RS0014811 – OGH Rechtssatz

…hängt von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab und begründet im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO ( RS0014811 [T12]; RS0017049 [T40]). [4] 2.2. Bereits zu 9 ObA 10/16k wurde aus diesem Grund eine Revision, die eine Vereinbarung der „…

…redlichen Geschäftsverkehrs begrenzt (RS0111165 [T2]). Der andere Geschäftspartner darf vor allem dann Aufklärung erwarten, wenn ansonsten der Vertragszweck gefährdet würde oder ihm ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht hängt in ihrem Umfang auch vom vorauszusetzenden Wissensstand der aufzuklärenden Person und von der Beschaffenheit und Funktionsweise des Werks ab (vgl RS0048335…

…welchem Umfang gegenüber dem Vertragspartner eine Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich; es kommt hiebei vor allem auf die Übung des redlichen Verkehrs an (RIS-Justiz RS0014811 T 7).…

…Rechtsansicht nicht ab. Ob und in welchem Umfang eine Aufklärungspflicht des Geschäftspartners besteht, kann regelmäßig nur nach den Umständen des Einzelfalls beurteilt werden (RIS-Justiz RS0014811[T12]) und ist keine erhebliche Rechtsfrage. Dies gilt gleichermaßen für die Beurteilung, welche Sorgfaltspflicht (§ 1299 ABGB) bei einem bestimmten Arbeitsvorgang einzuhalten ist (RIS-Justiz…

…haben können. Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0016390; RS0014811; RS0087139). Eine Aufklärungspflicht wird dann bejaht, wenn der Gegner zum Ausdruck bringt, auf einen bestimmten Punkt besonderen Wert zu legen und daher informiert werden will…

…vgl RIS Justiz RS0020063) und ansonsten der Vertragszweck des Partners gefährdet würde oder diesem ein Schaden droht (7 Ob 625/91 = RIS Justiz RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht hängt in ihrem Umfang also auch vom vorauszusetzenden Wissensstand der aufzuklärenden Person ab (vgl RIS Justiz RS0048335) und endet an der Grenze…

…seine Entscheidung einen Einfluss haben können (RS0044348). Eine Aufklärungspflicht besteht nur, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; RS0016390). Beabsichtigt der Verhandlungspartner, im Vertrauen auf eine abgegebene Erklärung selbst Verbindlichkeiten einzugehen, ist er deshalb unter Umständen darauf hinzuweisen, dass man noch keinerlei Bindung…

…Umstände aufzuklären, die auf seine Entscheidung Einfluss haben könnten, wird eine Aufklärungspflicht angenommen, wenn der andere nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs Aufklärung erwarten darf (RS0014811); insbesondere wenn ansonsten der Vertragszweck des Partners gefährdet würde oder diesem ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). Die Aufklärungspflicht hängt in ihrem Umfang also auch vom…

…Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0017049 [T40]; allgemein zur Einzelfallbezogenheit von Aufklärungspflichten: RIS Justiz RS0111165; RS0016390 [T9]; RS0014811 [T12]). Schon das Erstgericht legte unter Auswertung des von der Beklagten übermittelten Informationsmaterials mit umfassenden und differenzierten Erwägungen dar, warum der Beklagten in einer Gesamtbetrachtung…

…01v). Nach ständiger Rechtsprechung sind aber auch generelle Aussagen darüber, wann und in welchem Umfang gegenüber dem Vertragspartner eine Aufklärungspflicht besteht, kaum möglich (RIS-Justiz RS0014811 [T7]; RZ 1993/95 mwN; 2 Ob 311/00z; 10 Ob 88/00i mwN uva). Derartige Beratungs- und Aufklärungspflichten sind daher grundsätzlich von den Umständen…

…der Vorinstanzen, dass der Beklagte wegen des bekannten Verwendungszwecks des Pferdes nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs verpflichtet gewesen wäre, über die Vorerkrankung aufzuklären (vgl RS0014811 [T5]), und der Klägerin der Beweis der Anfechtungsvoraussetzungen gemäß § 870 ABGB gelungen sei (vgl RS0014811 [T8]; RS0087570 [bes T1, T2]), weil er ihr…

…die Geltung des Schecks bestätigt hätte. Indem die Beklagte eine Aufklärungshandlung - wie sie nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs erwartet werden durfte (vgl RIS Justiz RS0014811) - unterließ, setzte sie die Klägerin fahrlässig der vorhersehbaren Gefahr aus, im Vertrauen auf die (unwirksame) Einlösungszusage Ware auszufolgen ohne Zahlung zu erhalten. Die Beklagte…

