RS0023793 – OGH Rechtssatz

…müssen daher alle den Skisport (Snowboardsport) ausübende Personen berücksichtigen. Gleichzeitig darf jeder Skifahrer (Snowboarder) darauf vertrauen, dass auch andere Pistenbenützer diese natürlichen Verhaltensregeln einhalten werden (RS0023793; vgl dazu allgemein: Pichler/Holzer , Handbuch des österreichischen Skirechts, 150 ff; Pichler , Der FIS-Regel Katalog und der Österreichische Pistenordnungsentwurf [POE] – Rechtsvorrang…

…der Beklagte darauf vertrauen, dass ihm nachfolgende, schneller abfahrende Skifahrer die FIS-Regeln einhalten und demzufolge eine Fahrlinie wählen, die den Beklagten nicht gefährdet (RS0023645; RS0023793; RS0023410 [T2]). Dass der Kläger seinerseits als nachfolgender Pistenbenützer nicht darauf vertrauen durfte, dass der Beklagte seine Fahrlinie nicht ändert, wurde bereits dargelegt. Abgesehen davon…

…die FIS Regeln – sind eine Zusammenfassung von Sorgfaltspflichten, denen – unabhängig davon, welche Sprachversion man heranzieht – kein Charakter einer Rechtsnorm zukommt (RIS Justiz RS0023793). Eine Haftung der Beklagten kann daher entgegen der in der Revision der Klägerin vertretenen Auffassung nicht unmittelbar darauf gestützt werden. 2. Allerdings beruft sich die…

…der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, kommt diesen Regeln jedoch erhebliche Bedeutung zu (RIS Justiz RS0023793; vgl RS0023410 [T1]). Der Unfall ereignete sich im echten „Gegenverkehr“, in dem in der Nähe der Liftstationen aus (mehr oder weniger) entgegengesetzter Richtung…

…beachten sind, und bei der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zukommt (RIS-Justiz RS0023793; zuletzt 8 Ob 266/01b; Reischauer in Rummel ABGB2 Rz 7 zu § 1297; Harrer in Schwimann ABGB2 VII Rz 79 zu § 1295). Dass…

…keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (vgl zuletzt OGH 11. 4. 2001, 9 Ob 60/01s mwN = ZVR 1983/9, ZVR 1991/55; RIS-Justiz RS0023793, RS0023410; Reischauer in Rummel, ABGB2, Rz 7 zu § 1297; Schwimann/Harrer, ABGB2 VII, § 1295 Rz 79). Worin die Konkretisierung dieses allgemeinen Grundsatzes durch…

…des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (9 Ob 60/01s mwN; RIS-Justiz RS0023410; RS0023793; zuletzt 2 Ob 102/02t; Reischauer in Rummel² II § 1297 ABGB Rz 7; Harrer in Schwimann² VII § 1295 ABGB Rz 79…

…beachten sind und bei der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (RIS Justiz RS0023793). Dass beide Vorinstanzen diese Regeln auch bei der Beurteilung einer Kollision in einem sogenannten Funpark berücksichtigt haben, stellen die Parteien in dritter Instanz nicht in…

…des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, kommt diesen Regeln jedoch erhebliche Bedeutung zu (RIS Justiz RS0023410 [T2]; RS0023793). 4.2. Nach der FIS Regel 1 (Rücksichtnahme auf andere Skifahrer und Snowboarder) und auch schon nach allgemeinen Grundsätzen muss sich jeder Skifahrer und…

…des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (ZVR 1983/9, ZVR 1991/55; RIS-Justiz RS0023793, RS0023410; Reischauer in Rummel, ABGB2, Rz 7 zu § 1297; Schwimann/Harrer, ABGB2 VII, § 1295 Rz 79). Bevor Überlegungen der Revisionswerberin zur Anwendung einzelner…

…beachten sind und eine Anwendung des allgemeinen Grundsatzes bilden, wonach sich jeder so verhalten muss, dass er niemanden anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (RIS-Justiz RS0023793; RS0023410 [T2]). Nach der FIS-Regel 1 (Rücksichtnahme auf andere Skifahrer und Snowboarder) muss sich unter anderem jeder Skifahrer so verhalten, dass er niemanden anderen…

…bei der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zukommt, entspricht der stRsp (RIS-Justiz RS0023793). Ebenso seit langem ist in der Rsp anerkannt, dass jeder Schifahrer kontrolliert fahren, das vor ihm liegende Gelände genau beobachten und seine Geschwindigkeit auf die…

…der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zukommt, entspricht der ständigen Rechtsprechung (RIS Justiz RS0023793). Ebenso seit langem ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass jeder Skifahrer kontrolliert fahren, das vor ihm liegende Gelände genau beobachten und seine Geschwindigkeit auf die…

…beachten sind, und bei der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (RIS-Justiz RS0023793, RS0023410). 2.3. Nach der FIS-Regel 5 (Einfahren, Anfahren und hangaufwärts Fahren) muss jeder Skifahrer und Snowboarder, der in eine Skiabfahrt einfahren, nach einem Halt…

…dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, kommt diesen Regeln jedoch erhebliche Bedeutung zu (stRsp ZVR 1983/9; RIS Justiz RS0023793 und RS0023410). Nach der hier zu beurteilenden Sachverhaltsgrundlage kommt auf Seiten der Klägerin eine Sorgfaltspflichtverletzung im Sinn der FIS Regeln Nr 1 (Rücksichtnahme auf…

…und bei der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, kommt diesen Regeln jedoch erhebliche Bedeutung zu (RS0023793; RS0023410 [T2]). [25] 2.2.2. Nach der FIS Regel Nr 1 (Rücksichtnahme auf andere Skifahrer und Snowboarder) und auch schon nach allgemeinen Grundsätzen muss sich…

…ihnen als Zusammenfassung der Sorgfaltspflichten, die bei der Ausübung des alpinen Schisports im Interesse aller Beteiligten zu beachten sind, erhebliche Bedeutung zu (stRSpr RIS-Justiz RS0023793, RS0023410). Damit ist aber auch vertretbar, dass die für die Pistenabsicherung verantwortliche beklagte Partei mit einem derart groben Regelverstoß, wie er dem Kläger, welcher eine…

…Beteiligten zu beachten sind, und bei der Anwendung des allgemeinen Grundsatzes, dass sich jeder so verhalten muss, dass er keinen anderen gefährdet, erhebliche Bedeutung zu (RS0023793; RS0023410 [T2]). 3.1. Nach der FIS Regel Nr 1 (Rücksichtnahme auf andere Skifahrer und Snowboarder) und auch schon nach allgemeinen Grundsätzen muss sich jeder…