RS0031307 – OGH Rechtssatz

…Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031040, RS0031307). Das Schmerzengeld ist nicht nach starren Regeln zu bemessen (RS0125618); bei den festgestellten Schmerzperioden handelt es sich um keine Berechnungsmethode. Die Schmerzperioden dienen nur zur…

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, und den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen und sonstigen Beeinträchtigungen, auch so weit dies für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Unter diesem Gesichtspunkt sind etwa auch Sorgen des Verletzten um spätere Komplikationen oder das Bewusstsein eines die gewohnte Lebensgestaltung nachhaltig beeinflussenden Dauerschadens und die damit…

…nichts mehr zustehe. 2.1 Schmerzengeld soll grundsätzlich eine einmalige Abfindung für das Ungemach sein, das der Verletzte erlitten hat und voraussichtlich zu erdulden haben wird (RS0031307). Es stellt grundsätzlich eine Globalabfindung für alle eingetretenen und nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge noch zu erwartenden körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen durch die Folgen…

…das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch so weit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Die Bemessung hat dabei nicht nach starren Regeln zu erfolgen, sodass es nicht nach Art eines Tarifs für einzelne Tage oder sonstige Zeiteinheiten auf Grund…

…damaligen Sicht daher nicht abschätzbare, aber dennoch kausale Unfallsfolgen verbunden mit weiteren Schmerzbeeinträchtigungen, mit deren Eintritt nicht oder nicht ernstlich zu rechnen war, entstanden sind (RS0031307 [T27] RS0031082 [T15], [T19] uvm). 2.3. Die Zahlung des Klägers im Strafverfahren, welche mit EUR 7.000,-- der Abfindung „körperlicher“ Schmerzen und mit EUR…

…sein, das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Es kann nur nach § 273 ZPO unter Berücksichtigung aller Umstände des einzelnen Falls, der körperlichen und seelischen Schmerzen sowie der Art und Schwere…

…Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls für alles Ungemach, dass der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031415, RS0031307). Es soll den Gesamtkomplex der Schmerzempfindungen unter Bedachtnahme auf die Dauer und die Intensität der Schmerzen nach ihrem Gesamtbild, auf die Schwere der Verletzungen und…

…Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global – nicht nach Schmerzperioden und bestimmten Tagessätzen – festzusetzen (RS0031307, RS0031415; 2 Ob 237/01v mwN). Bei der Bemessung des Schmerzengeldes ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer…

…unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles für alles Ungemach, dass der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RS0031307). Das Schmerzengeld ist umso höher zu bemessen, je bedeutender die körperliche Verletzung, je länger die Heilung oder Gesundheitsstörung, je intensiver die mit der Verletzung verbundenen…

…273 ZPO) für alle negativen Folgen, die der Verletzte bereits erduldet hat bzw voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS Justiz RS0031040; RS0031307). Die festgestellten Beeinträchtigungen der Klägerin rechtfertigen jedenfalls kein höheres als das bereits vom Erstgericht rechtskräftig zuerkannte Schmerzengeld von 800 EUR, sodass sich weitere Ausführungen…

…05i; RIS-Justiz RS0106890 ua). Das Schmerzengeld soll grundsätzlich eine einmalige Abfindung für jenes Ungemach sein, das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat (RIS-Justiz RS0031307 ua). Es ist daher als Gesamtentschädigung im Rahmen einer Globalbemessung auszumitteln ( Danzl/Gutièrrez-Lobos/Müller , Schmerzengeld 8 170 ff; 2 Ob 15/96; RIS-Justiz…

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller, Schmerzengeld7, 88 und 166, jeweils mwN; RIS Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten…

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll daher den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen erfassen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann (RIS Justiz RS0031307). Das Gericht hat daher das Schmerzengeld im Regelfall global zu bemessen, wenn keine besonderen Gründe für eine zeitliche Einschränkung bestehen (RS0031196, RS0031055). Künftige nach dem…

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch so weit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RIS Justiz RS0031307). Hiebei müssen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende körperliche und seelische Schmerzen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0031307 [T4]; 2 Ob 175…

