18Bs288/23v – OLG Wien Entscheidung

Gleiches gilt für die unter dem selben Nichtigkeitsgrund getätigte Rüge, das Erstgericht habe die ADHS-Erkrankung des Angeklagten „ nicht richtig “ gewürdigt. Schon aus dem Wortlaut dieses Vorbringens geht hervor, dass der Berufungswerber eine andere Würdigung der Beweisergebnisse fordert, ohne eine aus formalen Gründen bestehende Nichtigkeit aufzuzeigen. Davon, dass der Angeklagte an ADHS leidet, ist das Erstgericht ohnehin ausgegangen (US 6 f).

Auch der Berufung wegen Schuld ist kein Erfolg beschieden.

Dazu ist vorauszuschicken, dass die freie Beweiswürdigung ein kritisch-psychologischer Vorgang ist, bei dem durch Subsumierung der Gesamtheit aller durchgeführten Beweise in ihrem Zusammenhang unter allgemeine Erfahrungssätze logische Schlussfolgerungen zu gewinnen sind ( Mayerhofer , StPO 6 § 258 E 30 f; Fabrizy / Kirchbacher , StPO 14 § 258 Rz 8). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts zur Sache. Der Zweifelsgrundsatz stellt nämlich keine negative Beweisregel dar, die das erkennende Gericht im Fall mehrerer denkbarer Schlussfolgerungen verpflichten würde, sich durchwegs für die dem Angeklagten günstigste Variante zu entscheiden (RIS-Justiz RS0098336). Es ist daher als Akt der freien Beweiswürdigung durchaus statthaft, wenn sich der Tatrichter mit plausibler Begründung für eine für den Angeklagten ungünstigere Variante entschieden hat ( Mayerhofer , StPO 6 § 258 Rz 45).

Angesichts dieser Prämissen hat das Berufungsgericht bei der im Rahmen der Überprüfung der Beweiswürdigung in Erledigung der Schuldberufung anzustellenden Gesamtbetrachtung keine Zweifel an der Richtigkeit der Lösung der Schuldfrage, weil das Erstgericht nach einem umfangreichen Beweisverfahren und einer Würdigung aller relevanten Verfahrensergebnisse mit logisch nachvollziehbarer Begründung darlegte, warum es davon ausging, dass der Angeklagte die ihm zur Last gelegte Tat in objektiver und subjektiver Hinsicht begangen hat, wobei es auch einleuchtend erläuterte, aus welchen Erwägungen es der leugnenden Verantwortung des Angeklagten zur subjektiven Tatseite keinen Glauben schenkte.

Nicht ersichtlich ist, wieso die in der Schuldberufung hervorgehobenen Umstände, dass der Angeklagte und B* C* befreundet gewesen seien und sich am Tag davor noch getroffen hätten, gegen die festgestellte Absicht des Angeklagten, das Opfer in Furcht und Unruhe zu versetzen, sprechen sollten. Auch aus der vom Berufungswerber ins Treffen geführten Provokation durch das Opfer lässt sich nichts ableiten, was gegen den vom Erstgericht festgestellten Geschehensablauf sprechen würde, ist es doch vielmehr sogar naheliegend, dass der Angeklagte sich an C* gezielt rächen wollte, weil dieser (unstrittig) eine Beziehung mit der vom Angeklagten angebeteten D* führte und dem Angeklagten diese Beziehung mittels sexueller Anspielungen auch regelmäßig „ unter die Nase rieb “.

Ebenso wenig vermag die in der Berufung relevierte ADHS-Erkrankung des Angeklagten Zweifel an den Konstatierungen des Erstgerichts zur objektiven und vor allem auch zur subjektiven Tatseite zu wecken. Während die Berufungsschrift lediglich spekulativ und hypothetisch mögliche Reaktionsmuster von an ADHS leidenden Personen aufzeigt, setzte sich das Erstgericht eingehend mit der Vorgeschichte, dem Inhalt der Textnachrichten sowie den Begleitumständen auseinander und gelangte auf diese Weise – und überdies nach einem persönlichen Eindruck vom Angeklagten in der Hauptverhandlung - überzeugend zu den Feststellungen zum objektiven und subjektiven Tatgeschehen. Der Angeklagte verfasste am Tattag eine Unzahl an Nachrichten (mehr als 90) an das Opfer (beginnend um 00:19 Uhr sowie endend um 14:57 Uhr; ON 5.9, 12 ff), von denen viele einen latent aggressiven Unterton hatten, derbe sexuelle Anspielungen aufwiesen, Beschimpfungen enthielten und insgesamt eine Aversion gegen das Opfer als ungebetenen Nebenbuhler erkennen lassen. Vor diesem Hintergrund legen die inkriminierten Nachrichten in Übereinstimmung mit der Beweiswürdigung des Erstgerichts tatsächlich den Schluss nahe, dass es dem Angeklagten geradezu darauf ankam, das Opfer in Furcht und Unruhe zu versetzen. Für die vom Berufungswerber reklamierte Annahme einer bloß unbedachten Unmutsäußerung, die dem Angeklagten zufällig herausgerutscht ist, bieten die Begleitmodalitäten somit keinen Anlass.

Zusammengefasst gelingt es dem Berufungswerber nicht, Zweifel an den logisch deduzierten Schlussfolgerungen des Erstgerichts zu wecken, das sich einen unmittelbaren und gründlichen Eindruck sämtlicher in das Tatgeschehen involvierter Personen machte. Indem der Berufungswerber den in den Urteilsannahmen hinreichend begründeten und lebensnahen Schlussfolgerungen des Erstgerichts bloß abstrakt mögliche, für ihn günstigere Schlussfolgerungen entgegenhält, die er im Wesentlichen auf einen hypothetischen Gemütszustand des Angeklagten stützt, woraus er unschlüssig ableitet, dass tatsächlich kein Drohungsvorsatz vorgelegen sei, zeigt er keine im Rahmen der Schuldberufung aufzugreifenden Mängeln der erstgerichtlichen Beweiswürdigung auf.

