RS0022038 – OGH Rechtssatz

…uva). Bei einer - auch hier vorliegenden - Pauschalvereinbarung über den Werklohn tritt die Fälligkeit mit Vollendung des Werkes ein (SZ 54/35; RIS Justiz RS0112186, RS0021965, RS0022038). Steht der Werklohnforderung die Einrede des nicht (gehörig) erfüllten Vertrages entgegen, beginnt sie erst dann zu verjähren, wenn die ihre Fälligkeit hinausschiebenden Mängel vom Unternehmer…

…den Werklohn tritt die Fälligkeit mit Vollendung des Werks ein (1 Ob 515/81 = SZ 54/35 mwN; RIS-Justiz RS0112186, RS0021965, RS0022038; zuletzt etwa 10 Ob 12/14h mwN); eine gesonderte oder gar nach Einzelleistungen aufgegliederte Rechnungslegung ist nicht erforderlich (RIS Justiz RS0112186, RS0025587). Damit…

…das Entgelt in der Regel nach vollendetem Werk zu entrichten. Die Fälligkeit des Werklohnes tritt also grundsätzlich mit der Vollendung des Werkes ein (RIS Justiz RS0022038; EvBl 1989/101). Schon vor dem Fälligkeitszeitpunkt im Sinne des Satzes 1 des § 1170 ABGB darf der Unternehmer einen "verhältnismäßigen Teil des Entgeltes" ua…

…Aufhebungsantrags (RS0041774 [T1]) berechtigt . [11] 1.1 Gemäß § 1170 erster Satz ABGB ist in der Regel das Entgelt nach vollendetem Werk zu entrichten (RS0022038). Dem Werkbesteller steht allerdings bis zur völligen Erfüllung der Verbindlichkeit des Werkunternehmers, also bis zur vollständigen Verbesserung bestehender Mängel, die Einrede des nicht gehörig erfüllten…

…des Werks zustehe. 4.2. Beim Werkvertrag ist das Entgelt in der Regel nach vollendetem Werk zu entrichten (§ 1170 erster Satz ABGB; RIS Justiz RS0022038). Vollendet ist das Werk, wenn es vertragsmäßig fertiggestellt und übergeben bzw abgenommen wurde ( M. Bydlinski , KBB 5 § 1170 ABGB Rz 2…

…Bei einer – auch hier vorliegenden –Pauschalvereinbarung über den Werklohn tritt die Fälligkeit mit Vollendung des Werks ein (RIS Justiz RS0112186, RS0021821; vgl auch RS0022038), und zwar nach Erbringung aller vertraglichen Leistungen (RIS Justiz RS0021384). Das Recht zur Leistungsverweigerung bezieht sich nur auf Pflichten, die zueinander im Austauschverhältnis stehen, also…

…in Zahlungsverzug befindet (§ 456 UGB). [11] Nach § 1170 ABGB tritt die Fälligkeit des Werklohnes grundsätzlich mit der Vollendung des Werkes ein (RS0022038). Mit einer Haftrücklassabrede wird nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die Fälligkeit des entsprechenden Teils des vom Werkbesteller geschuldeten Werklohns aber hinausgeschoben (10 Ob…

…Zurückbehaltungsrecht am (gesamten) noch offenen Werklohn an. 3.6.1. Gemäß § 1170 Satz 1 AGBG ist das Entgelt in der Regel nach vollendetem Werk zu entrichten (RS0022038). Dem Werkbesteller steht allerdings bis zur völligen Erfüllung der Verbindlichkeit des Werkunternehmers, also bis zur vollständigen Verbesserung bestehender Mängel, die Einrede des nicht gehörig erfüllten…