Ra 2019/05/0059 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Geschäftszahl bezeichneten Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes darzutun, von welcher hg. Rechtsprechung ihrer Ansicht nach das VwG in welchen Punkten abgewichen sein soll (vgl. etwa VwGH 2.5.2019, Ra 2019/05/0059, mwN). Dies gilt sinngemäß auch für die Behauptung, die hg. Judikatur sei "widersprüchlich".…

…Umfang, in dem die Nachbarn solche Rechte im Verfahren durch die rechtzeitige Erhebung entsprechender Einwendungen wirksam geltend gemacht haben (vgl. etwa VwGH 4.12.2020, Ra 2019/05/0294, Rn. 76, mwN). 23 Weiters bedeutet der in § 134a Abs. 1 BO für Wien enthaltene Nebensatz „…

Maßgeblich ist, ob sich ein Schriftsatz zum Zeitpunkt der Erlassung des Bescheides in der Sphäre der belangten Behörde befindet (vgl. zu alldem etwa VwGH 17.9.2019, Ra 2019/22/0059 , mwN). Dies gilt gleichermaßen für das Verfahren vor dem VwG, das in der Regel auch die Sach- und Rechtslage zum Entscheidungszeitpunkt zugrunde zu legen hat…