RS0029601 – OGH Rechtssatz

…Risiken der in Aussicht genommenen Anlage darzulegen. Zudem muss über die Auswirkung des Risikogehalts des Finanzprodukts auf das verfolgte Anlageziel aufgeklärt werden (allgemein dazu RS0026135; RS0029601). Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RS0026135 [T5]). Ob und in welchem Umfang eine Aufklärungs- oder Warnnotwendigkeit besteht, kann…

…grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0106373; RS0029601 [T17]). Das ist hier aber nicht der Fall (§ 510 Abs 3 ZPO): Das Berufungsgericht hat vertretbar verneint, dass eine Bank, die –…

…begründet (7 Ob 282/06f mwN). 2. Auch zur allgemeinen Frage der Aufklärungspflicht von Banken liegt eine umfangreiche Judikatur vor (RIS Justiz RS0026135, RS0029601). Dabei hängt der Umfang der Aufklärungspflicht jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0026135 [T22]; RS0029601 [T9]). 3. Außerhalb der Sondersituation bei ärztlichen…

…1996, 290 [292]; Fornara/Woschank aaO 310; ÖBA 1994/425 [ Iro ], 156; ÖBA 1995/483; ÖBA 1995/521; ÖBA 2001/984; RIS Justiz RS0029601; sämtliche zitiert in 9 Ob 230/02t), und in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO…

…Bank dieses Unternehmen ständig mit dem Vertrieb von Anlageprodukten betraut und so in die Verfolgung ihrer eigenen Interesse eingebunden hatte (RIS Justiz RS0128476, RS0026135 [T34], RS0029601 [T28]). 2.2. Besteht ein wirtschaftliches Naheverhältnis zwischen der Bank und dem Berater, ist das Verschulden des Beraters unabhängig von einer eigenen vertraglichen Verpflichtung des Beraters…

…11b mwN; 1 Ob 132/11k; 9 Ob 5/11t; 9 Ob 17/11g; RIS-Justiz RS0026135 [T26, T27], RS0029601 [T19, T20], RS0108073 [T15, T16], RS0119752 [T10, T11], RS0124492 [T2]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts stimmt mit dieser Rechtsprechung überein. Eine Rechtsfrage iSd § 502…

…Der Revisionswerber gesteht zu, dass auch in Werbeprospekten und Informationsmaterial grundsätzlich keine Pflicht besteht, über das allgemein bestehende Bonitäts- bzw Insolvenzrisiko aufzuklären (vgl RIS Justiz RS0029601 [T19, T21, T27]). Einzig dieses Risiko hat sich aber hier verwirklicht. Im Übrigen ist die Frage des Umfangs der Aufklärungspflicht eine solche des Einzelfalls (RIS…

…Ob 176/18p; 6 Ob 132/18g). Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt insgesamt entscheidend von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (RS0029601 [T9]; jüngst 6 Ob 132/18g). 2. Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass eine Änderung der Währungspolitik der Schweizerischen Nationalbank nicht vorhersehbar…

…Professionalität, sowie vom ins Auge gefassten Finanzprodukt (RIS Justiz RS0119752). Der Umfang der Aufklärung hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl RIS Justiz RS0029601, RS0119752 [T3]). Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die…

…daher grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS-Justiz RS0029601 [T9]; RS0106373). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung liegt nicht vor (3 Ob 241/11d; 6 Ob 139/12b) und auch…

…Ob 193/15y) aufzuklären gewesen, unzutreffend sein sollte. Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt nämlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]; RS0119752 [T3]), sodass nur eine grobe Fehlbeurteilung zu korrigieren wäre (RIS Justiz RS0106373). 2.1. Es trifft zwar zu, dass das Berufungsgericht zur Begründung seiner…

…einerseits auf die Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprojekt beziehen und demnach entscheidend von den Umständen des konkreten Einzelfalls abhängen (stRsp RIS-Justiz RS0029601, RS0119752, zuletzt 8 Ob 104/07p). Zu diesen Faktoren zählen die Erfahrenheit oder Unerfahrenheit des konkreten Kunden, seine Sachkundigkeit, der konkrete Umfang der erteilten Information…

… Ob 44/97m; 7 Ob 166/99h; 6 Ob 15/01a; 9 Ob 230/02t; RIS Justiz RS0029601). Dies gilt sowohl für den Anlageberater als auch den Anlagevermittler (zur Unterscheidung siehe ausführlich 7 Ob 306/99x). Im vorliegenden Fall handelte es…

…entscheidend von den Umständen des Einzelfalls ab (4 Ob 2/08k; 9 Ob 90/04t; 9 Ob 10/04t; 9 Ob 230/02t; RIS-Justiz RS0029601), die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründen. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im…

