RS0018753 – OGH Rechtssatz

…umfasst (RIS Justiz RS0018239 [T3, T5]; RS0086353). Der Besteller kann schon vor Beauftragung eines Fremdunternehmens mit den Verbesserungsarbeiten das dafür erforderliche Deckungskapital einfordern (RIS Justiz RS0018753 [T6]; RS0086353 [T4]). Der Kläger begehrt den Vorschuss des Verbesserungsaufwands aus dem Titel des Schadenersatzes, also den konkreten Schadenersatz und nicht etwa abstrakte (fiktive) Mangelbehebungskosten…

…das zur Mängelbehebung erforderliche Deckungskapital verlangen (3 Ob 661/52 = SZ 25/277; 2 Ob 355/98i; RIS Justiz RS0018753; RS0018613; Reischauer in Rummel § 932 ABGB 3 Rz 13), ohne dass dem ein früheres Begehren auf Verbesserung entgegenstünde. Dass der Grundsatz „…

…RIS-Justiz RS0018239 [T3 und T5]; RS0086353). Der Besteller kann schon vor Beauftragung eines Fremdunternehmens mit den Verbesserungsarbeiten das dafür erforderliche Deckungskapital einfordern (RIS-Justiz RS0018753). Der Geschädigte kann aber auch selbst verbessern (RIS-Justiz RS0086353, [insbesondere T1] = 3 Ob 382/97s; 7 Ob 235/02p = SZ 2002/152). Zu den…

…diesem Fall gegen den mit der Verbesserung säumigen Schuldner auch schon vor der Vornahme der Verbesserung der für diese aufzuwendende Betrag zu (RIS Justiz RS0086353, RS0018753, SZ 53/107 ua). Fordert der Käufer bzw Werkbesteller somit den für die Behebung des Mangels durch Dritte notwendigen Betrag („Deckungskapital") aus dem…

…auf Geldersatz hat, der Übergeber also (in concreto) die Verbesserung (zu Unrecht) verweigert hat (RS0126731). Verzug liegt bei vergeblicher Aufforderung zur Verbesserung (bzw Schadensbehebung) vor (RS0018753 [T10]). Danach ist der Übernehmer – jedenfalls dann, wenn der Mangel behebbar ist (RS0126732) – so zu stellen, wie er bei ordnungsgemäßer Erfüllung stünde. Das…

…vom Unternehmer (hier: Masseverwalter) verschuldeten Verbesserungsverzug voraus. Weigerte sich der Unternehmer (hier: Masseverwalter), die Verbesserung durchzuführen, konnte der Werkbesteller das notwendige Deckungskapital begehren (RIS Justiz RS0018753; Reischauer in Rummel, ABGB3 § 932 Rz 20e). Dies setzte die Aufforderung zur Verbesserung und die Gewährung einer Nachholchance voraus (Reischauer aaO). Im vorliegenden Fall…

…§ 918, 921 ABGB) begehren (SZ 49/124; 5 Ob 530/82 = EvBl 1983/3; RIS Justiz RS0018290; s auch RS0018753). Aus den Materialien zum GewRÄG (RV 422 BlgNR 21. GP, 18) ergibt sich: „Wenn der Übergeber seiner Verpflichtung zur Verbesserung nicht nachkommt…

…Nach herrschender Meinung muss der Berechtigte die Kosten der Mangelbeseitigung (die Verbesserungskosten) allerdings nicht vorstrecken, sondern kann das Deckungskapital verlangen (RIS Justiz RS0086353 [T3, T4]; RS0018753 [T6]). Im vorliegenden Fall konfrontierte der Kläger (dem wie erörtert die Ansprüche abgetreten wurden) die Erstbeklagte mit dem entdeckten Mangel bzw Schaden, auch nach umfassender…

…vorschussweise hereinzubringen. Es kann vielmehr das notwendige Deckungskapital sofort durch Klage begehrt werden, ohne Rücksicht darauf, ob die Verbesserung bereits vorgenommen wurde oder nicht (vgl RS0018753). Es trifft daher nicht zu, wenn die Beklagten meinen, den Klägern stünde – wenn überhaupt – nur ein Preisminderungsanspruch zu, sondern können diese auch den…