Art. 1 § 34 Grob fahrlässige Abgabenverkürzung

…Grob fahrlässige Abgabenverkürzung § 34. (1) Der grob fahrlässigen Abgabenverkürzung macht sich schuldig, wer die im § 33 Abs. 1 bezeichnete Tat grob fahrlässig begeht; § 33 Abs…

Art. 4 § 264 

…Mit dem Wirksamkeitsbeginn dieses Bundesgesetzes werden aufgehoben: 1. § 4 Abs. 2 Z 5 und die §§ 22, 391 bis 419 sowie 477 der Abgabenordnung vom 22. …

Art. 1 § 146 

…1) Das Zollamt Österreich kann bei geringfügigen Finanzvergehen durch Strafverfügung Geldstrafen nach Maßgabe der Strafsätze der §§ 33 bis 37, 44 bis 46, 48…

…VfSlg 3207/57; 4037/61; 11391/87). Ein jeder Steuertatbestand ist aber bei Nichtbeachtung gleichzeitig ein Abgabenverkürzungstatbestand, der idR gemäß den §§33 und 34 FinStrG entweder als Abgabenhinterziehung oder als fahrlässige Abgabenverkürzung zu ahnden ist (Ruppe in Gassner-Lechner, Steuerbilanzreform 63; Lang, Doppelbesteuerungsabkommen 122). Daher ist für das Steuerrecht eine…

…litb FinStrG idF BGBl 335/1975" als verfassungswidrig aufzuheben. II. Rechtslage Die maßgebliche Rechtslage stellt sich wie folgt dar (die angefochtenen Bestimmungen sind hervorgehoben): 1. §33 Finanzstrafgesetz (FinStrG), BGBl 129/1958, idF BGBl I 14/2013: "Abgabenhinterziehung §33. (1) Der Abgabenhinterziehung macht sich schuldig, wer vorsätzlich unter Verletzung einer abgabenrechtlichen…

…Angeklagte zumindest fahrlässig unterließ, diese Abgabenerklärungen beim Finanzamt einzureichen", weil dieser „im Falle eines fahrlässigen Verhaltens zumindest das Finanzvergehen der Fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG" zu verantworten habe, bedarf aufgrund des Erfolgs der Mängelrüge keiner Erörterung. Anzumerken bleibt dazu Folgendes: Angesichts des in tatsächlicher Hinsicht bejahten Verdachts einer zumindest fahrlässigen…

…vier Monate zu vollstrecken“ wären und „die zugrundeliegende Handlung nach den österreichischen Strafbestimmungen das Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG“ darstelle (ON 43 S 5). Einen mit 4. März 2015 datierten Antrag der Betroffenen auf Aufschub der Übergabe (ON …

…beim Finanzamt ***X*** als Organ des Finanzamtes ***Y*** als Finanzstrafbehörde vom 17.9.2020 als unbegründet ab und wurde die Bf. der grob fahrlässigen Abgabenverkürzung gem. § 34 Abs. 1 FinStrG für schuldig erkannt. Auf dieses Erkenntnis vom 9.11.2021, RV/7300002/2021 wird vollinhaltlich verwiesen (siehe Beilage ./I). Zusammenfassend hält der Finanzstrafsenat Wien 1 des Bundesfinanzgerichts…

…treffen gewesen wären, verfehlt sie die Ausrichtung am Verfahrensrecht. Gleiches gilt für die Subsumtionsrüge (Z 10), die mit der Reklamation von eine Tatbeurteilung nach § 34 Abs 1 FinStrG ermöglichenden unzureichenden Feststellungen zu einem auf Abgabenhinterziehung gerichteten Vorsatz neuerlich die Konstatierungen zur subjektiven Tatseite negiert und nicht erklärt, weshalb behauptete Widersprüche in den Urteilsannahmen…

…FinStrG, soweit es in Ansehung der zu Punkt A/II/ des Urteilssatzes bezeichneten Abgaben begangen wurde, und wegen des Vergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs. 1 FinStrG, sowie 3.) in sämtlichen Strafaussprüchen (einschließlich der Verfallserklärung) und im Ausspruch über die Haftung der Firma C GesmbH gemäß § 28 FinStrG für die über…