Mit Rechtsrüge nach § 281 Abs 1 Z 9 lit a StPO macht der Berufungswerber einen Rechtsfehler mangels Feststellungen geltend, weil das Erstgericht zur Eignung der Drohung, beim Opfer begründete Besorgnis auszulösen, keine Konstatierungen getroffen habe.

Dabei übersieht der Berufungswerber aber, dass die Frage der Eignung einer Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen, Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist, während demgegenüber die Ernstlichkeit einer sich nach ihrem Wortlaut als Drohung manifestierenden Äußerung wie auch deren Sinn- und Bedeutungsgehalt dem Tatsachenbereich angehören (RIS-Justiz RS0092448 [T5]). Auf Feststellungsebene ist bloß vorausgesetzt, dass der vom Drohenden gewollte Sinn seiner Äußerung darin lag, beim Bedrohten den Eindruck einer ernstgenommenen Ankündigung der bevorstehenden Rechtsgutbeeinträchtigung zu erwecken ( Jerabek/Ropper , WK 2 StGB § 74 Rz 34). Diese Umstände hat das Erstgericht in tadelloser Weise konstatiert (US 6).

Wenn der Berufungswerber hier erneut ins Treffen führt, dass das Opfer seinen eigenen Aussagen zufolge lediglich ein „ ungutes Gefühl “ gehabt und sich auf der Straße mehrmals umgedreht habe, was sich von der im Gesetz geforderten „Furcht und Unruhe“ deutlich unterscheide, ist ihm unter Verweis auf die obigen Ausführungen erneut zu erwidern, dass die objektive Gefährlichkeit einer Drohung, nämlich die Eignung, ob die bedrohte Person bei objektiver, unbefangener Betrachtung nach den konkreten Umständen des Falles den Eindruck gewinnen musste, der Täter sei in der Lage und willens, das Unheil zu verwirklichen, eine Rechtsfrage ist, für deren Beantwortung nicht entscheidend ist, ob die Drohung den Bedrohten tatsächlich in Furcht versetzt hat. Auch wenn das Opfer daher zB angibt, keine Angst gehabt oder die Drohung kaum erst genommen zu haben, kann eine gefährliche Drohung vorliegen ( Schwaighofer , WK 2 StGB § 105 Rz 61, 63). Wie die Oberstaatsanwaltschaft in ihrer Stellungnahme somit zutreffend anmerkt, führt der Berufungswerber die Rechtsrüge nicht prozessordnungsgemäß aus, wenn er das ausschließlich subjektive Empfinden des Opfers der Gefährlichkeitseignung gleichzusetzen sucht und dem als Tatfrage zu beurteilenden Bedeutungsinhalt der Drohung mit einer Verletzung am Körper sowie deren Ernstlichkeit neuerlich lediglich durch Vornahme eigener beweiswürdigender Erwägungen begegnet.

Schließlich scheitert auch die Berufung wegen Strafe. Das Erstgericht hat die Strafzumessungskriterien vollständig und richtig in Anschlag gebracht und im Hinblick auf den nach § 39 Abs 1a StGB erweiterten Strafrahmen (Erhöhung des Höchstmaßes der angedrohten Freiheitsstrafe um die Hälfte; in casu daher: eineinhalb Jahre Freiheitsstrafe) auch auch einer schuld- und tatangemessenen Gewichtung unterzogen.

Die geforderte bedingte Strafnachsicht verbietet sich aufgrund des einschlägig getrübten Vorlebens des Angeklagten (ON 8), der auch bereits Hafterfahrungen aufweist, und der offensichtlichen Wirkungslosigkeit bisheriger teils in Schwebe gehaltener, teils vollzogener Sanktionen, wobei auch die Rechtswohltat der Bewährungshilfe offenkundig ohne Wirkung blieb. Für die in § 43 Abs 1 StGB geforderte Annahme hinkünftiger Straffreiheit bei bloßer Androhung der Freiheitsstrafe bieten das Vorleben des Angeklagten, die Art der Tat und die Person des Rechtsbrechers somit keine Anhaltspunkte.

Zuletzt dringt der Angeklagte auch mit seiner Beschwerde gegen den Widerrufsbeschluss nicht durch. Die Umstände, dass der Angeklagte, nachdem er aus einer zweijährigen Freiheitsstrafe unter Beigebung von Bewährungshilfe im Mai 2022 bedingt entlassen worden war, ungeachtet seines offenen Strafrests von drei Monaten nur ein Jahr später wiederum einschlägig delinquierte, wobei er sich zuletzt auch dem Einfluss seines Bewährungshelfers trotz der klaren Indikation für Bewährungshilfe und Psychotherapie immer mehr entzogen und keinen der vereinbarten Termine (weder bei der Bewährungshilfe noch bei der Männerberatung; AS 3/ON 39 im Beiakt 186 BE 157/22a des Landesgerichts für Strafsachen Wien) mehr wahrgenommen hatte, zeigen eindrucksvoll, dass der Angeklagte ihm gewährte Vertrauensvorschüsse nicht ausreichend ernst nimmt und unterstützende Begleitmaßnahmen ohne gewünschten Effekt bleiben, sodass es zusätzlich zum Vollzug der nunmehr verhängten Freiheitsstrafe auch der Verbüßung des offenen Strafrests bedarf, um die dringend erforderliche Verhaltenskorrektur beim Angeklagten zu bewirken.

Es ist daher spruchgemäß zu entscheiden.