Ra 2024/21/0107 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…die Revision von 1. E B, 2. Ü B, 3. E und 4. M H (protokolliert zu Ra 2024/21/0107 bis 0110) sowie über die Revision von 5. R H und 6. H H (protokolliert zu Ra 2024…

…Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde nicht revisibel im Sinn des Art. 133 Abs. 4 B VG (vgl. etwa VwGH 26.6.2024, Ra 2024/17/0042 bis 0046, Pkt. 7.2., mwN). Eine derartige Interessenabwägung ist vom Verwaltungsgerichtshof nur dann aufzugreifen, wenn das Verwaltungsgericht im Einzelfall die…

…im Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde - nicht revisibel iSd Art. 133 Abs. 4 B VG (VwGH 8.5.2025, Ra 2024/21/0107-0112, Rn. 12, mwN). 13 Es ist nicht zu erkennen, dass die vom BVwG im angefochtenen Erkenntnis vorgenommene Interessenabwägung unvertretbar und somit mit einer vom…

…Rahmen der von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätze vorgenommen wurde nicht revisibel iSd Art. 133 Abs. 4 B VG (VwGH 8.5.2025, Ra 2024/21/0107 0112, Rn. 12, mwN). Das gilt sinngemäß auch für die einzelfallbezogene Erstellung einer Gefährdungsprognose und für die Bemessung der Dauer eines Einreiseverbotes (vgl. …