RS0048633 – OGH Rechtssatz

…des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden ( RS0048633 [insb T22]). Oberstes Prinzip bei Obsorgerechtsentscheidungen ist die Wahrung des Kindeswohls, wobei es sich um eine zukunftsbezogene Rechtsgestaltung handelt, die auf einer aktuellen und umfassenden…

…Befugnisse zu verstehen, vielmehr genügt es, dass die elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt wurden oder die Eltern durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RS0048633 [T6, T7, T17, T22]). Ob ein Sachverhalt die Entziehung der Obsorge ganz oder teilweise rechtfertigt, hängt typisch von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24…

…Befugnisse zu verstehen, vielmehr genügt es, dass die elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt wurden oder die Eltern durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RS0048633 [T6, T7, T17, T22]). Ob ein Sachverhalt die Entziehung der Obsorge ganz oder teilweise rechtfertigt, hängt typisch von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24…

…des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden ( RS0048633 ). [4] 2. Nach § 107 Abs 2 AußStrG kann das Gericht die Obsorge und die Ausübung des Rechts auf persönliche Kontakte nach…

…ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (stRsp SZ 53/142 = EvBl 1981/82 = ÖA 1982, 36; SZ 65/84 = JBl 1992, 780; RIS-Justiz RS0048633). Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Gefährdung des Kindeswohls ist der Zeitpunkt der letztinstanzlichen Entscheidung, so daß alle während des Verfahrens eintretenden Änderungen zu berücksichtigen…

…des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633 [T22]). Ob dies zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24]; RS0048699 [T18]). [12] 1.3. Soweit die Revisionsrekurswerberin als Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung…

…wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit, die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes, konkret gefährden (vgl RIS Justiz RS0048633). Die Ansicht der Vorinstanzen, ausgehend von den im vorliegenden Fall getroffenen Feststellungen sei die Gefährdung des Kindeswohls gegeben, weicht von dieser Rechtsprechung nicht ab und…

…Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs getragen. Danach hatte die bekämpfte Antragsabweisung lediglich die Nichterfüllung elterlicher Pflichten durch die Mutter nach objektiven Gesichtspunkten zur Voraussetzung (RIS-Justiz RS0048633). Die Beurteilung dessen erfolgte auf dem Boden der näheren Umstände dieses Falls. Insofern hängt aber die Entscheidung nicht von der Lösung einer erheblichen Rechtsfrage gemäß…

…schutzwürdige Interessen des Kindes ernstlich und konkret gefährdet werden, wobei die objektive Nichterfüllung oder Vernachlässigung genügt, ohne dass ein subjektives Schuldelement hinzutreten müsste (RIS-Justiz RS0048633; Hopf in KBB² § 176 Rz 2 mwH). Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass nach den Umständen des Falls das Wohl der nach dem frühen…

…ist und die Änderung des Obsorgeverhältnisses auch die äußerste Notmaßnahme darstellt, ist sogar eine vorläufige Entziehung und Übertragung der Obsorge gerechtfertigt (RIS-Justiz RS0007035; RS0048699; RS0048633). Nach den maßgeblichen Feststellungen im Verfahren über die vorläufige Übertragung der Obsorge an den Jugendwohlfahrtsträger war der Mutter die Obsorge für den Minderjährigen unter der…

…Interessen des Kindes, wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit, die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes, konkret gefährden (RS0048633; 4 Ob 83/18m mwN). Nach dem vom Erstgericht ermittelten Sachverhalt liegt eine Kindeswohlgefährdung mit Rücksicht auf die aktuelle Betreuungssituation des Kindes und…

…Interessen des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit, die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden ( RS0048633 [T22]). [9] 3.3. Zutreffend macht der Revisionsrekurs geltend, dass die Entziehung der Obsorge – unter Anlegung eines strengen Maßstabs – nur das letzte Mittel sein…

…die elterlichen Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt worden sind oder die Eltern durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS Justiz RS0048633 [T3]). Dazu gehört auch das Nichtbewältigen von Erziehungsaufgaben (RIS Justiz RS0048633 [T18]), ohne dass ein subjektives Schuldelement hinzutreten müsste (RIS Justiz RS0048633 [T19]). 3. …

…Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv gröblich vernachlässigt oder objektiv nicht erfüllt bzw durch sein Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährdet haben (RIS-Justiz RS0048633). Bei der Entscheidung ist nicht nur von der momentanen Situation auszugehen, sondern sind auch Zukunftsprognosen zu stellen (RIS-Justiz RS0048632). Die Entziehung (allenfalls auch nur…

…Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv gröblich vernachlässigt oder objektiv nicht erfüllt bzw durch sein Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährdet haben (RIS Justiz RS0048633). In der Auffassung der Vorinstanzen, die Kindesmutter habe ihre Obsorgepflicht nicht gröblich verletzt, zumal sie mit der Minderjährigen sofort nach dem Stromschlag das LKH Klagenfurt…

…die elterlichen Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt worden sind oder die Eltern durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS Justiz RS0048633). Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden darf, sondern…

…des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633). Ob dies zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048699 [T18]). [5] 1.3. Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt nur…

…die elterlichen Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt worden sind oder die Eltern durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS Justiz RS0048633 [T3]). Dazu gehört auch das Nichtbewältigen von Erziehungsaufgaben (RIS Justiz RS0048633 [T18]). 2.1. Das Rekursgericht ist von diesen Grundsätzen der Rechtsprechung nicht abgewichen. Eine…

…insbesondere für die Frage, ob die Voraussetzungen für eine Obsorgeübertragung gemäß § 181 ABGB erfüllt sind und eine Kindeswohlgefährdung vorliegt (RS0115719 [T16]; RS0007101 [T21]; RS0048633 [T24]). [3] 3. Dem Rekursgericht ist auch keine Fehlbeurteilung unterlaufen, die vom Obersten Gerichtshof aus Gründen der Rechtssicherheit oder der Einzelfallgerechtigkeit korrigiert werden müsste. [4…

…Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (gefährdet) (5 Ob 152/12g EF-Z 2013/45 = RZ 2013/13; vgl RIS-Justiz RS0048633 [insb T15]). 2.4. Wurde der KJHT im Rahmen seiner Interimskompetenz nach § 215 Abs 1 Satz 2 ABGB aF tätig, weil er…

…des Kindes wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633; 4 Ob 216/19x). [11] 2. Nach Maßgabe dieser Grundsätze erfordert eine Entscheidung über die Entziehung der Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt…

…Obsorgepflicht nicht erfüllt oder gröblich vernachlässigt wird oder sonst schutzwürdige Interessen des Kindes ernstlich und konkret gefährdet werden, wobei die objektive Nichterfüllung oder Vernachlässigung genügt (RS0048633 [T19]). Bei der Beurteilung darf nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden, sondern sind auch Zukunftsprognosen anzustellen (RS0048632; RS0106312). [4] 2.3. Die Fragen der…

…schutzwürdige Interessen des Kindes ernstlich und konkret gefährdet werden, wobei die objektive Nichterfüllung oder Vernachlässigung genügt, ohne dass ein subjektives Schuldelement hinzutreten müsste (RIS Justiz RS0048633; Hopf in KBB² § 176 Rz 2 mwH). Die beiden zum Entscheidungszeitpunkt neun bzw elf Jahre alten Kinder des Revisionsrekurswerbers sind durch…

…dieses Verhalten der Mutter als erhebliche Gefährdung des Kindeswohls beurteilt haben, stellt keine Fehlbeurteilung dar, die durch das Höchstgericht zu korrigieren wäre (vgl RIS-Justiz RS0048633; RS0115719 ua). Ein außerordentlicher Revisionsrekurs wäre diesfalls nur zulässig, wenn das Wohl des Kindes nicht ausreichend bedacht worden wäre oder die Änderung des Obsorgeverhältnisses nicht…

…Kindeswohls liegt vor, wenn Obsorgepflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt oder sonst schutzwürdige Interessen des Kindes ernstlich und konkret gefährdet werden (RIS Justiz RS0048633). Die Zulässigkeit, die Art und der Umfang von Provisorialentscheidungen im außerstreitigen Verfahren ergeben sich aus der Verpflichtung des Pflegschaftsrichters, den Unterhalt sowie die Pflege und…

…Kindes, wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit, die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes, konkret gefährden (RIS Justiz RS0048633; Deixler Hübner in Kletečka/Schauer , ABGB ON 1.05 § 182 Rz 3). 2.2 Die vom Erstgericht festgestellten Schwierigkeiten, die sich notgedrungen auf das…

…Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt worden sind und die Eltern (hier: Mutter) durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS Justiz RS0048633). Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend, wobei nicht nur von der aktuellen Situation ausgegangen werden darf, sondern…

…Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeiten oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (7 Ob 67/22m mwN; RS0048633). [23] 2. Nach Maßgabe dieser Grundsätze erfordert eine Entscheidung über die Entziehung der Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt in die Eltern Kind Beziehung bedeutet…

