RS0034805 – OGH Rechtssatz

…ABGB „gehörig fortgesetzt“ wurde, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RIS Justiz RS0034805 [T24, T28, T30, T33]). 2.1. In der Auffassung der Vorinstanzen, in Anbetracht des Umstands, dass die klagende Partei den am 5. 5. 2011…

…Rechtsprechung Aufgabe der klagenden Partei, beachtliche Gründe für die Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls zu beweisen (RIS-Justiz RS0034805; RS0034765 mwN ua). Für die Unterlassung der zur Fortsetzung des Verfahrens notwendigen Schritte müssen stichhaltige Gründe gegeben sein (7 Ob 154/99v ua). Kann die…

…Untätigkeit an (RIS Justiz RS0034710 [T6]). Für die Unterlassung der zur gehörigen Fortsetzung der Anspruchsverfolgung notwendigen Schritte müssen stichhaltige (triftige) Gründe gegeben sein (RIS Justiz RS0034805 [T21]). Die Behauptungs und Beweislast für das Vorliegen von beachtlichen Gründen für die Untätigkeit liegt bei der untätigen klagenden Partei (RIS Justiz RS0034710 [insb T15…

…sind auch die Gründe für diese Untätigkeit zu beachten. Ob die Untätigkeit des Klägers ungewöhnlich ist oder nicht, hängt jeweils vom Einzelfall ab (RIS-Justiz RS0034805, RS0034849 [T5], RS0034765 [T1]). Liegen keine besonderen Umstände vor, wurde eine nicht gehörige Fortsetzung erst bei einer Untätigkeit von drei Jahren angenommen (vgl auch Mayr…

…steht auch das weitere Handeln des Klägers der Annahme entgegen, dass es ihm am erforderlichen Ernst zur Erreichung des Prozessziels gefehlt hätte (vgl RIS Justiz RS0034805). Der in diesem Zusammenhang geltend gemachte Verfahrensmangel wurde geprüft, liegt aber nicht vor (§ 510 Abs 3 ZPO). Mangels einer Rechtsfrage von der…

…des Klägers zu beurteilen ist, die die Unterbrechungswirkung der Klage beseitigt, stellt wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (SZ 45/97; RIS-Justiz RS0034805) keine erhebliche Rechtsfrage iS § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0044464; 1 Ob 291/97v; 8 Ob 78/00d; 7 Ob 15/01h…

…nicht gehörigen Verfahrensfortsetzung erhoben wurde) begründet die Auffassung des Berufungsgerichts, es liege keine gehörige Verfahrensfortsetzung vor, nach den immer maßgeblichen Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0034805) keine über außerordentliche Revision wahrzunehmende Fehlbeurteilung (vgl auch RIS Justiz RS0034691). Gerade die von der Revision zitierte Entscheidung 8 Ob 16/11b spricht…

…ungewöhnliche Untätigkeit der Kläger zu beurteilen ist, wirft wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalls in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RIS-Justiz RS0034805 [T30]; RS0034765 [T1]). Zieht man hier in Betracht, dass Parteienvertreteridentität zwischen den vorliegend verbundenen, unterbrochenen Verfahren und dem für die Unterbrechung maßgeblichen Verfahren bestand und…

…Begründung: Die Frage, ob ein Verfahren gehörig fortgesetzt wurde, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und hat deshalb regelmäßig keine erhebliche Bedeutung (RIS Justiz RS0034805, RS0034710 T19; zu Präklusionsfristen vgl RS0034507 T10, 12). Wenn das Berufungsgericht im Hinblick auf den Verfahrensverlauf (Ruhen des Verfahrens infolge Nichterscheinens der Antragstellerin zu den…

…Verfolgung eines Anspruchs noch hingenommen werden kann oder ob eine ungewöhnliche Untätigkeit vorliegt, ist unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Falls zu beantworten (RIS-Justiz RS0034805). Dabei darf nach der ständigen Rechtsprechung etwa die bereits verstrichene Prozessdauer bei der Beurteilung nicht unberücksichtigt bleiben (RIS-Justiz RS0034719). In diesem Licht ist die…

