RS0048699 – OGH Rechtssatz

…T6, T7, T17, T22]). Ob ein Sachverhalt die Entziehung der Obsorge ganz oder teilweise rechtfertigt, hängt typisch von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24]; RS0048699 [T20, T23]). [5] 1.3. Eine Änderung (Entziehung oder Einschränkung) der einem Elternteil zustehenden Rechte im Sinn der §§ 177 und 187 ABGB…

…T6, T7, T17, T22]). Ob ein Sachverhalt die Entziehung der Obsorge ganz oder teilweise rechtfertigt, hängt typisch von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24]; RS0048699 [T20, T23]). [5] 1.3. Eine Änderung in der Obsorge der Eltern darf vom Pflegschaftsgericht nur dann angeordnet werden, wenn diese im Interesse des Kindes…

…der Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt in die Eltern-Kind-Beziehung bedeutet und daher nach strengen Maßstäben zu prüfen ist, eine sorgfältig erhobene Tatsachengrundlage (vgl RS0048699 [insb auch T21]). [23] 3.2. Im Anlassfall fehlen Erhebungen und Feststellungen zur Frage der Bereitschaft der Eltern zu Maßnahmen zur Einhaltung der Schulpflicht und…

…vorgenommene) negative Zukunftsprognose aus. Die von den Umständen des Einzelfalls abhängige Entscheidung der Vorinstanzen über die Entziehung der Obsorge ist daher nicht korrekturbedürftig (RIS Justiz RS0048699 [T18]).…

…letzte Mittel sein und nur angeordnet werden darf, wenn sie zur Abwendung einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (RS0048712 [T3]; RS0047841 [T21]; RS0047903 [T9]; RS0048699; RS0085168). Ganz allgemein gelten für die Maßnahme des Gerichts nach § 181 ABGB die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und der Erforderlichkeit im Sinn des gelindesten…

…Änderung der Obsorge nur angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). 2. In ebenfalls ständiger Rechtsprechung wird betont, dass aus dem Grundsatz der Familienautonomie den Familienmitgliedern die Obsorge solange gewahrt werden soll, als sich…

…setzt also voraus, dass er im Interesse des Kindes dringend geboten ist. Bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (RIS-Justiz RS0047841 [T 10]; RS0085168 [T5]). Der Obsorgeberechtigte muss demnach die elterlichen Pflichten…

…einer drohenden Gefährdung des Kindeswohls notwendig ist (3 Ob 155/11g; RIS Justiz RS0048712). Dabei ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Entziehung oder Einschränkung elterlicher Rechte und Pflichten kann nur als äußerste Maßnahme gerechtfertigt werden (5 Ob 103/10y mwN). Diese Grundsätze…

…die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633 [T22]). Ob dies zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24]; RS0048699 [T18]). [12] 1.3. Soweit die Revisionsrekurswerberin als Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung die Frage releviert, ob ein Obsorgeentzug bei aktuell nicht vorliegender Gefährdung des Kindeswohls, weil…

…RIS Justiz RS0048633 [T6, T7, T17, T22]). Ob ein Sachverhalt die Entziehung der Obsorge rechtfertigt, hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048633 [T24]; RS0048699 [T20; T23]). [3] Eine Änderung in der Obsorge der Eltern darf vom Pflegschaftsgericht nur dann angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten…

…ua). Bei der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend. Dem Revisionsrekurs ist beizupflichten, dass dabei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Entziehung oder Einschränkung elterlicher Rechte und Pflichten kann nur als äußerste Maßnahme gerechtfertigt werden (5 Ob 103/10y mwN; 8 …

…des Kindes dringend geboten ist (5 Ob 8/03t uva). Bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (5 Ob 56/02z, RIS Justiz RS0047841 [T 10]). Der Obsorgeberechtigte…

…im Interesse des Kindes zur Abwendung einer drohenden Gefährdung dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist ( RS0132193 , vgl RS0048699). [9] Wenn aus Gründen im Verhalten eines Elternteils sogar das Kontaktrecht eingeschränkt und Besuchsbegleitung angeordnet werden muss, so ist dieser Sachverhalt aber in gleicher Weise…

…Kindes ein Wechsel in den Pflege- und Erziehungsverhältnissen dringend geboten ist, wobei bei der Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841). Die Entziehung der Obsorge ist demnach nur dann geboten, wenn der das Kind betreuende Elternteil seine Erziehungspflichten vernachlässigt, seine Erziehungsgewalt missbraucht oder den Erziehungsaufgaben…

…durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS-Justiz RS0048633 [T3]; RS0048684); ob dies zutrifft hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0048699 [T18]). Wenn die Vorinstanzen von einer objektiven, aber ganz massiven Gefährdung der Interessen der Kinder durch die Mutter ausgingen, die die Unterbringung der Kinder beim…

…Kindeswohl gefährdet ist, dieser also im Interesse des Kindes dringend geboten ist. Bei der Beurteilung dieser Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699, RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als Notmaßnahme angeordnet werden (5 Ob 56/02z, RIS Justiz RS0047841 [T 10]). Es genügt…

…Pflegschaftsgericht nur angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841), da die Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als Notmaßnahme angeordnet werden darf (SZ 65/84; 10 Ob 92/01d; 7 Ob 79/05a uva). Der…

…Pflegschaftsgericht nur angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699). Die Entscheidung, welchem Elternteil die Obsorge zukommen soll, hängt von den besonderen Umständen im Einzelfall ab und berührt daher, sofern keine Verletzung der leitenden Grundsätze…

…wird, nur als äußerste Notfallmaßnahme und unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Vorinstanzen, die den Antrag des Vaters, der Mutter die Obsorge für die Tochter zu entziehen und ihm zu übertragen, hilfsweise, die gemeinsame Obsorge…

…nach ständiger Rechtsprechung nur angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Wegen des damit regelmäßig verbundenen Eingriffs in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art 8 EMRK) darf sie nur das letzte…

…Kindes ein Wechsel in den Pflege- und Erziehungsverhältnissen dringend geboten ist, wobei bei der Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841). Die Entziehung der Obsorge ist demnach nur dann geboten, wenn der das Kind betreuende Elternteil seine Erziehungspflichten vernachlässigt, seine Erziehungsgewalt missbraucht oder den Erziehungsaufgaben…

…und Entfaltungsmöglichkeit oder die soziale Integration oder die wirtschaftliche Sphäre des Kindes konkret gefährden (RS0048633). Ob dies zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0048699 [T18]). [5] 1.3. Eine Verfügung, mit der die Obsorge entzogen wird, kommt nur als ultima ratio in Betracht. Zuvor hat das Gericht alle anderen…

…ist. Es bedarf einer sorgfältig erhobenen Tatsachengrundlage, aus der sich mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und auch aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten lässt (RS0048699 [T21]; RS0047841 [T21]). [19] Nach der Rechtsprechung ist kein Günstigkeitsvergleich vorzunehmen, sodass es für sich allein keinen Eingriff in die elterliche Obsorge rechtfertigt, wenn ein…

…durch ihr Gesamtverhalten das Wohl des Kindes gefährden (RIS-Justiz RS0048633 [T3]; RS0048684). Ob dies zutrifft, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS-Justiz RS0048699 [T18]). 1.2 Wenn die Vorinstanzen im vorliegenden Fall von einer durch das gesamte Familiensystem bei der Mutter gegebenen, chronischen und massiven Beeinträchtigung des Kindeswohls…

…des Kindes dringend geboten ist (7 Ob 79/05a mwN). Bei der Beurteilung der Frage ist grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Die Änderung der Obsorgeverhältnisse darf nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs angeordnet werden und bedarf besonders wichtiger Gründe, die im Interesse…

…erforderlich ist und die Änderung des Obsorgeverhältnisses auch die äußerste Notmaßnahme darstellt, ist sogar eine vorläufige Entziehung und Übertragung der Obsorge gerechtfertigt (RIS-Justiz RS0007035; RS0048699; RS0048633). Nach den maßgeblichen Feststellungen im Verfahren über die vorläufige Übertragung der Obsorge an den Jugendwohlfahrtsträger war der Mutter die Obsorge für den Minderjährigen unter…

…Vernachlässigung der Erziehung angezeigt oder amtlich bekannt wird und eine konkrete ernste Gefahr für die Entwicklung der Kinder besteht (SZ 51/112; RIS-Justiz RS0048699; RS0047961), ist dann, wenn eine Einschränkung der elterlichen Rechte und Pflichten bereits stattfinden musste, bei einem Antrag auf Rückführung der Kinder in Pflege und Erziehung…

…der Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt in die Eltern-Kind-Beziehung bedeutet, eine sorgfältig erhobene Tatsachengrundlage, aus der sich aufgrund des anzulegenden strengen Maßstabs (vgl RS0048699; RS0047841) mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten lässt. Es müssen daher insbesondere zu den Fragen der Erziehungsfähigkeit der…

…den Umständen des Einzelfalls ab und wirft im Regelfall keine Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG auf (RIS Justiz RS0115719; RS0048699 [T18]). Bei der Entscheidung ist ausschließlich das Wohl des Kindes maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs…

