Prozentueller Anpassungsfaktor für die Leistungsentgelte an die Träger der Hilfe zur Teilhabe – 2026
Kundmachung · Salzburg
Vereinbarung gemäß Artikel 15a B-VG zwischen dem Bund und dem Land Vorarlberg über die Verbesserung des Hochwasserschutzes am Rhein von der Illmündung bis zum Bodensee
Kundmachung · Vorarlberg
Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern gemäß Artikel 15a B-VG, mit der insbesondere eine Erhöhung ausgewählter Kostenhöchstsätze des Art. 9 der Grundversorgungsvereinbarung sowie eine Erstversorgungspauschale festgelegt wird
Feststellung der Gesetzwidrigkeit der Verordnung der Salzburger Landesregierung über die Ausschreibung einer Volksbefragung, LGBl Nr 75/2024, durch den VfGH
Richtsätze für das Pflegekindergeld und die Ausstattungspauschale im Jahr 2026
Landes- und Gemeindebeiträge an den SAGES – 2026
Höhe der Richtsätze der Sozialunterstützung und von prozentuellen Beträgen davon im Jahr 2026
Kostenbeitrag für Aufgaben der Pflegeanwaltschaft – 2026
Monatliche Vergütung und monatliche Pauschalbeträge für die Energiekosten - Änderung
Kundmachung · Niederösterreich
NÖ Landes-Verwaltungsabgabentarif 2026
NÖ Wettterminalabgabentarif 2026
NÖ Gemeinde-Verwaltungsabgabentarif 2026
Anpassung der Höhe der monatlichen Bezüge nach dem Salzburger Bezügegesetz 1998 für das Jahr 2025
Prozentueller Anpassungsfaktor für die Leistungsentgelte an die Träger der Hilfe zur Teilhabe – 2025
Landes- und Gemeindebeiträge an den SAGES – 2025
Höhe der Richtsätze der Sozialunterstützung und von prozentuellen Beträgen davon im Jahr 2025
Richtsätze für das Pflegekindergeld und die Ausstattungspauschale im Jahr 2025
Kostenbeitrag für die Salzburger Patientenvertretung im Jahr 2025
Kostenbeitrag für Aufgaben der Pflegeanwaltschaft – 2025
NÖ Krankenanstaltengebühren und medizinische Sonderleistungen der NÖ Fondskrankenanstalten 2025
NÖ Wettterminalabgabentarif 2025
NÖ Landes-Verwaltungsabgabentarif 2025
NÖ Gemeinde-Verwaltungsabgabentarif 2025
Wiener Stadtverfassung
WStV · Kundmachung · Wien
Geschäftsordnung des Landtages für Wien
Kundmachung · Wien
Ruster Stadtrecht 2003
Ruster StR 2003 · Kundmachung · Burgenland
Eisenstädter Stadtrecht 2003
EisStR 2003 · Kundmachung · Burgenland
Burgenländische Gemeindeordnung 2003
Bgld. GemO 2003 · Kundmachung · Burgenland
Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die gemeinsame Förderung der 24-Stunden-Betreuung
Kostenbeitrag 2026
Kundmachung · Burgenland
Erwerb der für die Errichtung der L 39 – Lastenstraße notwendigen Verfügungsrechte
Kundmachung des Landesrates über die Aufrechterhaltung der bestehenden Gesetze und Verordnungen
Inbetriebnahme der Tierkörperverwertungsanstalt in Unterfrauenhaid
VfGH - Aufhebung der Worte „der Höhe“ in § 48 Abs. 6 erster Satz des Burgenländischen Naturschutz- und Landschaftspflegegesetzes - NG
VfHG - Aufhebung einer Wortfolge im § 50 Abs. 6 des Burgenländischen Naturschutz- und Landschaftspflegegesetzes
Landesgrenzen überschreitenden Besuch von landwirtschaftlichen Berufs- und Fachschulen, Beitritt Steiermark und Wien
VfGH - Aufhebung von Teilen des § 27 Abs. 1 und des § 33 Abs. 2 des Burgenländischen Sozialeinrichtungsgesetzes 2023
VfGH - Aufhebung der §§ 10a und 10b des Burgenländischen Mindestsicherungsgesetzes
Vereinbarung über den Kostenersatz in den Angelegenheiten der Sozialhilfe, Kündigung