…einen Feststellungsmangel behauptet, weil das Erstgericht die Prüfung der Frage unterlassen habe , ob in Ansehung der vom Freispruch umfassten Taten „nicht doch § 34 Abs. 1 FinStrG vorliegt“ (zur insoweit fallbezogen grundsätzlich möglichen Gerichtszuständigkeit siehe § 53 Abs 3 FinStrG), verabsäumt sie, konkrete – entsprechende Feststellungen indizierende – Beweisergebnisse…

auf Aufhebung von § 23 Abs1 bis Abs4 FinStrG idF BGBl I 104/2010, §33 Abs5 FinStrG idF BGBl I 14/2013 und §34 FinStrG idF BGBl I 118/2015 sowie §22 BAO idF BGBl 194/1961; im Übrigen Zurückweisung des Antrags mangels Präjudizialität und Darlegung der Bedenken. Das…

…von § 33 Abs 2 lit a FinStrG) an, stellt sich also – weil Finanzvergehen der grob fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 (Abs 1 oder 2) FinStrG mangels vorsätzlicher Begehung nicht in die originäre gerichtliche Zuständigkeit fallen (§ 53 Abs 1 erster Satz FinStrG; Lässig in WK 2 FinStrG §…

…Urteil wurde Hans Jürgen H***** der Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG (1) und der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG (2) schuldig erkannt. Danach hat er im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Braunau Ried Schärding unter Verletzung abgabenrechtlicher Anzeige , Offenlegungs und Wahrheitspflichten 1) für das Jahr…

…entnehmen, auf welcher gesetzlichen Grundlage der Freispruch beruhte; ferner habe es eine Auseinandersetzung dahin unterlassen, ob allenfalls der Tatbestand der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG erfüllt sei, wobei gegebenenfalls ein Freispruch nicht gemäß § 259 Z 3 StPO, sondern gemäß § 214 FinStrG hätte gefällt werden müssen…

…Jänner 1995 bis 12. Jänner 1999 geltenden Fassung macht sich der Täter dadurch des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung bzw der fahrlässigen Abgabenverkürzung (§ 33 bzw § 34 FinStrG) schuldig, nach der ab 13. Jänner 1999 geltenden Fassung des Finanzvergehens der Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben bzw der fahrlässigen Verkürzung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben…

…rechnet, dies jedoch für möglich hält, das heißt als naheliegend ansieht und einen solchen Erfolg hinzunehmen gewillt ist (vgl. VwGH 19.10.1987, 86/15/0120 ). § 34 Abs. 1 FinStrG regelt: Der grob fahrlässigen Abgabenverkürzung macht sich schuldig, wer die im § 33 Abs. 1 FinStrG bezeichnete Tat grob fahrlässig begeht. Fahrlässig handelt gemäß §…

…zweiter Fall FinStrG (A) des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 2 lit a FinStrG, (B) des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 1 FinStrG und (C) des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung nach § 33 Abs 2 lit b FinStrG schuldig erkannt. Danach haben sie, Friedrich M***** in der Zeit von…

…§ 259 Z 4 StPO freigesprochen. Das Schöffengericht verneinte zwar einen deliktischen Vorsatz der Angeklagten, warf ihr aber als fahrlässiges Verhalten im Sinne des § 34 Abs 1 FinStrG. vor, daß sie die ihr als Firmeninhaberin bei der Abgabe von Steuererklärungen obliegende Sorgfaltspflicht insoferne vernachlässigt hatte, als sie diesen von ihrem ehemaligen Gatten Johann…

…C/ und D/ sowie II/ zugrundeliegenden Sachverhalte unter die Tatbestände der (fahrlässigen) Abgabenhehlerei nach § 37 Abs. 3 FinStrG und der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 FinStrG an (womit sie - im Hinblick auf § 53 Abs. 4 FinStrG - den Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs. 1 Z 9 lit a StPO geltend macht…

…zu klärende Rechtsfrage ist, ob die bescheidmäßige Festsetzung einer Abgabenerhöhung nach § 29 Abs 6 FinStrG rechtmäßig erfolgt ist bzw (noch) rechtmäßig besteht. Nach § 34 Abs 1 FinStrG macht sich der grob fahrlässigen Abgabenverkürzung schuldig, wer die im § 33 Abs 1 FinStrG bezeichnete Tat grob fahrlässig begeht. § 33 FinStrG lautete auszugsweise…

