RS0010350 – OGH Rechtssatz

…aus der Absolutheit eines Rechtsgutes abzuleitende Verhaltenspflicht verstoßen wird, ist deliktisch; das Eigentumsrecht ist ein solches absolutes, von der Rechtsordnung gegen Angriffe Dritter geschütztes Recht (RS0010350), dessen Verletzung als rechtswidrig zu beurteilen ist ( Kodek in Kletečka/Schauer, ABGB-ON1.04 § 1294 Rz 6 [Stand 15.4.2024, rdb.at]). 2.2.3.2. Bloße Vermögensschäden sind dagegen…

…Rechtsordnung gegen Angriffe Dritter geschütztes Recht. Ein Verhalten, mit dem gegen eine aus der Absolutheit eines Rechtsgutes abzuleitende Verhaltenspflicht verstoßen wird, ist deliktisch (RIS-Justiz RS0010350). Der Eingriff indiziert grundsätzlich Rechtswidrigkeit (RIS-Justiz RS0022939); deren konkrete Feststellung erfordert eine umfassende Interessenabwägung. Maßgebliche Kriterien sind dabei vor allem der Rang des betroffenen…

…ist (RIS Justiz RS0022801). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Eigentumsrecht ist ein solches absolut geschütztes Recht (RIS Justiz RS0010350). Eine juristische Person wie die Beklagte haftet nach ständiger Rechtsprechung nicht nur für ihre verfassungsmäßigen Organe, sondern auch für alle Personen deliktisch, die in verantwortlicher…

…zutreffend ausgeführt. Dem hält die Klägerin in ihrer Revision auch nichts Stichhältiges entgegen. 4.1 Die Gefährdung absolut geschützter Rechte, darunter des Eigentumsrechts (RIS Justiz RS0010350) ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Daraus werden Sorgfalts und Verkehrssicherungspflichten abgeleitet (7 Ob 24/02h mwN). Verkehrssicherungspflichten treffen denjenigen, der die Gefahr…

…ist (RIS Justiz RS0022801). Die Gefährdung absolut geschützter Rechte ist grundsätzlich verboten (RIS Justiz RS0022946). Das Eigentumsrecht ist ein solches absolut geschütztes Recht (RIS Justiz RS0010350). Zu prüfen ist dann, ob gegen eine Verhaltenspflicht verstoßen wurde und welche konkreten Aufgaben übertragen wurden (2 Ob 156/05p, 2 Ob…

…Rechtsordnung gegen Angriffe Dritter geschütztes Recht. Ein Verhalten, mit dem gegen eine aus der Absolutheit eines Rechtsgutes abzuleitende Verhaltenspflicht verstoßen wird, ist deliktisch (RIS Justiz RS0010350). Der Eingriff indiziert grundsätzlich Rechtswidrigkeit; deren konkrete Feststellung erfordert eine umfassende Interessenabwägung. Maßgebliche Kriterien sind dabei vor allem der Rang des betroffenen Rechtsgutes, die Gefährlichkeit…

…Versicherungsnehmer in einem Vertragsverhältnis stand, ist für deren Haftung irrelevant, weil sie kraft Eingriffs in das absolut geschützte Eigentumsrecht des Versicherungsnehmers (Almhütte) deliktisch haftet (vgl RS0010350 [T1]). Entgegen der Rechtsauffassung der Zweitbeklagten liegt nämlich kein bloßer – nicht ersatzfähiger – Vermögensschaden des klagenden Versicherers vor, weil dieser ja nur den gemäß…

…hat sich im erstinstanzlichen Verfahren überdies auf die in der Revision behauptete Schutzgesetzverletzung nicht berufen. [11] 2.1. Dem Eigentumsrecht kommt zwar absoluter Schutz zu (RS0010350). Warum der Kläger schon im Stadium der Planung des Hauses in seinem Eigentum verletzt worden sein soll, ist jedoch nicht nachvollziehbar. Er beruft sich dazu…

…Absolutheit eines Rechtsguts abzuleitende Verhaltenspflicht verstoßen wird, ist deliktisch (2 Ob 273/05v [Senat 6]; 5 Ob 168/08d; RIS Justiz RS0010350 [T1]). Eine Beeinträchtigung des Eigentums kann auch in seinem (hier: „exzessiven“) Gebrauch durch einen Dritten bestehen (5 Ob 168/08d). Wie…