…auf. 3. Entsprechendes gilt für die Qualifizierung der Untätigkeit der Klägerin als ungebührlich (bzw ungewöhnlich). Diese Beurteilung hängt jeweils vom Einzelfall ab (RIS-Justiz RS0034805, RS0034765 [T1]). Liegen keine besonderen Umstände vor, wurde von der Rechtsprechung eine nicht gehörige Fortsetzung erst bei einer Untätigkeit von drei Jahren angenommen (6 …

…Es ist Aufgabe des Klägers, beachtliche Gründe für die Untätigkeit und für die Nichtaufnahme oder Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls zu beweisen (RIS-Justiz RS0034805). Ein Ruhen des Verfahrens allein beseitigt die Unterbrechungswirkung nicht (RIS-Justiz RS0034719). 2. Das Berufungsgericht hat die Frage der gehörigen Fortsetzung im Sinn von…

…zurückgewiesene Klage und ist damit nicht unmittelbar einschlägig. [17] Anhaltspunkte dafür, dass es dem Kläger am nötigen Ernst zur Verfolgung seines Prozessziels gefehlt hätte (vgl RS0034805), lassen sich weder dem festgestellten Sachverhalt noch der Aktenlage entnehmen. [18] 6. Sollten sich die schwer verständlichen Ausführungen zum angeblichen Mitverschulden des Klägers auf…

…auf Verjährung wegen nicht gehöriger Fortsetzung der Klage beruft, ist es Aufgabe des Klägers, die Gründe für die Untätigkeit vorzubringen und zu beweisen (RIS Justiz RS0034805; RS0034704). 3. Der Exekutionstitel, der zur exekutiv bewirkten Zahlung durch die Beklagte geführt hat, war der scheinrechtskräftige Zahlungsbefehl, der durch den Einspruch der Beklagten nach…

…wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalls (SZ 45/97, SZ 58/112 uva, zuletzt 2 Ob 2059/96z = ZVR 1997/63; RIS-Justiz RS0034805) jedenfalls keine erhebliche Rechtsfrage dar (1 Ob 611/92 ua; RIS-Justiz RS0044464; vgl Schubert aaO Rz 10). Gleiches hat zu gelten, wenn es um…

…Unterbrechungswirkung der Klage beseitigt, stellt - entgegen dem Standpunkt der Klägerin - wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (RIS-Justiz RS0034765 [T1, T10 und T18]; RS0034805; M. Bydlinski aaO) keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0034710 [T16 und T19]; RS0044464; zuletzt: 9 ObA 36/01m…

…beachtliche Gründe für seine Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls unter Beweis zu stellen (RIS Justiz RS0034704 [zum Ruhen]; RS0034805; M. Bydlinski in Rummel ³ § 1497 ABGB Rz 10). Solche Gründe hat der Kläger aber gar nicht vorgebracht. Entgegen seiner Rechtsansicht…

…Partei, beachtliche Gründe für ihre Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls auch unter Beweis zu stellen (RIS-Justiz RS0034704, RS0034805; M. Bydlinski in Rummel, ABGB³ Rz 10 zu § 1497; Mader in Schwimann, ABGB² Rz 25 zu § 1497). Von Amts wegen ist…

…in der eigenen Sphäre gelegene Gründe kann er sich dabei nicht berufen (RS0034867 ) . Ob ein Verfahren gehörig fortgesetzt wurde, ist jeweils im Einzelfall zu prüfen (RS0034805) und wirft typischerweise keine erhebliche Rechtsfrage auf. [13] 3.2. Die Vorinstanzen gingen von einer nicht gehörigen Verfahrensfortsetzung aus, weil der Kläger zwischen Zustellung der…

…nicht gehöriger Fortsetzung des Verfahrens beruft, ist es Aufgabe des Klägers, beachtliche Gründe für die Untätigkeit und die Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und zu beweisen (RS0034805). [6] Ob nach diesen Grundsätzen eine ungewöhnliche Untätigkeit des Klägers vorliegt, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und begründet daher in der Regel…

