§ 19b Einstellung aus Sicherheitsgründen

…Einstellung aus Sicherheitsgründen § 19b. (1) Ist die Sicherheit des Betriebes einer Eisenbahn oder die Sicherheit des Betriebes von Schienenfahrzeugen auf Grund des Zustandes einer Eisenbahn nicht mehr gegeben, so…

§ 18d Schienenersatzverkehr

…Schienenersatzverkehr § 18d. Bei vorübergehenden Störungen des Betriebes einer öffentlichen Eisenbahn oder bei einer Einstellung aus Sicherheitsgründen (§ 19b) ist ein zur Erbringung von Eisenbahnverkehrsdiensten auf öffentlichen Eisenbahnen berechtigtes Eisenbahnunternehmen während dieses Zeitraumes berechtigt, den allgemeinen Personen-, Reisegepäck- oder Güterverkehr mit Fahrzeugen durchzuführen, die…

§ 28 Einstellung wegen wirtschaftlicher Unzumutbarkeit

…bewilligen. (2) Abgesehen von den Fällen einer vorübergehenden Störung des Betriebes (§ 18d, § 66) oder einer solchen Einstellung aus Sicherheitsgründen (§ 19b), ist eine vorübergehende Einstellung eines wirtschaftlich nicht mehr zumutbaren Betriebes auf höchstens drei Jahre befristet zu bewilligen. Im Falle einer Hauptbahn oder einer vernetzten Nebenbahn…

§ 224 Herstellung eines rechtskonformen Zustandes

…einen Bericht darüber vorzulegen, wie er den angeordneten Maßnahmen entsprochen hat. (3) Abs. 1 gilt nicht, wenn eine behördliche Vorgangsweise nach §§ 19b oder 218 geboten ist.…

Gemäß § 19b Abs. 1 EisbG hat die Behörde die gänzliche oder teilweise Einstellung des Betriebes einer Eisenbahn zu verfügen, wenn die Sicherheit des Betriebes der Eisenbahn nicht mehr gegeben ist…

dauernd betriebseingestellte öffentliche Eisenbahn vor. Die Sicherungspflicht nach § 19 Abs. 2 EisbG gilt aber angesichts ihres Sinn und Zwecks gleichermaßen für eine gemäß § 19b Abs. 1 EisbG aus Sicherheitsgründen eingestellte (öffentliche oder nicht-öffentliche) Eisenbahn für die Dauer der Betriebseinstellung. Sie endet erst mit der Feststellung der Auflassung der Eisenbahn gemäß §…