…92 uva). Dann reicht allerdings schon die objektive Nichterfüllung oder Vernachlässigung der elterlichen Pflichten aus (vgl RIS-Justiz RS0048684 = insb 5 Ob 626/83 uva; RS0048633 = insbesondere SZ 53/142, SZ 65/84, SZ 69/20 uva). Stets ist aber die offenkundige Gefährdung des Kindeswohles und die Notwendigkeit der Änderung des…

…Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten subjektiv gröblich vernachlässigt oder objektiv nicht erfüllt und durch sein Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährdet haben (RIS-Justiz RS0048633). Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend, wobei nicht nur von der momentanen Situation ausgegangen werden darf, sondern…

…elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt oder subjektiv gröblich vernachlässigt worden sind. Die Eltern können auch durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS-Justiz RS0048633). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden und bedarf besonders wichtiger Gründe, die im Interesse des…

…elterlichen Pflichten objektiv nicht erfüllt oder subjektiv gröblich vernachlässigt worden sind. Die Eltern können auch durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS-Justiz RS0048633). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden und bedarf besonders wichtiger Gründe, die im Interesse des…

…des Wohles des Kindes nötigen Verfügungen zu treffen. Diese Gefährdung kann auch darin liegen, dass die Eltern in einer wichtigen Angelegenheit kein Einvernehmen erzielen können (RS0048633). Ein Entzug der Obsorge kommt allerdings nur als ultima ratio in Betracht, weshalb das Gericht zuvor alle anderen Möglichkeiten prüfen muss, die dem Kindeswohl gerecht…

…objektiv nicht erfüllen. Sie muss daran weder ein Verschulden treffen (RIS-Justiz RS0048684), noch ist notwendig, dass sie die elterliche Gewalt geradezu missbrauchen (RIS-Justiz RS0048633). Maßgeblich für die Beurteilung ist der Zeitpunkt der letztinstanzlichen Entscheidung (RIS-Justiz RS0106313). 3.1 Dass die beim Minderjährigen festgestellten subduralen Blutungen und die Subarachnoidalblutung…

…Wohlergehens des Kindes liegt vor, wenn Obsorgepflichten nicht erfüllt oder gröblich vernachlässigt oder sonst schutzwürdige Interessen des Kindes ernstlich und konkret gefährdet werden (RIS Justiz RS0048633; 5 Ob 258/11v mwH). Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass eine Änderung der Obsorge, wie sie hier vom Vater angestrebt wird, nur…

…Obsorge und Übertragung auf einen Dritten rechtfertigten. Dass die Mutter ihre Erziehungspflichten vernachlässigt, ihre Erziehungsgewalt missbraucht oder den Erziehungsaufgaben nicht gewachsen ist (vgl RIS Justiz RS0048633 [T14]; RS0047916 [T12]; RS0047841 [T18]), wurde nicht festgestellt. Vielmehr trägt sie für die Therapie der Kinder Sorge und lässt sich auch selbst entsprechend behandeln. Die…

…4 Ob 165/13p). Das Kindeswohl ist gefährdet, wenn die elterlichen Pflichten (objektiv) nicht erfüllt oder (subjektiv) gröblich vernachlässigt worden sind (RIS Justiz RS0048633). Ob ein bestimmter Sachverhalt die Entziehung der Obsorge rechtfertigt, ist eine immer aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls zu treffende Ermessensentscheidung; sie kann nur auf…

…gröblich vernachlässigt worden sind und die Eltern (bzw der allein obsorgebetraute Elternteil) durch ihr (sein) Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (gefährdet) (vgl RIS Justiz RS0048633 [insb T15]). Derartige Hinweise sind den vom Erstgericht getroffenen Feststellungen jedoch nicht konkret zu entnehmen: 3.3. Am 1. 7. 2010 wurde der JWT…

…Interessen des Kindes, wie die physische oder psychische Gesundheit, die altersgemäße Entwicklung und Entfaltungsmöglichkeit, die soziale Integration oder wirtschaftliche Sphäre des Kindes, konkret gefährden (vgl RS0048633). [15] 2.2.1 Es ist auch zulässig, im Rahmen von vorläufigen Maßnahmen die Obsorge de n Eltern ganz oder teilweise zu entziehen und dem Kinder…

…deren mangelnder Fähigkeit, die Erziehung des sich massiv ablehnend verhaltenden Sohnes zu gewährleisten, der den ernsten Wunsch hat, zum Vater zu kommen s RIS Justiz RS0048633 [T11]) getroffen, aus denen auf die Gefährdung des Kindeswohls zu schließen ist, wenn der Obsorgewechsel nicht stattfinden sollte. Mangels Geltendmachung einer erheblichen Rechtsfrage iSd §…