Ra 2023/22/0137 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

ist, d.h. ob der Fremde die Führung eines gemeinsamen Familienlebens im Sinn von Art. 8 MRK beabsichtigt (VwGH 10.9.2018, Ra 2018/22/0167; VwGH 2.11.2023, Ra 2023/22/0137; VwGH 20.2.2024, Ra 2023/22/0184; VwGH 4.3.2024, Ra 2021/22/0223; VwGH 22.10.2024, Ra 2023/22/0039).…

…Eine Feststellung allgemeiner Umstände im Herkunftsstaat kann eine Glaubhaftmachung einer konkreten, individuell gegen die beschwerdeführende Partei gerichteten Verfolgung bzw. Bedrohung nicht ersetzen (vgl VwGH 29.08.2023, Ra 2023/19/0290 mwN). Einleitend ist anzuführen, dass die im Verfahren aufgenommenen Niederschriften mit den Aussagen der bP vollen Beweis iSd § 15 AVG über den…

…nicht ausschlaggebend seien (siehe angefochtenes Erkenntnis, Seiten 20 und 31; zum entscheidenden Kriterium des Nichtführens eines gemeinsamen Familienlebens siehe etwa VwGH 2.11.2023, Ra 2023/22/0137; VwGH 25.5.2021, Ra 2020/22/0096). 10 Im Übrigen führt die Revision selbst an, dass sich das Verwaltungsgericht bei seiner Beurteilung auf mehrere…

…3 der Statusrichtlinie muss außerdem eine Verknüpfung zwischen den in Art. 10 leg. cit. genannten Verfolgungsgründen und den Verfolgungshandlungen bestehen (vgl. zuletzt auch VwGH 04.07.2023, Ra 2023/18/0108, Rn. 27 ff). Bei der Beurteilung der Lage im Herkunftsstaat sind die zum Entscheidungszeitpunkt aktuellen Länderberichte zugrunde zu legen. Bei instabilen und sich…

…vom 04.12.2017, Ra 2017/19/0316-14, VwGH vom 26.07.2022, Ra 2022/20/0146, VwGH vom 11.07.2023, Ra 2023/20/0285, mwN, VwGH vom 24.01.2024, Ra 2023/20/0186-12 sowie VwGH vom 10.05.2024, Ra 2024/01/0146-7). Abschließend ist noch darauf hinzuweisen, dass auch der Verwaltungsgerichtshof die …

…mmen lässt). Zu verweisen ist in diesem Zusammenhang etwa auf den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofes vom 11.04.2024, Ra 2023/21/0073-8, mit dem eine Revision wider eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. November 2022, W159 2253197-1/14E, betreffend Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen und eines befristeten Einreiseverb…