…Voraussetzungen des § 870 ABGB erfüllt sind, kommt es maßgeblich auf die Umstände des jeweiligen Einzelfalls an (RIS-Justiz RS0111165, RS0014829 [T4], RS0014811 [T12], RS0014833 [T4]). Schweigen kann insbesondere dann den Tatbestand der Arglist iSd § 870 ABGB erfüllen, wenn der Schweigende gegen eine ihm…

…gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817), die dann besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des re dlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; RS0014790 [T4, T8]). Eine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seinen Entschl uss einen Einfluss haben können, besteht zwar nicht; sie…

…abhalten könnten, nicht besteht. Abzustellen ist darauf, ob der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014820; RS0016390; RS0014811). So wurde in der Rechtsprechung (1 Ob 544/87 = JBl 1987, 657) betont, dass es bei einer Unternehmensveräußerung nicht erforderlich ist, den…

…über vertragsrelevante Umstände ist im Allgemeinen dann zu bejahen, wenn der Partner nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine entsprechende Information erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811; RS0014823). Im Sinn des § 871 Abs 2 ABGB gilt ein Irrtum eines Teils über einen Umstand, über den ihn der andere nach…

…Eine Aufklärungspflicht besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0106641; RS0016390; RS0014820; RS0014811; RS0087139). Art und Ausmaß der Aufklärungspflicht richten sich dabei nach der Beschaffenheit und Funktionsweise des Kaufgegenstands und nach dem vorauszusetzenden Wissensstand des Käufers, somit nach…

…können; eine Aufklärungspflicht besteht aber in aller Regel dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811 und RS0016390). Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des konkret zu beurteilenden Einzelfalls und verwirklicht - vom hier nicht vorliegenden Fall grober…

…angenommen, wenn der Vertragspartner nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte, insbesondere wenn ihm ansonsten ein Schaden droht (vgl RIS Justiz RS0111165; RS0014811 [bes T5]; RS0016390). Die von den Umständen des Einzelfalls abhängige Lösung der Frage des Bestehens oder Umfangs von vertraglichen Nebenpflichten begründet im Regelfall keine erhebliche…

…Aufklärungspflicht verstößt (RIS-Justiz RS0014817). Eine solche Aufklärungspflicht besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811; RS0014790 [T4, T8]). 3.2. Im vorliegenden Fall antwortete der Beklagte dem Kläger auf dessen Frage nach den manuellen Fensterhebern, dass dies „bei Audi…

…von Bedeutung sein könnten. Eine solche Pflicht wäre nur dann anzunehmen, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten darf (RS0014811), etwa wenn sonst der Vertragszweck gefährdet wäre oder ein Schaden droht (vgl RS0014811 [T5]). Die Schutzpflicht endet an der Grenze objektiver Vorhersehbarkeit einer Gefährdung der…

…Bedeutung sein könnten. Eine solche Pflicht wäre vielmehr nur dann anzunehmen, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten darf (RS0014811), etwa wenn sonst der Vertragszweck gefährdet wäre oder ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). Ansonsten muss jeder Vertragsteil grundsätzlich die eigenen Interessen selbst wahrnehmen (RS0014811 [T6…

…materiellen Rechts iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0111165). Generelle Aussagen, wann eine Warn- bzw Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RS0014811 [T11]); die Frage ihres Bestehens oder ihres Umfangs ist eine des Einzelfalls (RS0014811 [T12]; RS0048335 [T4]; RS0111165 [T1, T3]; RS0116074 [T1, T2]). 2. Nach…

…Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817), die dann besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; RS0014790 [T4, T8]). List erfordert, dass der andere den Irrenden bewusst in Irrtum führt oder den ihm bekannten Irrtum ausnützt, also positive Kenntnis davon hat…

…bestand ( Friedrich in Marhold/Burgstaller/Preyer , AngG [2005] § 27 Rz 73). Jeder Geschäftspartner muss grundsätzlich die eigenen Interessen selbst wahrnehmen (RIS Justiz RS0014811 [T6]; RS0016390 [T7]; RS0014820 [T1]). Deshalb besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine Entschließung einen Einfluss haben können (RIS…

…Aufklärung erfüllt hat, ist eine Frage des Einzelfalls und begründet im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (RIS Justiz RS0014811 [T12]; 9 ObA 10/13f ua). Das ist auch hier nicht der Fall: Das BMSVG trat bereits am 1. 7. 2002…

…besteht in der Regel nur dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0106641, RS0016390, RS0014820, RS0014811); so etwa, wenn diesem ein Schaden droht (RS0014811 [T5]). [2] 1.2. Beim Kaufvertrag entstammt die Pflicht zur Aufklärung über mögliche Gefahren der schon vor Vertragsabschluss…