…sodann zumindest ein unentschuldbarer Irrtum gegeben ist. Bei einem unentschuldbaren Irrtum ist dem Täter grobe Fahrlässigkeit zuzurechnen und somit die Bewirkung des Tatbestandes nach § 34 (1) FinStrG. Gemäß § 8 Abs. 2 FinStrG handelt fahrlässig, wer die Sorgfalt außer Acht lässt, zu der er nach den Umständen verpflichtet und nach seinen geistigen…

…und damit ein anderes Beweismaß als im Finanzstrafverfahren (vgl VwGH 17.12.2021, Ra 2019/13/0038 , VwGH 30.03.2022, Ra 2020/13/0096 ). Gemäß § 33 Abs 1 FinStrG macht sich der Abgabenhinterziehung schuldig, wer vorsätzlich unter Verletzung einer abgabenrechtlichen Anzeige-, Offenlegungs- oder Wahrheitspflicht eine Abgabenverkürzung bewirkt. Bei der Beurteilung, ob der Hinterziehungstatbestand erfüllt…

Das Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 FinStrG fällt (Anmerkung: abgesehen vom Fall einer subjektiven Konnexität gemäß § 53 Abs 3 FinStrG) nicht in die gerichtliche Zuständigkeit.…

Die Möglichkeit der autonomen Beurteilung des Sachverhaltes in Richtung des fahrlässigen Finanzvergehens nach § 34 Abs 1 FinStrG bleibt der Finanzstrafbehörde bei einem Freispruch nach § 259 Z 3 StPO lediglich dann gewahrt, wenn das Schöffengericht in Vergreifen des Ausdrucks oder ohne Aufnahme…

Die Finanzvergehen nach § 33 Abs 2 lit a FinStrG und nach § 34 FinStrG stehen, soweit sie die Verkürzung derselben Umsatzsteuer betreffen, im Verhältnis der Scheinkonkurrenz wobei das mit geringerer Strafe bedrohte, bloß fahrlässig begangene Finanzvergehen durch das Vorsatzdelikt…

Keine fahrlässige (Nebentäterschaft) Täterschaft zu § 34 FinStrG durch bloß unrichtige Führung der Geschäftsbücher usw ohne sonstige konkrete Tathandlung.…

Die Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG und der vorsätzlich Abgabenhinterziehung nach § 33 leg cit gehören auch dann, wenn die Tat durch bloße Unterlassung begangen wurde, zu den Erfolgsdelikten.…

…Entscheidungsgründe: I. 1. a) Das Finanzamt für Gebühren und Verkehrsteuern in Wien (FA) verständigte mit Schreiben vom 11. Mai 1976 gemäß §83 Abs2 des Finanzstrafgesetzes (FinStrG) die Bf. davon, daß gegen sie ein Finanzstrafverfahren eingeleitet werde, weil der Verdacht bestehe, daß sie durch ein bestimmt bezeichnetes Verhalten ein Finanzvergehen nach §…

…Urteilssachverhalt ergeben sich nämlich durchaus Anhaltspunkte dafür, daß der Angeklagte sich des in die Kompetenz der Finanzstrafbehörden fallenden Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach dem § 34 Abs. 1 FinStrG schuldig gemacht habe. Selbst wenn das Erstgericht der - durch seine Urteilserwägungen nicht gedeckten - Meinung gewesen sein sollte, daß Ingo Berndt K*** nicht einmal Fahrlässigkeit zur…

…der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1, Abs 2 lit a und 13 FinStrG sowie der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt. Gegen diese Entscheidung meldete der Angeklagte unmittelbar nach deren Verkündung "Berufung wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe" (S 66 III), mit Schriftsatz vom 5…

Für die Tatbestandsmäßigkeit einer vom Abgabenpflichtigen durch Verletzung abgabenrechtlicher Offenlegungspflichten und Wahrheitspflichten bewirkten Abgabenverkürzung nach dem § 34 Abs 1 lit a FinStrG ist es belanglos, ob die Abgabenbehörde bei genauer Prüfung die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit der in den Steuerklärungen gemachten Angaben hätte erkennen können.…

…Wegfall des im § 33 Abs 1 FinStrG geforderten Vorsatzes kommt nämlich das (in die Zuständigkeit der Finanzstrafbehörden fallende) Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenhinterziehung nach § 34 Abs 1 FinStrG in Betracht. Nach § 214 Abs 2 FinStrG ist ein Freispruch wegen Unzuständigkeit auch dann zu fällen, wenn ein Schuldspruch auch aus anderen Gründen nicht…

