RS0058461 – OGH Rechtssatz

…ist, dadurch vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell darin zu erblicken, dass zur gewöhnlichen Betriebsgefahr besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem…

…nach § 9 Abs 1 EKHG ausschließende außergewöhnliche Betriebsgefahr vor dem Hintergrund einer gewöhnlichen (wenngleich stärkeren) Betriebsbremsung nicht vorlag (vgl dazu etwa RS0058467, RS0058461 insbesondere [T13] = 2 Ob 134/23d, RS0128516, RS0058870). Sie zieht auch den Zugang des Erstgerichtes, dass den Beklagten der Entlastungsbeweis nach…

…zu entnehmen ist - immer dann anzunehmen, wenn durch die schon durch den Betrieb des Fahrzeuges gegebene gewöhnliche Betriebsgefahr eine besondere, zusätzliche Gefahrenquelle hervorgerufen wird (RS0058461, 0058467, 0058586; Edlbacher, Die "außergewöhnliche Betriebsgefahr" im Spiegel von Lehre und Rechtsprechung, ZVR 1989, 193 ff). Diese Frage kann immer nur anhand der…

…Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 181/11y ZVR 2013/28 mwN; RIS-Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Das als Reaktion auf das Verhalten eines anderen Verkehrsteilnehmers erfolgte Verreißen eines Fahrzeugs begründet eine außergewöhnliche Betriebsgefahr (2 Ob 30/92 ZVR…

…Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde ( Apathy EKHG § 9 Rz 29; Schauer in Schwimann aaO § 9 EKHG Rz 42; RIS Justiz RS0058461). Nach diesen Kriterien bedeutet das Loslösen eines LKW Rads während der Fahrt und das anschließende Rollen auf die Gegenfahrbahn jedenfalls eine außergewöhnliche Betriebsgefahr. Stehen im…

…bereits regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461; RS0058467; Schauer in Schwimann ABGB³ VII § 9 EKHG Rz 42). Ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls (RIS-Justiz RS0058444) eine außergewöhnliche Betriebsgefahr…

…besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 122/08t; 2 Ob 210/09k; RIS Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Ist nach den konkreten Umständen des Einzelfalls eine außergewöhnliche Betriebsgefahr als unmittelbare Unfallursache zu bejahen, macht es für die Haftung grundsätzlich keinen Unterschied, ob…

…beim Motorrad des Erstbeklagten überhaupt eine außergewöhnliche Betriebsgefahr annehmen sollte (es wurde weder ein Schleudern noch ein Verreißen noch eine Notbremsung festgestellt; vgl RIS Justiz RS0058461 [T8]; RS0058586 [T3]; RS0058454 [T1] uva), wäre sie vom Kläger verursacht worden und daher ihm gegenüber jedenfalls nicht in Anschlag zu bringen. Es steht daher…

…verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (2 Ob 122/08t; RIS Justiz RS0058448, RS0058461, RS0058467). Gerät ein Kraftfahrzeug ins Schleudern, sodass es von seinem Lenker nicht mehr voll beherrscht werden kann, so wird die von ihm ausgehende Gefahr in…

…Abs 1 EKHG immer dann anzunehmen, wenn durch die schon durch den Betrieb des Fahrzeuges gegebene gewöhnliche Betriebsgefahr eine besondere Gefahrenlage hervorgerufen wird (RIS-Justiz RS0058461; ZVR 1988/46); der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell darin zu erblicken, dass zur gewöhnlichen Betriebsgefahr besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem…

…ist, dadurch vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist ( RS0058461 [T4]; RS0058467 ; RS0058586 ). Die Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs ist kein notwendiges Merkmal; liegt sie jedoch vor, so ist regelmäßig eine außergewöhnliche Betriebsgefahr anzunehmen ( Schauer in Schwimann…

…bereits regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Betrieb liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461; Apathy aaO Rz 29; Schauer in Schwimann ABGB3 VII § 9 EKHG Rz 42). Ob in diesem Sinn eine außergewöhnliche Betriebsgefahr unmittelbare Unfallursache war, kann…

…dadurch gegeben sind, dass das Fahrzeug überhaupt in Betrieb ist (Schauer in Schwimanný, ABGB, Rz 37 zu § 9 EKHG mwN; RIS Justiz RS0058461 und RS0058467; 2 Ob 43/01i). Kommt ein Fahrzeug bei Dunkelheit auf einer Autobahn quer zur Fahrbahnlängsachse zum Stillstand, wird dadurch eine Situation geschaffen…

…ist nämlich immer dann anzunehmen, wenn durch die schon durch den Betrieb eines Fahrzeuges gegebene gewöhnliche Betriebsgefahr eine besondere zusätzliche Gefahrenquelle hervorgerufen wird (RIS-Justiz RS0058461, RS0058467, RS0058056; 2 Ob 339/00t mwN). Wenn ein Auto durch einen Anprall unkontrolliert auf das davor stehende Fahrzeug geschoben wird, tritt zur…

…bereits regelmäßig und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS-Justiz RS0058461, RS0058467; zuletzt etwa 2 Ob 122/08t = Zak 2008, 397). Das traf hier wegen der unfallbedingten Gefahr eines Brandes zweifellos zu. Dieser Gefahr…

…vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RIS Justiz RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Die Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs ist kein notwendiges Merkmal; liegt sie jedoch vor, so ist regelmäßig eine außergewöhnliche Betriebsgefahr anzunehmen ( Schauer in Schwimann…

…dem Betrieb eines Kraftfahrzeugs verbunden ist, durch das Hinzutreten besonderer Gefahrenmomente vergrößert wird (2 Ob 112/11a; 2 Ob 163/20i; RS0058461 [T4]; RS0058467). [22] 2.2. Eine außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt insbesondere – wegen der dort zulässigen hohen Geschwindigkeiten – bei einem nicht bloß durch die Verkehrslage…

…und notwendig mit dem Betrieb verbunden ist, sondern durch das Hinzutreten besonderer, nicht schon im normalen Bereich liegender Umstände vergrößert wurde (RIS Justiz RS0058448 [T2]; RS0058461 [T4]; RS0058467 [T13]). Eine solche außergewöhnliche Betriebsgefahr liegt hier vor, resultiert doch der Schaden nicht aus dem normalen Betrieb des „Faltstraßengeräts“, sondern aus…

…Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (1 Ob 49/95; 2 Ob 112/11a; RS0058461 [T4]; RS0058467). Solche Besonderheiten sind beim Abwägen der beiderseits ursächlichen Umstände zu berücksichtigen (RS0058586). [18] 3. Liegt Unbeherrschbarkeit des Fahrzeugs vor bzw gerät ein…

…ist, dadurch vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug in Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Das entscheidende Kriterium für die Annahme einer außergewöhnlichen Betriebsgefahr liegt darin, dass das Kraftfahrzeug in einer Weise verwendet wird, dass dadurch eine…

…ist, dadurch vergrößert wird, dass besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem normalen Verlauf der Dinge nicht schon deshalb vorliegen, weil ein Fahrzeug im Betrieb ist (RS0058461 [T4]; RS0058467; RS0058586). Der Unterschied zwischen gewöhnlicher und außergewöhnlicher Betriebsgefahr ist funktionell darin zu erblicken, dass zur gewöhnlichen Betriebsgefahr besondere Gefahrenmomente hinzutreten, die nach dem…