…Reise in die Hurrikansaison fiel. Dafür ist maßgebend, ob ein Kunde nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine diesbezügliche Aufklärung erwarten konnte (RIS-Justiz RS0016390, RS0014811). Das ist hier der Fall: Die Beklagte gesteht selbst zu, dass die Halbinsel Yucatan hurrikangefährdet ist. Selbst wenn das allgemein bekannt sein sollte, ist doch…

…Schweigende gegen eine ihm obliegende Aufklärungspflicht verstößt (RS0014817), die dann besteht, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RS0014811; vgl RS0014790 [T4, T8]; RS0014811). [43] 4.4. Die Klägerin ging aufgrund der Angaben des Mitarbeiters der Maklerin, die sich die Beklagte zuzurechnen hat, berechtigterweise…

…verstoßen, angesichts der Vertragslage wohl nicht zu folgen ist, bestand nach Auffassung des erkennenden Senats nach den maßgeblichen Anschauungen des redlichen Verkehrs (RIS Justiz RS0111165; RS0014811; RS0087139) jedenfalls eine Aufklärungspflicht der Beklagten über ihre beabsichtigten Aktivitäten auf dem betreffenden regionalen Markt, die sich kurz vorher konkretisiert hatten. Dass die Kenntnis dieses…

…die beabsichtigte Montage eines solchen auf ihrer Nachbarliegenschaft mit sich bringe. Zu den Aufklärungspflichten eines Vertragspartners existiert eine umfangreiche Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofes (RIS Justiz RS0014811, RS0014820, RS0016390; vgl etwa 10 Ob 88/00i). Danach besteht keine allgemeine Rechtspflicht, den Geschäftspartner über alle Umstände aufzuklären, die auf seine…

…Einfluss haben könnten, doch ist sie dann zu bejahen, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811). Die Rechtsansicht der Vorinstanzen, dass eine Motorleistung laut Datenblatt im vorliegenden Einzelfall zumindest stillschweigend vereinbart war, hält sich im Rahmen der Judikatur. Die Mitarbeiter der…

…eilig. 4.5. Bei dieser Sachlage ist aber der Einschätzung der Vorinstanzen beizutreten, dass der Beklagte seinen Pflichten zur Aufklärung der Erstklägerin (vgl RIS Justiz RS0014811) ausreichend nachgekommen ist und ihn kein Verschulden an jenen Schäden trifft, die die Erstklägerin in der Klage geltend macht. Am Vorgang des Verbringens über die…

…entscheidend ist, ob ein Schutzbedürfnis des Vertragspartners vorliegt (RIS Justiz RS0111165 [T8]). 4.3. Generelle Aussagen, wann eine Aufklärungspflicht besteht, sind kaum möglich (RIS-Justiz RS0014811 [T11]). So wurde auch in der jüngst ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofs 4 Ob 20/11m nach Wiedergabe des Schrifttums zur Frage, ob…

…die auf seine Entscheidung Einfluss haben könnten. Eine Aufklärungspflicht besteht, wenn der andere nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811; RS0016390). II. Die Anwendung der angeführten Rechtsgrundsätze auf den festgestellten Sachverhalt führt zur Bejahung der Wirksamkeit des von der Klägerin erklärten Vertragsrücktritts: 1. Grundsätzlich hatte…

…haben können, doch ist eine Aufklärungspflicht dann zu bejahen, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Geschäftsverkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS-Justiz RS0014811). Dies ist hier zumindest aufgrund der festgestellten „Vorgeschichte" hinsichtlich des Umstandes, dass nicht eine vom Beklagten beworbene neuartige, sondern eine herkömmliche Operationsmethode angewendet werden…

…hängt weitgehend von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0042936). Das gilt insbesondere für den Umfang der vertraglichen Nebenpflichten (RS0042936 [T64]; RS0044358 [T16]), etwa der Aufklärungspflicht (RS0014811 [T12]; RS0111165). Generelle Aussagen, wann eine Aufklärungspflicht besteht, sind daher kaum möglich ( RS0014811 [T11]). Die Rechtsprechung bejaht eine Aufklärungspflicht regelmäßig dann, wenn der andere Teil…

…können; eine Aufklärungspflicht besteht aber in aller Regel dann, wenn der andere Teil nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811, RS0016390). 1. In diesem Zusammenhang ist zunächst an die bisherigen Ausführungen zu diesem Thema anzuknüpfen. In Punkt I.4.2 wurde bereits dargelegt, dass…

…auf seine Entscheidung Einfluss haben könnten. Eine Aufklärungspflicht besteht aber, wenn der andere nach den Grundsätzen des redlichen Verkehrs eine Aufklärung erwarten durfte (RIS Justiz RS0014811; RS0016390 [T11]). Da der Kläger die Wohnung kannte und der Vertragsgegenstand ausdrücklich als „unsanierte Wohnung“ bezeichnet wurde, musste er von der Beklagten darüber…