… Ob 2107/96h). Gegenteiliges trifft nur dann zu, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0029601 [T9]; RS0106373). Eine vom Obersten Gerichtshof aufzugreifende Fehlbeurteilung zeigt der Revisionswerber mit seinen Ausführungen nicht auf: 3.1 Dem Kommanditisten steht nach § 169…

…Risikobereitschaft, Renditeerwartung) und andererseits im Anlageprodukt liegen; eine erhebliche Rechtsfrage wird dabei nur dann aufgeworfen, wenn eine auffallende Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen vorliegt (RIS Justiz RS0029601 [T9, T17]; RS0111165 [T3, T7]; RS0108074 [T13]). Je spekulativer die Anlage und je unerfahrener der Kunde ist, desto weiter reichen die Aufklärungspflichten (RIS Justiz RS0029601…

…sind grundsätzlich eine Frage des Einzelfalls. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0029601 [T9]; RS0106373). Eine solche liegt hier nicht vor. Die Klägerin, die bereits Veranlagungserfahrungen in „M***** Anlagen“ hatte, erfuhr in ihrem privaten Umfeld von…

…Art des jeweiligen Rechtsgeschäftes. Ein strenger Maßstab ist an die Sorgfalt anzulegen, die die Bank bei Effektengeschäften gegenüber dem Kunden anzuwenden hat (RIS-Justiz, RS0026135; RS0029601). Die in § 1299 ABGB normierte Sorgfaltspflicht von Banken besteht gerade auch in einer Aufklärungs- und Beratungspflicht, die den Kunden, dem einschlägige Kenntnisse fehlen, schützen…

…48/17k; 8 Ob 60/15d). Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt insgesamt entscheidend von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]). 2.1. Der Oberste Gerichtshof hat bereits ausgesprochen, dass eine Änderung der Währungspolitik der Schweizerischen Nationalbank nicht vorhersehbar war und eine Aufklärungspflicht der Banken über…

…ihm ins Auge gefassten Anlageobjekte (RIS Justiz RS0119752). Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0119752 [T3]; vgl RS0029601). Zu den für den Umfang der Beratungspflicht maßgebenden Faktoren zählen die Erfahrenheit oder Unerfahrenheit des Kunden, seine Sachkundigkeit, der konkrete Umfang der erteilten Information (die…

…Veranlagungen durch Banken oder Anlageberater eine Frage des Einzelfalls, die nur bei grober Fehlbeurteilung, die hier nicht vorliegt, vom Obersten Gerichtshof aufzugreifen wäre (RIS Justiz RS0029601 [T7, T9]; RS0106373; zu § 13 Z 3 und 4 WAG RS0119752). Soweit das Berufungsgericht auf die (gerichtsbekannte) Vielzahl von Geschädigten im Zuge des…

… 60/15d; 7 Ob 48/17k). Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt typisch von den Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]). 2.3 Der Oberste Gerichtshof hat (zur Beratung bei einer Stop-Loss-Order) bereits ausgesprochen, dass eine Änderung der Währungspolitik der Schweizerischen Nationalbank nicht vorhersehbar…

…verpflichtet; welche Verhaltenspflichten ihn dabei im Einzelnen treffen, kann nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0108074 [T3, T19], RS0119752 [T3], RS0029601 [T4, T7, T9]). Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten, ist von einer ganzen Reihe von Faktoren abhängig, die sich einerseits auf die Person des Kunden und…

…sich einerseits auf die Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprojekt beziehen, hängt entscheidend von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0108074 [T8]; RS0029601 [T9]). Gerade dann, wenn das vom Kläger verfolgte Anlageziel und die Einstufung des in Aussicht genommenen Produkts nicht in Einklang stehen, erfordert dies besondere Beratungsleistungen…

…Rechtsfrage nicht zulässig, weil das Berufungsgericht von oberstgerichtlicher Judikatur nicht abweiche und für die Beurteilung der Beratungspflichten die Umstände des Einzelfalls ausschlaggebend seien (RIS-Justiz RS0029601). Dagegen richtet sich die außerordentliche Revision des Nebenintervenienten mit dem Antrag, die angefochtene Entscheidungen im klageabweisenden Sinne abzuändern; hilfsweise wird ein Aufhebungsantrag gestellt. Die Klägerin…

…Eigeninteresse der Vertriebspartner am Bestand des Naheverhältnisses zur Beklagten zumindest Anhaltspunkte dafür hatte, dass die WPDLU ihre Pflichten nicht erfüllen (RIS-Justiz RS0128476; RS0026135 [T34]; RS0029601 [T28]). 6. Inwieweit sich ein Anleger ein Mitverschulden am Scheitern seiner Veranlagung anrechnen lassen muss, etwa weil er Risikohinweise nicht beachtet hat, oder eine…