…ungebührliche Untätigkeit des Klägers zu beurteilen ist, ist aber wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (SZ 45/97; SZ 58/112; RIS-Justiz RS0034805; zuletzt 9 Ob 329/00y) keine erhebliche Rechtsfrage (1 Ob 291/97v; 6 Ob 43/00t). Da schon aus der verspäteten Anmeldung allein in vertretbarer…

…ist es Aufgabe des Klägers, beachtliche Gründe für seine Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls zu beweisen (RIS-Justiz RS0034805). Von Amts wegen ist allerdings zu prüfen, ob der Kläger überhaupt gehalten war, eine Prozesshandlung vorzunehmen, um einem Verfahrensstillstand wirksam zu begegnen (SZ 41/85…

…Einzelfalles in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (9 ObA 36/01m; RIS-Justiz RS0034765, RS0034805 ua). In der Annahme des Berufungsgerichtes, dass die Umstände, dass sich der Kläger längere Zeit im Ausland aufhielt und seinen Prozessbevollmächtigten nicht zur Fortsetzung des…

…dass es der Partei an dem erforderlichen Ernst zur Erreichung des Prozesszieles fehlt, ist unter Berücksichtigung der Umstände des einzelnen Falles zu beantworten (RIS-Justiz RS0034805) und somit regelmäßig keine von der im § 502 Abs 1 ZPO genannten Erheblichkeit. Der von der klagenden Partei zitierten Rechtsprechung (besonders hervorgehoben: 8 Ob…

…Verfolgung eines Anspruchs noch hingenommen werden kann oder ob eine ungewöhnliche Untätigkeit vorliegt, ist unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Falls zu beantworten (RIS Justiz RS0034805). 1. Es entspricht ständiger Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs, dass die Verjährungsbestimmungen nicht in erster Linie auf den subjektiven Rechtsverfolgungswillen des Gläubigers abstellen, sondern den Zweck…

…des Klägers, beachtliche Gründe für seine Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls unter Beweis zu stellen (RIS-Justiz RS0034704, RS0034805; Mader in Schwimann, ABGB 2 Rz 25 zu § 1497). Im vorliegenden Fall hat sich der Kläger darauf berufen, der Verfahrenshelfer habe umfangreiches Aktenmaterial (insbesondere…

…daher nicht nur neun Monate, sondern fast zwei Jahre. Diese Untätigkeit hat der mit dem Beweis für das Vorliegen beachtlicher Rechtfertigungsgründe belastete Kläger (RIS Justiz RS0034805) nicht (auch nicht in der Revision) gerechtfertigt, weshalb von einer gehörigen Fortsetzung keine Rede sein kann und die Revision zurückzuweisen war.…

…Beklagten übereinstimmend. Die Revision zeigt keine unvertretbare Fehlbeurteilung dieser nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu beurteilenden und deshalb grundsätzlich nicht erheblichen Rechtsfrage (RIS-Justiz RS0034805 ua) auf, sodass sie als unzulässig zurückzuweisen ist (§ 510 Abs 3 ZPO). 1. Die Rechtsansicht des Berufungsgerichts, der Klägerin habe jedenfalls seit…

…Frage der Voraussetzungen für die Annahme der nicht gehörigen Fortsetzung eines Verfahrens iSd § 1497 ABGB existiert bereits umfangreiche Judikatur (RIS-Justiz RS0034765; RS0034849; RS0034805; RS0034648; RS0034710; RS0034722; RS0034755; RS0034672; RS0034681; RS0109334; RS0034791; RS0034691; RS0034674). Ob ausgehend von den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen ein Verfahren gehörig fortgesetzt wurde, hängt…

…beurteilen ist, stellt wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (SZ 45/97, SZ 58/112 uva, zuletzt 7 Ob 154/99v; RIS-Justiz RS0034805) jedenfalls keine erhebliche Rechtsfrage dar (1 Ob 291/97v uva; RIS-Justiz RS0044464). Von einer auffallenden Fehlbeurteilung durch die zweite Instanz, die einer Korrektur durch…

