RS0092102 – OGH Rechtssatz

…Drohung im Sinn des § 142 Abs 1 StGB nicht entscheidend, ob das Raubopfer tatsächlich in Furcht und Unruhe versetzt wurde (RIS Justiz RS0092102 [T7]). Im Übrigen stellt der diesbezügliche Einwand den Schuldspruch schon deshalb nicht in Frage, weil der Angeklagte nach den Feststellungen – von der Beschwerde insoweit…

…Ausspruchs über entscheidende Tatsachen hervorzurufen, zumal es nicht darauf ankommt, ob die Bedrohte die ausgesprochene Todesdrohung als solche ernst nahm (vgl RIS Justiz RS0092878, RS0092160, RS0092102). Denn die Tatrichter berücksichtigten in ihren Erwägungen zu der Annahme, dass der Angeklagte bei Lisa B***** zu II) (auch) Furcht vor einem Anschlag auf ihr…

…StGB zu sehen wäre, weshalb der bei den Opfern hervorgerufene Eindruck für die Beurteilung der Tathandlung als Drohung von Relevanz sein sollte (RIS-Justiz RS0093082, RS0092102 [T4 und T7]) und warum es bei einem im Versuchsstadium verbliebenen Raub bedeutsam sei, dass diese erkannten, dass es sich um keine echte Waffe handelte…

…Tatopfers in Furcht und Unruhe sowie weiters zur Voraussetzung haben sollte, dass der Drohende überhaupt im Stande ist, die Drohung wahrzumachen (vgl RIS-Justiz RS0092413, RS0092102, RS0092392, RS0093082 [T3]; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 74 Rz 23, 33; Kienapfel/Schroll , StudB I 4 § 107…

…dies zur Beurteilung der objektiven Eignung, begründete Besorgnisse zu wecken (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), erforderlich sei (vgl RIS Justiz RS0092102). Da es sich bei der Frage nach dieser Eignung um eine Rechtsfrage handelt (vgl RIS Justiz RS0092160 [T1]), ist diese selbst nicht Gegenstand von Feststellungen…

…11h; Hinterhofer/Rosbaud , BT II 6 § 201 Rz 13) und welche konkrete Angst bei ihr hervorgerufen wurde (vgl dazu RIS Justiz RS0092102 [T4, T7]), bleibt ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz (vgl RIS Justiz RS0116565). Zu § 281 Abs 1 Z 11 StPO: [64…

…werden (RIS Justiz RS0118342), oder warum Festellungen nötig sein sollten, „dass das Opfer irgendwelche Handlungen als Bedrohung aufgefasst hätte“ (vgl RIS Justiz RS0092392, RS0092102). [12] Schließlich konstatierte das Schöffengericht, dass der Nichtigkeitswerber „in der Absicht“ handelte, das Opfer „durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib oder…

…gemischt objektiv-individuellen Maßstab zu beurteilende Rechtsfrage ist, wobei unerheblich ist, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS-Justiz RS0092538; RS0092168; RS0092448; RS0092102). Dass der Angeklagte auf B* C* eifersüchtig war und von diesem bisweilen mit Anspielungen auf das Sexualleben mit D* provoziert wurde, stellte das Erstgericht - unter…

…deutlich und bestimmt angesprochen (vgl im Übrigen zur Rechtsfrage der Eignung einer Äußerung, den Bedrohten in Furcht und Unruhe zu versetzen RIS Justiz RS0092160 [T1], RS0092102 [T2]). [8] Gleiches gilt für die Behauptungen, dass die Justizwachebeamten im Wissen um den Zustand des Betroffenen agieren sowie deeskalierend handeln hätten können, aufgrund unzureichender…

…in WK 2 § 74 Rz 23, 33 aE; Kienapfel/Schroll StudB I 2 § 107 RN 4, 9, RIS Justiz RS0092102 [T7]). Die Erfolg versprechende Ausführung eines materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes erfordert das Festhalten am gesamten im Urteil konstatierten Sachverhalt, dessen Vergleich mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und…

…nicht nachvollziehbar“ (Z 5 vierter Fall), spricht keinen für den Ausspruch über die Schuld und die Subsumtion erheblichen Umstand an (vgl RIS-Justiz RS0092102, RS0117264; Eder Rieder in WK 2 StGB § 144 Rz 15). Die als fehlend (Z 5 vierter Fall) monierte Begründung der – im Übrigen…

…wieder in Schreiben ein bisschen attackiert [zu] werden“ und das gegenständliche „nicht so ernst genommen“ zu haben (vgl im Übrigen RIS-Justiz RS0092102), sowie darauf verweist, dass „keine konkreten Maßnahmen“ getroffen worden seien. Solcherart verfehlt sie den gesetzlichen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). Der in…

…StGB zu sehen wäre und weshalb der beim Opfer hervorgerufene Eindruck für die Beurteilung der Tathandlung als Drohung von Relevanz sein sollte (RIS-Justiz RS0093082, RS0092102 [T4 und T7]). Ebenso unterlässt auch die eine Anwendung der §§ 127 bzw 131 StGB anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) jegliche nachvollziehbare Begründung…

…Furcht und Unruhe versetzt wurde, ist daher (unter dem Aspekt der Z 5) nicht entscheidend (vgl 15 Os 136/11f; RIS Justiz RS0092102 [T7]), weshalb die darauf bezogene Rechtsmittelargumentation ins Leere geht. Dass das Zielen auf eine Person mit einer Pistole bei gleichzeitiger Drohung mit dem Erschießen nicht…

…aus seiner subjektiven Sicht von einem Durchschnittsmaßstab abweichende Befürchtungen hegt oder nicht; die tatsächliche Versetzung des Bedrohten in Furcht und Unruhe ist nicht Voraussetzung (vgl RS0092102 [insb T4, T7]). Die rechtliche Annahme der Eignung einer Äußerung, die begründete Besorgnis einzuflößen, der Täter sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel…

…Rechtsprechung, dass bei einem besonnenen Durchschnittsmenschen der Eindruck entstehen konnte, der Täter sei in der Lage und willens, das angedrohte Übel zu verwirklichen (RIS-Justiz RS0092102). Soweit der Berufungswerber mit seinen weiters – bereits in der Mängelrüge – vorgebrachten Annahmen zur Situation, Schicht und Umgangsformen offenbar die Wertung seiner Handlungen als…