… Ob 60/15d = VbR 2016/58). Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflicht hängt dabei typisch von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601). Bei einem Fremdwährungskredit ist nach der Rechtsprechung über das Zinsrisiko und das Währungs- bzw Wechselkursrisiko, das sich auf die Kreditsumme auswirken kann, aufzuklären (7 …

…Risikobereitschaft, Renditeerwartung) und andererseits im Anlageprodukt liegen; eine erhebliche Rechtsfrage wird dabei nur dann aufgeworfen, wenn eine auffallende Fehlbeurteilung durch die Vorinstanzen vorliegt (RIS Justiz RS0029601 [T9, T17]; RS0111165 [T3, T7]; RS0108074 [T13]). Je spekulativer die Anlage und je unerfahrener der Kunde ist, desto weiter reichen die Aufklärungspflichten (RIS Justiz RS0029601…

…vom Berufungsgericht angeführten Gründen zu verneinen: Allgemein gilt, dass der Geschädigte bei pflichtwidriger Anlageberatung (zur Frage der Aufklärungspflicht von Kreditinstituten ihrem Kunden gegenüber RIS Justiz RS0029601; RS0026135; 4 Ob 516/93; 1 Ob 231/04h uva) verlangen kann, so gestellt zu werden, wie er stünde, wenn der Anlageberater pflichtgemäß…

…Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprojekt beziehen. Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt damit entscheidend von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]). Beim vom Kläger erworbenen Produkt handelt es sich nach seinem Vorbringen um ein 2006 erworbenes Zertifikat der Lehman Gruppe, wobei eine niederländische Gesellschaft der…

…Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprodukt beziehen. Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt damit entscheidend von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]). Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die…

…Bank dieses Unternehmen ständig mit dem Vertrieb von Anlageprodukten betraut und so in die Verfolgung ihrer eigenen Interessen eingebunden hatte (RIS-Justiz RS0128476, RS0026135 [T34], RS0029601 [T28]). Voraussetzung für die Zurechnung des selbständigen Beraters ist damit eine selbstständige Beratungspflicht der Bank gegenüber dem Anleger. Das ist die vom Geschäftsherrn geschuldete Leistung…

… Ob 268/00f mwN). Zum Fremdwährungskredit hat der Oberste Gerichtshof ausgesprochen, dass über eine ungünstige Entwicklung und das Wechselkursrisiko aufzuklären ist (RIS Justiz RS0029601 [T34]). Im Einzelfall kann es ausreichen, den (Privat )Kunden aufzuklären, dass sich der Rückzahlungsbetrag im selben Verhältnis erhöhen oder vermindern wird in dem sich der…

…Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, deren Beurteilung regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0119752, RS0029601 [T4, T9 und T17]; RS0111165). Eine Fehlbeurteilung im Einzelfall, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0106373), liegt hier nicht vor. Dass…

…das Risiko einer ungünstigen Entwicklung des Zinssatzes oder – bei einem Fremdwährungskredit – des Wechselkurses hingewiesen werden (6 Ob 153/15s = RIS-Justiz RS0029601 [T34]). Auf das Zinssatz- und das Wechselkursrisiko wurden die Kläger im vorliegenden Fall hingewiesen. Der Vorwurf der Revisionswerber, zu dieser Frage lägen zwei unterschiedliche Entscheidungen…

…die Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprojekt beziehen und demnach entscheidend von den Umständen des konkreten Einzelfalls abhängen (RIS Justiz RS0119752; vgl auch RS0029601). Zutreffend hat das Berufungsgericht darauf hingewiesen, dass die Aufklärungspflichten umso weiter reichen, je spekulativer die Anlage und je unerfahrener der Kunde ist (RIS Justiz RS0026135…

…widersprach. Diese Veränderung ist als realer Schaden anzusehen (vgl ua 8 Ob 123/05d). Der Geschädigte kann bei pflichtwidriger Anlageberatung (vgl RIS Justiz RS0029601; RS0026135; 8 Ob 123/05d uva) verlangen, so gestellt zu werden, wie er stünde, wenn der Berater pflichtgemäß gehandelt, ihn also richtig und…

… 230/02t; 5 Ob 106/05g; 10 Ob 11/07a je mwN; zur Aufklärungspflicht der Kreditinstitute allgemein vgl RIS Justiz RS0029601, RS0026135). 2.3.2. Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss…

…sowie dessen Anlageziele und andererseits auf die Anlageobjekte beziehen. Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt damit entscheidend von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]), weshalb regelmäßig erhebliche Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht zu lösen sind. Dass über das allgemeine Bonitätsrisiko hier…

…Bydlinski, RIW 1996, 290 [292]; Fornara/Woschank aaO 310; ÖBA 1994/425 [Iro], 156; ÖBA 1995/483; ÖBA 1995/521; ÖBA 2001/984; RIS-Justiz RS0029601), die in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO begründen. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn eine grobe Fehlbeurteilung vorliegt, die im…