…Zukunft beurteilt werden kann, erfassen. Daher müssen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende körperliche und seelische Schmerzen einbezogen werden (RIS-Justiz RS0031307 [T4]). Bei der Bemessung des Schmerzengelds ist einerseits auf die Umstände des Einzelfalls abzustellen, andererseits zur Vermeidung einer völligen Ungleichmäßigkeit der Rechtsprechung ein objektiver Maßstab…

…und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld 7 , 88 und 166, jeweils mwN; RIS-Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalls Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten auch…

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (ZVR 2004/43 mwN; 2 Ob 261/04b; 7 Ob 29/05y; RIS-Justiz RS0031307; Danzl aaO 66 ff und 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf…

…Schmerzengeld 2.1. Globalbemessung oder Teilbemessung Nach ständiger Rechtsprechung ist das Schmerzengeld grundsätzlich einmalig auch unter Berücksichtigung zukünftig beurteilbarer Schmerzen global zu bemessen (RIS-Justiz RS0031307; RS0031300; RS0031040). Eine Globalbemessung ist dann nicht vorzunehmen, wenn die Folgen der Körperbeschädigung noch nicht voraussehbar sind (RIS-Justiz RS0031082) oder wenn das Ausmaß der…

…gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen und sowohl die physischen als auch die erlittenen psychischen Beeinträchtigungen abgelten (RS0031307; 2 Ob 175/14w ecolex 2016/9). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind somit neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf…

…T15]). [8] 2. Zum Schmerzengeld: [9] 2.1. Richtig ist, dass das Schmerzengeld grundsätzlich eine einmalige Abfindung für alles Ungemach des Geschädigten sein soll (RS0031307; RS0031191; RS0031055). In diese Globalbemessung sind auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu erwartende Unfallsfolgen miteinzubeziehen. Diese sind daher auch g rundsätzlich mit…

…körperliche und seelische Schmerzen einzubeziehen (2 Ob 261/04b; 2 Ob 78/05t; 2 Ob 101/05z; RIS Justiz RS0031307 [T4]). Unter diesem Gesichtspunkt kann etwa auch das Bewusstsein eines die gewohnte Lebensgestaltung nachhaltig beeinflussenden Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung bei der Bemessung…

…Auswirkungen schon endgültig überschaubar waren, ist der damalige Kenntnisstand des Verletzten maßgeblich (2 Ob 71/16d mwN; 2 Ob 306/00i; RS0031307 [T14]). Nach den Feststellungen litt der Kläger bereits vor Abschluss der Vereinbarung im Jahr 2000 an Harnwegsinfekten und Symptomen einer autonomen Dysreflexie. Es war…

…der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, und den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen und sonstigen Beeinträchtigungen, auch soweit dies für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Unter diesem Gesichtspunkt sind etwa auch Sorgen des Verletzten um spätere Komplikationen oder das Bewusstsein eines Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung zu berücksichtigen…

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutierres Lobos/Müller, Schmerzengeld7, 88 und 166, jeweils mwN; RIS Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten…

…der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (2 Ob 61/02p = ZVR 2004/43 mwN; RIS Justiz RS0031307; Danzl aaO 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf der Dinge zu…

…Ungemach, das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch soweit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RIS Justiz RS0031307). Eine Globalbemessung ist aber dann nicht vorzunehmen, wenn noch gar kein Dauer (End )Zustand vorliegt, weshalb die Verletzungsfolgen noch nicht oder noch nicht in vollem…

…Ungemach, das die Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch erdulden wird, grundsätzlich global mit einem Kapitalbetrag im Sinne einer pauschal bemessenen Schadenersatzsumme festzusetzen (RS0031300; RS0031307 uva). Die Bemessung der Höhe des Schmerzengeldes (in Vergleichsentscheidungen) ist somit rechtliche Beurteilung und eignet sich nicht dafür, die Feststellungen zum Schmerzkatalog auf Tatsachenebene zu…

…alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global, dh als Gesamtentschädigung festzusetzen (RIS-Justiz RS0031191, RS0031055, RS0031307; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8 170). Es entspricht ebenfalls der ständigen Rechtsprechung, dass eine zeitliche Begrenzung des Schmerzengeldes oder die Geltendmachung bloß eines…

…erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben werde, grundsätzlich global festzusetzen (2 Ob 101/05z mwN; 2 Ob 105/09v; 2 Ob 175/14w; RS0031307). Die Bemessung habe nicht nach starren Regeln, etwa nach Tagessätzen oder Schmerzperioden, zu erfolgen. Es sei vielmehr jede Verletzung in ihrer Gesamtauswirkung nach den besonderen…

…ZVR 2004/43; 2 Ob 261/04b = ZVR 2005/118; 7 Ob 29/05y; 2 Ob 78/05t; 2 Ob 101/05z; RIS-Justiz RS0031040, RS0031307; Danzl aaO 66 ff und 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen Verlauf…

…erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (ZVR 2004/43 mwN; 2 Ob 261/04b; 7 Ob 29/05y; RIS Justiz RS0031307; Danzl aaO 66 ff und 170 mwN). In die Globalbemessung des Schmerzengeldes sind demnach neben den bereits erlittenen Schmerzen auch künftige, nach dem gewöhnlichen…

…aller Umstände des Einzelfalles für alles Ungemach, das der Verletzte bereits erduldet hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS-Justiz RS0031307 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen; ZVR 1999/50 uva; Danzl in Danzl/Gutiérrez-Lobos/Müller, Schmerzengeld8, 66 ff und 170). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf…

…Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat, und den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen und sonstigen Beeinträchtigungen, auch so weit dies für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Unter diesem Gesichtspunkt sind etwa auch Sorgen des Verletzten um spätere Komplikationen oder das Bewusstsein eines Dauerschadens und die damit verbundene seelische Belastung zu berücksichtigen…

…nicht stellt ( Reischauer , aaO Rz 31). Das Schmerzengeld ist grundsätzlich eine einmalige Abfindung für Ungemach. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen erfassen (RIS Justiz RS0031307). Es ist nicht nach festen Tagessätzen zu berechnen, sondern nach Art, Dauer und Intensität der Schmerzen und den damit verbundenen Unlustgefühlen als Globalsumme unter Berücksichtigung…

…das der Verletzte voraussichtlich zu erdulden hat. Es soll den gesamten Komplex der Schmerzempfindungen, auch so weit es für die Zukunft beurteilt werden kann, erfassen (RS0031307). Somit lief die Verjährungsfrist auch für die für die Zukunft beurteilbaren Schmerzen schon ab diesem Zeitpunkt der Beurteilbarkeit. Die Grundsätze der Entscheidung 10 Ob…

…für alle eingetretenen und für alle nach dem gewöhnlichen Lauf der Dinge zu erwartenden künftigen körperlichen und seelischen Beeinträchtigungen durch die Unfallfolgen (RIS Justiz RS0031300; RS0031307; RS0031015 [T3]; zuletzt 3 Ob 128/11m). Regelmäßig wird daher das Schmerzengeld als Kapital geschuldet. Im Anlassfall kann das mit der Stimmlippenlähmung verbundene…

…und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutierrez Lobos/Müller, Schmerzengeld8, 64 und 170 je mit mwN; RIS Justiz RS0031307). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten auch ein objektiver Maßstab…

…273 ZPO) für alle negativen Folgen, die der Verletzte bereits erduldet hat bzw voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (RIS Justiz RS0031040; RS0031307; 2 Ob 261/04b; 2 Ob 166/07m). Auch wenn bei der Bemessung des Schmerzengelds die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen sind, ist doch zur…

…für einen bestimmten Zeitraum ist nach stRsp dann zulässig, wenn Schmerzempfindungen für die Zukunft nicht oder nicht im vollen Umfang abgeschätzt werden können (RIS-Justiz RS0031307 T 1). Die Bejahung dieser Voraussetzung im Einzelfall stellt ebenfalls keine auffallende Fehlbeurteilung dar. Einer weiteren Begründung bedarf dieser Beschluss nicht (§ 510 Abs 3…

…hat und voraussichtlich noch zu erdulden haben wird, grundsätzlich global festzusetzen (Danzl in Danzl/Gutiérrez Lobos/Müller, Schmerzengeld7, 88 und 166, jeweils mwN; RIS Justiz RS0031307; ZVR 1999/50). Wenngleich bei der Bemessung des Schmerzengeldes auf die Umstände des Einzelfalles Bedacht zu nehmen ist, ist doch zur Vermeidung von Ungleichheiten…