…wird Folgendes zu bedenken sein: 4.1. Zutreffend weist die Mutter darauf hin, dass eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0048699) und nur als äußerste Notmaßnahme angeordnet werden darf (RIS Justiz RS0047841 [T10]; RS0085168 [T5]). Ein Eingriff in ein bestehendes Obsorgerecht setzt nach § 176…

…den Umständen des Einzelfalls ab und wirft im Regelfall keine Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG auf (RIS Justiz RS0115719; RS0048699 [T18]). [6] 1.2 Nach ständiger Rechtsprechung ist bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ausschließlich dessen Wohl maßgebend (RS0048632). Wegen des damit…

…Kindes ein Wechsel in den Pflege und Erziehungsverhältnissen dringend geboten ist, wobei bei der Beurteilung dieser Frage ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). Nach ständiger Judikatur ist die Entziehung der Obsorge demnach nur dann geboten, wenn der das Kind betreuende Elternteil seine Erziehungspflichten vernachlässigt, seine Erziehungsgewalt missbraucht…

…2. Nach Maßgabe dieser Grundsätze erfordert eine Entscheidung über die Entziehung der Obsorge, die einen tiefgreifenden Einschnitt in die Eltern-Kind-Beziehung bedeutet (vgl RS0048699), eine sorgfältig erhobene Tatsachengrundlage, aus der sich aufgrund des anzulegenden strengen Maßstabs mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten…

…Sohn zwischenzeitig nicht mehr wahr – erschließt sich keine vom Obersten Gerichtshof erstmals aufzugreifende, die Tatsachengrundlage gesichert verändernde – und dringende Maßnahmen erfordernde (RIS-Justiz RS0048699) – Entwicklung. Aktuell sind – insbesondere im Hinblick auf die gelingende Betreuung durch die Pflegeeltern, aber auch auf einen von den Rechtsmittelwerbern selbst angesprochenen „…

…nach ständiger Rechtsprechung nur angeordnet werden, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab angelegt werden muss (RIS-Justiz RS0048699; RS0047841). Wegen des damit regelmäßig verbundenen Eingriffs in das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens (Art 8 EMRK) darf sie nur das letzte…

…maßgebend, wobei eine Änderung der Obsorgeverhältnisse nur als äußerste Notmaßnahme unter Anlegung eines strengen Maßstabs (RIS Justiz RS0047841 [T15, T19, T21]; RS0048712 [T1]; RS0085168 [T5]; RS0048699 [T8]) und nur insoweit angeordnet werden darf, als dies zur Abwendung einer drohenden Gefährdung notwendig ist (RIS Justiz RS0048712; RS0085168; vgl RS0048633). Diese Voraussetzungen liegen…

…sorgfältig erhobene Tatsachengrundlage, aus der sich aufgrund des anzulegenden strengen Maßstabs mit der nötigen Sicherheit eine konkrete und aktuelle Gefahrenlage für das Kindeswohl ableiten lässt (RS0048699 [T20, T21]). Da Obsorgeentscheidungen eine zukunftsbezogene Rechtsgestaltung zum Inhalt haben, können sie nur dann sachgerecht sein, wenn sie auf einer aktuellen bis in die jüngste…

…wenn sie im Interesse des Kindes zur Abwendung einer drohenden Gefährdung dringend geboten ist, wobei bei Beurteilung dieser Frage grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RS0048699, RS0047841 [T10, T15, T21]). [13] 1.4. Bei der Entscheidung über die Obsorge für ein Kind ist ausschließlich dessen Wohl maßgebend (RS0048632). Im Spannungsverhältnis zwischen…

…hat, wenn ihm Missbrauch oder Vernachlässigung der Erziehung angezeigt oder amtlich bekannt wird und eine konkrete ernste Gefahr für die Entwicklung des Kindes besteht (vgl RS0048699), ist dann, wenn eine Einschränkung der elterlichen Rechte und Pflichten bereits stattfinden musste, bei einem Antrag auf Rückführung des Kindes in Pflege und Erziehung der…

…Änderung der Obsorge nur angeordnet werden darf, wenn sie im Interesse des Kindes dringend geboten ist, wobei grundsätzlich ein strenger Maßstab anzulegen ist (RIS Justiz RS0048699; RS0047841). In ebenfalls ständiger Rechtsprechung wird betont, dass aus dem Grundsatz der Familienautonomie den Familienmitgliedern die Obsorge solange gewahrt werden soll, als sich dies mit…