieser Störung neuerlich mit Strafe bedrohte Handlungen mit schweren Folgen, und…

…des Angehaltenen in der Anstalt, nach seiner Person, seinem Gesundheitszustand, seinem Vorleben und nach seinen Aussichten auf ein redliches Fortkommen mit hoher Wahrscheinlichkeit (RIS-Justiz RS0090401) auch zu befürchten, dass er sonst in absehbarer Zeit unter dem maßgeblichen Einfluss dieser Störung neuerlich mit Strafe bedrohte Handlungen mit schweren Folgen (etwa absichtliche…