Ro 2022/05/0011 5 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…wie etwa durch Vorschriften über eine bestimmte Bebauungsdichte, die zulässig bebaubare Fläche sowie die Festlegung von Flucht und Baulinien (vgl. etwa VwGH 21.2.2024, Ro 2022/05/0011, Rn. 21, mwN). § 60 BO für Wien regelt demgegenüber, für welche Bauvorhaben eine Baubewilligung erforderlich ist, und definiert diese Vorhaben (Neu…

beschränkt werden, wie etwa durch Vorschriften über eine bestimmte Bebauungsdichte, die zulässig bebaubare Fläche sowie die Festlegung von Flucht- und Baulinien (vgl. etwa VwGH 21.2.2024, Ro 2022/05/0011, Rn. 21, mwN). § 60 BO für Wien regelt demgegenüber, für welche Bauvorhaben eine Baubewilligung erforderlich ist, und definiert diese Vorhaben (Neu-, Zu- und Umbau…

…Baubewilligungsverfahren in erster Linie der Antragsteller bestimmt, was Gegenstand und damit Sache des Genehmigungsverfahrens ist, für viele etwa VwGH 15.3.2021, Ra 2020/05/0011, Rn. 37, 29.3.2017, Ro 2015/05/0022, Rn. 76, oder auch 9.9.2015, 2013/03/0120, Pkt. IV.B.2.5.2., jeweils mwN) wird daher in den Zulässigkeitsgründen…

…Überschreiten der Zulässigkeitsschwelle ist es dem Verwaltungsgerichtshof daher verwehrt, auf diese Rechtslage inhaltlich einzugehen (vgl. etwa VwGH 1.2.2023, Ra 2023/06/0013; 24.7.2024, Ro 2022/05/0017, jeweils mwN). 12 In der Revision wird somit keine Rechtsfrage aufgeworfen, der im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B VG…

…10 Mangels Überschreiten der Zulässigkeitsschwelle war es dem Verwaltungsgerichtshof verwehrt, Fragen der allfälligen inhaltlichen Rechtswidrigkeit des angefochtenen Erkenntnisses aufzugreifen (vgl. etwa VwGH 24.7.2024, Ro 2022/05/0017, Rn. 15, mwN). 11 In der Revision werden vor diesem Hintergrund keine Rechtsfragen aufgeworfen, denen im Sinne des Art. 133 Abs. …

…entscheiden war, an die Stelle des beim Verwaltungsgericht bekämpften Bescheides. Der bekämpfte Bescheid scheidet aus dem Rechtsbestand aus (vgl. VwGH 23.2.2024, Ra 2022/05/0176, Rn. 11, mwN). 11 Im vorliegenden Fall wurde der verfahrenseinleitende Antrag der bauwerbenden Parteien vom 23. November 2018 mit…

…Abs. 3 zweiter Satz VwGVG geltend (Verweis auf VwGH 26.6.3014, Ro 2014/03/0063, VwSlg. 18.886 A; 27.8.2014, Ro 2014/05/0062, VwSlg. 18.912 A). 10 Die Revision erweist sich als zulässig und begründet: 11 Nach der ständigen Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist in §…