RS0028885 – OGH Rechtssatz

…des § 1315 ABGB bedient hat: Der Begriff der Untüchtigkeit im Sinne des § 1315 ABGB ist iS des habituellen Zustandes zu verstehen (RIS-Justiz RS0028885); einmaliges Versagen einer sonst tüchtigen Person begründet noch nicht deren Untüchtigkeit (RIS-Justiz RS0028925). Die Beklagte erwarb 1991 Eigentum an der Liegenschaft mit dem sich…

…RIS Justiz RS0021287). Die beklagte Partei zieht nicht in Zweifel, dass das Berufungsgericht zutreffend eine „habituelle“ Untüchtigkeit des Kranführers (vgl dazu RIS-Justiz RS0028885) verneinte. 4.4 Hingegen haftet der Beschäftiger für ein Verschulden des ihm überlassenen Arbeitnehmers, dessen er sich zur Erfüllung einer ihm obliegenden Verpflichtung bedient, schon nach…

…oder wenn er infolge persönlicher Eigenschaften, etwa aus Hang zur Nachlässigkeit oder Nichtbeachtung der Vorschriften über die Ausübung seines Berufs nicht geeignet ist (RIS Justiz RS0028885, RS0107261). Ein einmaliges Versagen einer sonst tüchtigen Person begründet noch nicht deren Untüchtigkeit (RIS Justiz RS0028925; RS0028824). Selbst grob fahrlässiges Verhalten reicht hiezu für sich…

…oder wenn er infolge persönlicher Eigenschaften, etwa aus Hang zur Nachlässigkeit oder Nichtbeachtung der Vorschriften über die Ausübung seines Berufes nicht geeignet ist (RIS-Justiz RS0028885). Selbst grob fahrlässiges Verhalten lässt allein noch nicht auf Untüchtigkeit schließen (2 Ob 107/98v). Legt man diese Maßstäbe auf den konkret mit der Sicherung…

…bestimmte Arbeit erforderlichen Kenntnisse überhaupt nicht besitzt oder infolge persönlicher Eigenschaften, etwa aus Hang zur Nachlässigkeit, generell für diese Tätigkeit nicht geeignet ist (RIS-Justiz RS0028885). 2.2. Der Umstand, dass der Mieter vor dem Unfall der Klägerin bereits fast zwei Wochen lang krank war, ohne dass dies der Beklagten aufgefallen…

…oder wenn er infolge persönlicher Eigenschaften, etwa aus Hang zur Nachlässigkeit oder Nichtbeachtung der Vorschriften über die Ausübung seines Berufs nicht geeignet ist (RIS Justiz RS0028885). Auch ein einmaliges Fehlverhalten kann die Annahme der Untüchtigkeit des Gehilfen (ausnahmsweise) rechtfertigen, wenn aus den Umständen auf einen habituellen Hang zur Nachlässigkeit geschlossen werden…

…wenn er infolge persönlicher Eigenschaften, etwa aus Hang zur Nachlässigkeit oder Nichtbeachtung der Vorschriften über die Ausübung seines Berufs nicht geeignet ist (RIS Justiz RS0107261; RS0028885). Derartiges geht aus dem festgestellten Sachverhalt nicht hervor. Allein der Umstand, dass der Mitarbeiter des Beklagten erst einige Tage beim Beklagten beschäftigt war und davor…

…ist auf der Grundlage der Feststellungen des Erstgerichts zu verneinen. Aus dem Sachverhalt geht nicht hervor, dass der Mitarbeiter zu der zu verrichtenden Tätigkeit habituell ( RS0028885 ) ungeeignet war; das Nichtbeachten des Gefälles bei der Schneeablagerung lässt darauf nicht schließen. Für die Annahme seiner Gefährlichkeit fehlt jeder Anhaltspunkt. [17] 3.2. Allerdings…

…aus). In diesem Fall läge ein schwerwiegendes Fehlverhalten des Gehilfen vor, das bereits eine habituelle Untüchtigkeit iSd § 1315 ABGB indizieren könnte (RIS Justiz RS0028885 [T2], RS0028925 [T1, T4]). Um dies verlässlich beurteilen zu können, bedarf es aber einer Ergänzung des Sachverhalts. Diese wäre nur dann entbehrlich, wenn sich die…

…dass der Gehilfe die für eine bestimmte Arbeit erforderlichen Kenntnisse entweder überhaupt nicht besitzt oder infolge persönlicher Eigenschaften generell für diese Tätigkeit nicht geeignet ist (RS0028885; Karner in KBB 7 § 1315 ABGB Rz 3). Diesen Beweis hat die Klägerin nicht erbracht. Zwar ist es richtig, dass der Anscheinsbeweis genügt, jedoch…