Ra 2022/12/0176 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…psychiatrischen Gutachtens festzustellen waren, nicht durch das Bundesverwaltungsgericht selbst durch die Einholung ergänzender oder neuer gutachterlicher Äußerungen zu beseitigen sind (grundsätzlich nämlich schon: VwGH, 11.11.2024, Ra 2022/12/0176). Der, für die Entscheidung über den Folgeantrag auf internationalen Schutz relevante Sachverhalt hat sich in einem entscheidenden Punkt mit möglichen Auswirkungen auf den Ausgang des…

…und konkret welche Rechtsfrage der Verwaltungsgerichtshof uneinheitlich oder noch gar nicht beantwortet hat. Lediglich pauschale Behauptungen erfüllen diese Voraussetzungen nicht (vgl. VwGH 31.8.2022, Ra 2022/17/0116, mwN). 18 Soweit der Revisionswerber zunächst vorbringt, dass eine Belehrung nach § 58 Abs. 11 AsylG 2005 nicht erfolgt sei…

…Gutachten aufgrund der vom Revisionswerber aufgeworfenen Sachverhaltsfragen (zur Verpflichtung des Verwaltungsgerichts, sich mit Einwendungen auseinanderzusetzen und allenfalls gutachtliche Ergänzungen einzuholen vgl VwGH 11.11.2024, Ra 2022/12/0176, mwN). 19 Zu der aufgrund des Zulässigkeitsvorbringens für den Revisionsfall maßgeblichen Frage, ob auf dem Arbeitsplatz des Revisionswerbers Teilbereiche mit divergierenden Zielsetzungen in höherem Ausmaß…

…in dessen Stellungnahme zum Gutachten aufgeworfenen Sachverhaltsfragen (zur Verpflichtung des Verwaltungsgerichts, sich mit Einwendungen auseinanderzusetzen und allenfalls gutachtliche Ergänzungen einzuholen vgl VwGH 11.11.2024, Ra 2022/12/0176 , mwN). 18 Zu der aufgrund des Zulässigkeitsvorbringens für den Revisionsfall maßgeblichen Frage, ob auf dem Arbeitsplatz des Revisionswerbers Teilbereiche mit divergierenden Zielsetzungen zu koordinieren seien…