Ro 2017/15/0039 2 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…Erfahrungsgut entsprechen. Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung iSd Art. 133 Abs. 4 B-VG stellen sich in diesem Zusammenhang in der Regel nicht (vgl. VwGH 27.2.2019, Ro 2017/15/0039, mwN). Wien, am 13. Februar 2025…

…Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung im Sinne des Art. 133 Abs. 4 B-VG stellen sich in diesem Zusammenhang in der Regel nicht (vgl. VwGH 27.02.2019, Ro 2017/15/0039, mwN). Salzburg, am 17. November 2025…

…medizinische Notwendigkeit einer Maßnahme wird zB durch eine ärztliche Verordnung, einen ärztlichen Therapieplan oder durch Übernahme der Kosten durch den Sozialversicherungsträger nachgewiesen (vgl. VwGH 22.2.2023 Ro 2021/15/0005 ; 12.9.2018, Ra 2017/13/0039 ; 28.10.2004, 2001/15/0164 ). Der Verwaltungsgerichtshof hat demnach nicht sämtliche Heilbehandlungen oder medizinische Hilfsmittel, die einer Verbesserung einer Krankheit oder Behinderung dienen könnten bzw. einen…

…des subjektiven Tatbildes erforderlich, nämlich eine auf Vorteilsgewährung gerichtete Willensentscheidung der Körperschaft (vgl. VwGH 1.6.2017, Ra 2016/15/0059; 19.4.2018, Ra 2017/15/0039). 13 Das Bundesfinanzgericht hat festgestellt, dass die S GmbH als Bürge und Zahler für die Verbindlichkeiten der beiden Tochterunternehmen in Anspruch genommen wurde und…

…spätestens eine Woche vor der Verhandlung eine umfassende Stellungnahme zu seinem Privat- und Familienleben abzugeben sowie sämtliche Unterlagen hinsichtlich seiner Integration in Vorlage zu bringen. 15. Zur Vorbereitung der mündlichen Verhandlung wurden seitens des Bundesverwaltungsgerichts - soweit möglich - die Akten des Bezirksgerichts XXXX zur Zahl XXXX und des Bezirksgerichts XXXX zur Zahl…

…solchen Antrag nicht durch die nachträgliche Vorlage eines das zugrundeliegende Verfahren betreffenden Rechtsbehelfs (einer Beschwerde) an das Gericht ändern kann.“ (vgl. VwGH 25.04.2017, Ra 2017/16/0039) „Hinsichtlich der Ansicht, die Behörde könne aufgrund des Zurückweisungsbeschlusses des Verwaltungsgerichts nicht mehr über den Wiedereinsetzungsantrag entscheiden, ist auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu…

…der Fall, wenn der:die Beamt:in wegen konkret bei ihm:r gegebener Folgen einer Krankheit den an ihn:sie gestellten dienstlichen Anforderungen nicht entsprechen kann (VwGH 19.10.2017, Ra 2017/09/0039; 10.04.2024, Ra 2023/12/0034). Damit liegt es an der Dienstbehörde bzw. im Grunde des gemäß § 17 VwGVG auch für das Verwaltungsgericht maßgeblichen Prinzips…