…nämlich nicht auszuschließen, daß sich Mario P***** im Rahmen des Anklagesachverhaltes in die Kompetenz der Finanzstrafbehörden fallender Delikte - des Finanzvergehens der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG bzw der Finanzordnungswidrigkeit nach § 49 Abs 1 lit b FinStrG - schuldig gemacht haben könnte. Demzufolge hätte sich der Schöffensenat auf den Ausspruch fehlender Gerichtskompetenz…

Jänner 1995 bis 12. Jänner 1999 geltenden Fassung macht sich der Täter dadurch des Finanzvergehens der Abgabenhinterziehung bzw der fahrlässigen Abgabenverkürzung (§ 33 bzw § 34 FinStrG) schuldig, nach der ab 13. Jänner 1999 geltenden Fassung des Finanzvergehens der Hinterziehung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben bzw der fahrlässigen Verkürzung von Eingangs- oder Ausgangsabgaben…

ist an ein verurteilendes Erkenntnis des Strafgerichtes insoweit gebunden, daß er annehmen muß, daß die Beschuldigten die Tathandlungen gesetzt haben. Bei rechtskräftiger Verurteilung wegen § 34 Abs 1 FinStrG bestehen ausreichende Verdachtsmomente für das Vorliegen eines auch disziplinär zu ahndenden Verhaltens.…

…a FinStrG) jedenfalls zuständige Erstgericht auch zur Ahndung des damit zusammentreffenden, in die örtliche und sachliche Zuständigkeit derselben Finanzstrafbehörde fallenden fahrlässig verübten Finanzvergehens nach § 34 Abs. 1 FinStrG zuständig ist (§ 53 Abs. 3 FinStrG). Dieser bei der Abgrenzung der gerichtlichen von der finanzstrafbehördlichen Zuständigkeit unterlaufene Rechtsirrtum bewirkt Nichtigkeit des angefochtenen Freispruches nach…

…Berufung wird die Angeklagte auf diese Entscheidung verwiesen. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Kathrin G***** mehrerer Finanzvergehen der fahrlässigen (richtig:) Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt. Danach hat sie (A) im Zuständigkeitsbereich des Finanzamts Salzburg Stadt als Geschäftsführerin der B***** TextilhandelsgmbH fahrlässig unter Verletzung abgabenrechtlicher Offenlegungs und…

…der teils vollendeten, teils versuchten Abgabenhinterziehung nach §§ 33 Abs 1, Abs 2 lit a und 13 FinStrG sowie der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt. Zu zwei Fakten des Anklagevorwurfes wurde er gemäß § 214 Abs 1 FinStrG, von weiteren Fakten gemäß § 259 Z 3 StPO freigesprochen…

…Beschwerdevorbringen ist zu erwidern, daß zwar die als erwiesen angenommene Schuldform (Vorsatz) in den Urteilsspruch aufzunehmen gewesen wäre, weil das Finanzvergehen nach § 33 Abs 1 FinStrG ein Gegenstück im Bereich der Fahrlässigkeitsdelikte (§ 34 FinStrG) hat, der herangezogene Nichtigkeitsgrund nach § 281 Abs 1 Z 3 StPO aber schon deshalb nicht verwirklicht ist, weil aus den Urteilsgründen (S 101…

…Berufung wird der Angeklagte Richard H*** auf diese Entscheidung verwiesen. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Richard H*** des Finanzvergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs 1 FinStrG schuldig erkannt. Ihm liegt zur Last, in den Jahren 1982, 1983 und 1984 in Innsbruck, als faktischer Geschäftsführer der Firma S***-K***, Fliesen-, Wand- und…

…geborene Dr.Herbert B wurde der als Alleininhaber der gleichnamigen Firma bzw. geschäftsführender Gesellschafter der Firma C Gesellschaft m.b.H. gesetzen Vergehen der fahrlässigen Abgabenverkürzung nach § 34 Abs. 1 FinStrG sowie der fahrlässigen Verkürzung von Eingangsabgaben nach § 36 Abs. 2 FinStrG schuldig gesprochen und es wurde hiefür über ihn eine Geldstrafe (samt Ersatzfreiheitsstrafe) verhängt…