RS0043310 – OGH Rechtssatz

…Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 , § 496 ZPO, Rz 10; 1 Ob 598/87, 10 ObS 105/99k, 6 Ob 274/04v; RS0043304 [T1], RS0043310, RS0043603 [T7]). Ein sekundärer Feststellungsmangel kann dann nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden, wenn das Erstgericht zu einem Sachverhaltskomplex bereits Feststellungen getroffen hat, mögen sie…

…Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 , § 496 ZPO, Rz 10; 1 Ob 598/87, 10 ObS 105/99k, 6 Ob 274/04v; RS0043304 [T1], RS0043310, RS0043603 [T7]). Ein sekundärer Feststellungsmangel kann dann nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden, wenn das Erstgericht zu einem Sachverhaltskomplex bereits Feststellungen getroffen hat, mögen sie…

…Sachverhalts Bedacht zu nehmen, sofern – wie hier – eine gesetzmäßig ausgeführte Rechtsrüge vorliegt (RIS Justiz RS0114379), auch wenn der Berufungswerber die Mangelhaftigkeit nicht rügte (RS0043310). Eine Pflicht der Klägerin, das Fehlen von Feststellungen zu ihrem Vorbringen zu rügen, die Beklagte habe nach dem 23. 5. 2018 versucht, mit…

…diesem Zusammenhang keinen Verfahrensmangel, sondern eine (im Fehlen ausreichender Feststellungen bestehende) sogenannte sekundäre Mangelhaftigkeit geltend, die der rechtlichen Beurteilung zuzuordnen ist (vgl RIS Justiz RS0043304; RS0043310; RS0043322 etc). Im Folgenden soll die maßgebliche Rechtslage kurz dargestellt werden, um ausreichende Anhaltspunkte dafür zu geben, welche Umstände im fortzusetzenden Verfahren – gegebenenfalls nach…

…§ 496 Rz 4; 6 Ob 274/04v; 10 ObS 105/99k; 1 Ob 598/87; RIS-Justiz RS0043304 [T1], RS0043310, RS0043603 [T7] - kann dann nicht mehr erfolgreich geltend gemacht werden, wenn das Erstgericht zu einem Sachverhaltskomplex bereits Feststellungen getroffen hat, mögen sie auch den…

…ergebende Unvollständigkeit des Sachverhalts Bedacht zu nehmen, sofern – wie hier – eine gesetzmäßig ausgeführte Rechtsrüge vorliegt (RS0114379), auch wenn der Berufungswerber dies nicht rügte (RS0043310). [20] 4.1. Der Fachsenat judiziert in ständiger Rechtsprechung, dass im Fall eines (Spät )Rücktritts von einer fondsgebundenen Lebensversicherung das Verlustrisiko nicht dem vom Vertrag berechtigt…

…keine klaren Feststellungen, weshalb sie in diesem Punkt an einem – im Hinblick auf die grundsätzlich gesetzmäßig ausgeführte Rechtsrüge von Amts wegen aufzugreifenden (RIS Justiz RS0043310; RS0114379) – sekundären Feststellungsmangel leidet, was sich nicht zuletzt in der gegenläufigen Interpretation der Urteilsfeststellungen durch die Streitteile im Rechtsmittelverfahren zeigt. Die Klägerin brachte bereits…

…unrichtiger rechtlicher Beurteilung notwendige Beweise nicht aufnimmt oder erforderliche Feststellungen nicht trifft ( A. Kodek in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 496 Rz 10; RS0043304 [T1]; RS0043310; RS0043603 [T7]). Zudem kommen sekundäre Feststellungsmängel nur im Rahmen des Tatsachenvorbringens der jeweiligen Partei in Betracht. Ein solcher Mangel ist daher nur dann denkbar, wenn…

…31.01.2017 war (Klagevorbringen und Beilagen ./B, ./4, ./8). 2.6. Sekundäre Feststellungsmängel sind vom Berufungsgericht bei Vorliegen einer gesetzmäßig ausgeführten Rechtsrüge von Amts wegen wahrzunehmen ( RS0114379 ; RS0043310 ). Die Feststellungsgrundlage ist nur aber dann mangelhaft, wenn Tatsachen fehlen, die für die rechtliche Beurteilung wesentlich sind und es Umstände betrifft, die nach dem Vorbringen…