RS0096346 – OGH Rechtssatz

…das aus den Akten hervorgeht, von den Beteiligten vorgebracht wird oder in der Verhandlung vorkommt oder das für eine bestimmte Prozesshandlung Anlass gibt (RIS Justiz RS0096346, Ratz in Fuchs/Ratz , WK StPO § 468 Rz 38). Soweit der Berufungswerber daher im Hauptverfahren im Zusammenhang mit vom Schuldspruch umfassten Vorfall vom 14…

…nicht deutlich aus welchen Gründen die durch einen Verfahrenshilfeverteidiger (§ 61 Abs 2 StPO) Vertretene in diesem Zusammenhang angeleitet hätte werden müssen (vgl RIS-Justiz RS0096346 [T3, T5, T6]; zum - hier nicht vorliegenden - Fall eines „offenkundigen Mangels“ der Verteidigung siehe auch 13 Os 109/07i; 13 Os 107/08x…

…zu den in Frage stehenden schweren Verletzungsfolgen der Geschädigten“, angeleitet habe, übersieht sie , dass eine Manuduktionspflicht nur gegenüber einem unvertretenen Angeklagten besteht (RIS Justiz RS0096346 [T3, T5 und T6]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 315). Dass der in der Hauptverhandlung anwesende Verfahrenshilfeverteidiger offenkundig versagt h ätte , wodurch…

…RS0099250, RS0099244). Eine aus § 281 Abs 1 Z 4 StPO relevante Anleitungspflicht bestand gegenüber dem anwaltlich vertretenen Angeklagten nicht (RIS Justiz RS0096346 [T3, T5 und T6]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 315). Auch unter dem Aspekt der Aufklärungsrüge (Z 5a) macht der Beschwerdeführer…

…die Aufnahme von Beweisen beantragen zu können (§§ 48 Abs 2, 49 Z 6 und 55 StPO) aufklären müssen (RIS Justiz RS0096346, RS0096544; 13 Os 52/09k; Ratz , WK StPO § 468 Rz 38). 3./ Der Zuspruch eines Schadenersatzbetrags von 550 Euro…

…Angeklagten sowie Durchführung einer Tatrekonstruktion angeleitet habe. [5] Eine Manuduktionspflicht besteht – worauf auch die Nichtigkeitsbeschwerde hinweist – nur gegenüber einem unvertretenen Angeklagten (RIS Justiz RS0096346 [T3, T5, T6]). Mit dem Vorbringen, dass der in der Hauptverhandlung anwesende Verteidiger offenkundig versagt hätte, wodurch eine gerichtliche Anleitungspflicht ausgelöst worden wäre, wird verkannt…

…Verfahrenshilfeverteidigers seine Anleitung zur sachgerechten Stellung von Beweisanträgen unterblieben sei. Eine aus Z 4 relevante Anleitungspflicht gegenüber dem Verteidiger besteht grundsätzlich nicht (RIS Justiz RS0096346 [insbesondere T6]). Nur wenn ein vom Gericht beigegebener Verteidiger (§§ 61 f StPO) offenkundig versagt, folgt aus Art 6 EMRK eine…

…den Angeklagten darüber zu belehren, dass er das Recht habe, die von ihm erwähnten Zeugen namhaft zu machen und deren Einvernahme zu beantragen (RIS-Justiz RS0096346). Indem der Berufungswerber mit Schreiben vom 24. Jänner 2025 (ON 7) unter anderem die Ladung des AI F* zum Beweis dafür beantragte, dass der Berufungswerber…