…Klage beseitigt, stellt wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalles (SZ 45/97, SZ 58/112 uva, zuletzt 7 Ob 154/99v; RIS-Justiz RS0034805) keine erhebliche Rechtsfrage iS § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS-Justiz RS0044464; zuletzt 6 Ob 252/99y). Eine erhebliche Fehlbeurteilung des Berufungsgerichtes, die dessen…

…vorliege, aus der letztlich Verjährung angenommen werden müsste, ist stets unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Einzelfalls zu beantworten (1 Ob 198/05g; RIS-Justiz RS0034805; M. Bydlinski in Rummel, ABGB³ Rz 10 zu § 1497). In der Rechtsansicht des Berufungsgerichts liegt keine (auffallende) Fehlbeurteilung, wenn dieses unter Bedachtnahme auf…

…klagenden Partei, beachtliche Gründe für ihre Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls unter Beweis zu stellen (RIS Justiz RS0034704; RS0034805; M. Bydlinski in Rummel ABGB 3 Rz 10 zu § 1497; Mader in Schwimann , ABGB 2 Rz 25 zu § …

…Klägers zu beurteilen ist, wegen der Abhängigkeit von den Umständen des Einzelfalls in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage aufwirft (vgl RIS Justiz RS0034710 [T16; T20]; RS0034805 [T6; T22; T28]; RS0034765 [T1; T10; T18]). Eine Einzelfallentscheidung ist für den Obersten Gerichtshof aber dann überprüfbar, wenn im Interesse der Rechtssicherheit ein grober Fehler…

…ABGB Verjährung eintreten. Die Frage der gehörigen Prozessfortsetzung, die den Eintritt der Verjährung verhindert, kann aber nur für den Einzelfall beantwortet werden (RIS Justiz RS0034765; RS0034805). 2.1 Die Vorinstanzen haben die Grundsätze für die Beurteilung der Frage, ob das Verfahren iSd § 1497 ABGB gehörig fortgesetzt wurde, zutreffend dargelegt. Grundsätzlich kommt…

…1] mwN). [78] Wie lange der Geschädigte in solchen Fällen mit der Einbringung der Klage noch zuwarten darf, kommt auf die Umstände des Einzelfalls an ( RS0034805 ). [79] 3.1. Wie bereits dargelegt steht fest, dass dem Kläger nicht vor dem 9. 11. 2009, jedoch spätestens am 9.4.2010 bekannt war, dass…

…ob eine solche ungewöhnliche Untätigkeit vorliegt, aus der letztlich Verjährung angenommen werden muss, ist unter Berücksichtigung der Umstände des jeweiligen Falles zu beantworten (RIS-Justiz RS0034805; 2 Ob 97/99z; 9 Ob 329/00y; Schubert, aaO). In Anwendung dieser Grundsätze auf den vorliegenden Fall ergibt sich Folgendes: Der seinerzeitige Unterbrechungsbeschluss vom…

…keine gehörige Fortsetzung der Anspruchsverfolgung darstelle. Dabei gesteht sie selbst zu, dass diese Frage nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen ist (siehe RIS Justiz RS0034805 [T6], RS0034765 [T1, T10, T18] ua). In Bezug auf die Untätigkeit kommt es weniger auf eine absolute Dauer als auf rechtfertigende Gründe der Untätigkeit an…

…des Klägers (hier Antragstellers) ist, beachtliche Gründe für die Untätigkeit und für die Nichtaufnahme und Nichtfortsetzung des Verfahrens vorzubringen und erforderlichenfalls zu beweisen (RIS Justiz RS0034805; zuletzt 5 Ob 265/02k). Die Frage, ob und inwieweit das Zuwarten mit der Verfahrensfortsetzung als ungewöhnliche Untätigkeit des Klägers zu beurteilen ist, stellt…

…im zweiten Rechtsgang – rechtzeitig erfolgt. Von einer nicht gehörigen Fortsetzung des Verfahrens (vgl RS0034849) durch die Klägerin kann nach den Umständen des vorliegenden Einzelfalls (RS0034805 [T33]) nicht ausgegangen werden. Dagegen spricht auch nicht, dass die Klägerin im zweiten Rechtsgang nach Präzisierung des Klagebegehrens mit Schriftsatz vom 25. 1. …