Ra 2020/08/0190 9 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Nichtzustandekommen der Beschäftigung in einem darauf gerichteten oder dieses zumindest in Kauf nehmenden Verhalten der vermittelten Person seinen Grund hat (vgl. VwGH 17.2.2022, Ra 2020/08/0190, mwN). 20 Eine arbeitslose Person ist nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu § 10 Abs. 1 AlVG dann nicht verhalten, sich…

…zu keinen Bewerbungsschritten (mehr) verpflichtet, in dem solche Umstände einer Beschäftigung zutage treten, welche diese als für die Beschwerdeführerin unzumutbar erscheinen lassen (vgl. VwGH 17.02.2022, Ra 2020/08/0190, mwN). 3.5. Zum Vorliegen einer Vereitelungshandlung Um sich in Bezug auf eine von der regionalen Geschäftsstelle des AMS oder einem vom AMS beauftragten, die Arbeitsvermittlung…

…dem solche Umstände einer Beschäftigung zutage treten, welche diese als für eine arbeitslose Person unzumutbar erscheinen lassen. (vgl. VwGH 17.03.2023, Ra 2022/08/0172; 17.02.2022, Ra 2020/08/0190 jeweils mwN.). Wenn die Beschäftigung nicht evident unzumutbar ist und das Arbeitsmarktservice nicht von vornherein Kenntnis von einem die Unzumutbarkeit der Beschäftigung begründenden Umstand hat…

…muss es den bei ihm angefochtenen, den Anspruchsverlust nach § 10 AlVG aussprechenden Bescheid daher (schon aus diesem Grund) ersatzlos beheben (vgl. VwGH vom 17.02.2022, Ra 2020/08/0190). Im gegenständlichen Fall war der Beschwerdeführer zum Zeitpunkt der Zuweisung zur Veranstaltung XXXX nicht arbeitslos im Sinne des § 12 AlVG und lag daher keine…

…dem solche Umstände einer Beschäftigung zutage treten, welche diese als für eine arbeitslose Person unzumutbar erscheinen lassen (vgl. VwGH 17.03.2023, Ra 2022/08/0172; 17.02.2022, Ra 2020/08/0190 jeweils mwN). Wenn die Beschäftigung nicht evident unzumutbar ist und das Arbeitsmarktservice nicht von vornherein Kenntnis von einem die Unzumutbarkeit der Beschäftigung begründenden Umstand hat…

…Grundes, welcher ihn von der Teilnahme an der Maßnahme abgehalten hätte, nicht glaubhaft machen konnte. Es wird hierzu auf das Erkenntnis des VwGH vom 17.02.2022, Ra 2020/08/0190, verwiesen, wonach auf die Richtigkeit der Diagnose und der Arbeitsunfähigkeitsmeldung nicht vertraut werden darf, wenn die ärztliche Einschätzung bewusst auf unrichtigen bzw. den Leidenszustand bewusst…