RS0021906 – OGH Rechtssatz

…bewusst waren, dass ohne „Entgegenkommen“ der Gemeinde keine Baubewilligung zu erlangen wäre, dann brauchte vor diesem Umstand ebenso nicht gewarnt zu werden (vgl RS0021906 [T4]). Im Übrigen kommt die Berufungswerberin darauf in ihrer Rechtsrüge auch nicht mehr zurück, sodass auf diesen Punkt nicht weiter einzugehen ist (3 Ob…

…allgemeine Schutzpflicht und Sorgfaltspflicht des Schuldners in der speziell auf den Werkvertrag zugeschnittenen Warnpflicht zum Ausdruck (RS0022086). Sie besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Der Unternehmer hat demnach zu beweisen, dass er den Besteller gewarnt hat (RS0022273). Dem Besteller bleibt es dann überlassen, von der Ausführung des Werkes abzusehen…

…offenbar unrichtige Anweisung des Bestellers voraus, wobei die Warnpflicht auch gegenüber dem sachverständig beratenen Besteller besteht (9 Ob 342/98d; RIS Justiz RS0022243; RS0021906 [T1]). Eine Anweisung liegt vor, wenn dem Unternehmer nicht nur das Ziel, sondern auch die Art der Herstellung verbindlich vorgegeben wird ( M. Bydlinski in…

…eine Warnpflicht grundsätzlich auch gegenüber dem sachkundigen oder sachverständig beratenen Besteller ( Krejci in Rummel 3 § 1168a ABGB Rz 32 mwN; RIS Justiz RS0021906 ua). 5.2. Ungeachtet der von einem Teil der Lehre geäußerten Bedenken, dass ein Besteller Mitverschulden im Gefahrtragungssystem der §§ 1168, 1168a ABGB keinen…

…besteht nach ständiger Rechtsprechung auch gegenüber dem sachkundigen oder sachverständig beratenen Besteller (Krejci in Rummel, ABGB3 Rz 32 zu § 1168a mwN uva; RIS-Justiz RS0021906 ua). Sie ist eine werkvertragliche Nebenpflicht, die die Interessen des Werkbestellers wahren soll, wenn die vom Unternehmer erkannte oder für ihn erkennbare Gefahr besteht, dass…

…allgemeine Schutzpflicht und Sorgfaltspflicht des Schuldners in der speziell auf den Werkvertrag zugeschnittenen Warnpflicht zum Ausdruck (RS0022086). Sie besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Der Unternehmer wird von der Warnpflicht aber dann befreit, wenn er davon ausgehen darf, dass der Besteller über Mängel in seiner Sphäre durchaus Bescheid weiß…

…besteht die aus § 1168a ABGB abgeleitete Warnpflicht des Unternehmers auch gegenüber einem sachkundigen oder - wie hier - sachverständig beratenen Besteller (SZ 52/15; RIS-Justiz RS0021906 und RS0022243; zuletzt 4 Ob 281/97w und 10 Ob 371/98a; Krejci in Rummel, ABGB**2 Rz 32 zu § 1168a mwN). Richtig ist…

…Gänze entlastet, wenn er davon ausgehen darf, dass der Besteller über Mängel in seiner Sphäre durchaus Bescheid weiß und das Risiko der Werkerstellung dennoch übernimmt (RS0021906 [T4, T6]; 8 Ob 8/17k; 2 Ob 277/08m = ZVB 2010/38, 123 [zust Michl mwN], jeweils mwN). [24…

…durch die Erstbeklagte auch entsprechend reagiert hätten. 4.1 Nach der Rechtsprechung besteht eine Warnpflicht grundsätzlich auch gegenüber dem sachkundigen oder sachverständig beratenen Besteller (RIS Justiz RS0021906; 2 Ob 223/14d). In einem solchen Fall kommt jedoch ein Mitverschulden des Bestellers in Betracht. Trotz teilweiser Kritik im Schrifttum wurde dem…

…misslingt und der Unternehmer den Besteller nicht gewarnt hat. Diese Warnpflicht des Unternehmers besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen oder sachverständig beratenen Besteller (RIS Justiz RS0021906, RS0022243). 1.2. Verletzt der Werkunternehmer schuldhaft seine Warnpflicht, verliert er einerseits den Anspruch auf das Entgelt und hat dem Besteller andererseits auch noch einen allfälligen…

…wenn er davon ausgehen darf, dass der Besteller über Mängel in seiner Sphäre durchaus Bescheid weiß und das Risiko der Werkerstellung dennoch übernimmt (RIS-Justiz RS0021906 [T4, T6]; 10 Ob 21/15h; 2 Ob 277/08m; 3 Ob 313/01b). Diese Voraussetzungen hat das Berufungsgericht…

…nicht nachgekommen. Die Vorinstanzen verweisen mit Recht auf die auch gegenüber fachkundig beratenen Bestellern bestehende Warnpflicht (JBl 1992, 114; JBl 1993, 521 [Iro]; RIS-Justiz RS0021906; Iro, Die Warnpflicht des Werkunternehmers, ÖJZ 1983, 510 ff; Rebhahn in Schwimann, ABGB2 Rz 25 zu § 1168a; Krejci in Rummel, ABGB2 Rz 32 zu…

…schadete den Beklagten daher nicht. Weiters führt die Revision zutreffend aus, dass die Warnpflicht grundsätzlich auch gegenüber einem fachkundig beratenen Besteller besteht (RIS-Justiz RS0021930, RS0021906 [T1]). Voraussetzung für die Annahme einer Warnpflichtverletzung ist allerdings nach § 1168a ABGB das Misslingen des Werks. Dafür bietet der festgestellte Sachverhalt keinen Anhaltspunkt. Denn…

…von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RIS Justiz RS0022259). Diese Warnpflicht des Unternehmers besteht auch gegenüber dem sachkundigen oder sachverständig beratenen Besteller (RIS Justiz RS0021906). Der Unternehmer wird von der Warnpflicht nur dann entlastet, wenn er davon ausgehen kann, dass der Besteller über Mängel seiner Sphäre durchaus Bescheid weiß und…

…verantwortlich, wenn er den Werkbesteller nicht gewarnt hat. 1.1. Adressat dieser Warnung - die Warnpflicht besteht auch gegenüber einem sachkundigen oder sachkundig beratenen Werkbesteller (RIS-Justiz RS0021906, RS0021930; Krejci in Rummel, ABGB³ [2000] § 1168a Rz 32; Rebhahn/Kietaibl in Schwimann, ABGB³ [2006] § 1168a Rz 25) - ist grundsätzlich der…

…zumindest ein einer verbindlichen Anweisung gleichzusetzender Sachverhalt. 2.3.1 Die Warnpflicht des Unternehmers nach § 1168a ABGB besteht grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen Besteller (RS0021906). Sie ist eine werkvertragliche Nebenpflicht, die auch bereits im vorvertraglichen Stadium (RS0022233; RS0022205) bestehen kann. Die Grundsätze der Lehre von den vorvertraglichen Sorgfaltspflichten sind auch…