Ra 2017/11/0040 3 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…400 Meter ohne fremde Hilfe zurückzulegen, grundsätzlich als ausreichend angesehen, um von einer Zumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel auszugehen (vgl. etwa VwGH vom 21.6.2017, Zl. Ra 2017/11/0040, mit zahlreichen weiteren Judikaturhinweisen). Nachvollziehbar hat die Sachverständige zudem dargelegt, dass übliche Niveauunterschiede zum Ein- und Aussteigen mit Verwendung eines Handlaufes ausreichend sicher überwunden werden…

…kann und das Ein- und Aussteigen sowie die sichere Beförderung im öffentlichen Verkehrsmittel gewährleistet sind, die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel (typischer Weise) zumutbar ist (VwGH 21.06.2017, Ra 2017/11/0040, mwN). Wie beweiswürdigend ausgeführt, wird der gegenständlichen Entscheidung das vom erkennenden Senat als schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei gewertete medizinische Sachverständigengutachten vom 30.04.2025 – welches unbestritten…

…Ausmaß der Beeinträchtigungen wie auch deren Auswirkungen eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, wie § 4 Abs 1 der Verordnung unmissverständlich normiert (VwSlg 19241 A/2015; VwGH 21.06.2017, Ra 2017/11/0040). Die Einschätzung des Grades der Behinderung auf Grundlage eines medizinischen Sachverständigengutachtens ist keine Frage bloß technischer Natur (VwGH 21.06.2017, Ra 2017/11/0040; vgl auch…

…Ausmaß der Beeinträchtigungen wie auch deren Auswirkungen eines ärztlichen Sachverständigengutachtens, wie § 4 Abs 1 der Verordnung unmissverständlich normiert (VwSlg 19241 A/2015; VwGH 21.06.2017, Ra 2017/11/0040). Die Einschätzung des Grades der Behinderung auf Grundlage eines medizinischen Sachverständigengutachtens ist keine Frage bloß technischer Natur (VwGH 21.06.2017, Ra 2017/11/0040; vgl auch…

…2005 wird rein darauf gestützt, dass der Leistende an der Adresse laut Rechnung nicht existent gewesen sei. Das ist nach neuerer Rechtsprechung ungenügend (VwGH 19.12.2018, Ra 2017/15/0003 ): "Im Urteil vom 15. November 2017, C-374/16, Geissel, und C-375/16, Butin, hat der EuGH zu Recht erkannt, dass die…

…ist im verfahrensgegenständlichen Fall gemäß § 40 und § 41 Abs. 1 BBG unter Mitwirkung von ärztlichen Sachverständigen nach der Einschätzungsverordnung einzuschätzen (VwGH 21.06.2017, Ra2017/11/0040). Das vom SMS eingeholten Sachverständigengutachten ist (wie bereits im Zuge der Beweiswürdigung dargelegt) richtig, vollständig und schlüssig und die aktuellen Funktionseinschränkungen der Beschwerdeführerin wurden gemäß…

…Grad der Behinderung ist im verfahrensgegenständlichen Fall gemäß § 14 Abs. 2 BEinstG unter Mitwirkung von ärztlichen Sachverständigen nach der Einschätzungsverordnung einzuschätzen (VwGH 21.06.2017, Ra2017/11/0040). Das vom SMS eingeholten Sachverständigengutachten ist (wie bereits im Zuge der Beweiswürdigung dargelegt) richtig, vollständig und schlüssig und die aktuellen Funktionseinschränkungen des Beschwerdeführers wurden gemäß…

…ist im verfahrensgegenständlichen Fall gemäß § 40 und § 41 Abs. 1 BBG unter Mitwirkung von ärztlichen Sachverständigen nach der Einschätzungsverordnung einzuschätzen (VwGH 21.06.2017, Ra2017/11/0040). 3.2.2. Die vom SMS eingeholten Sachverständigengutachten sind (wie bereits im Zuge der Beweiswürdigung dargelegt) richtig, vollständig und schlüssig und die aktuellen Funktionseinschränkungen der Beschwerdeführerin wurden…

…nicht hingegen auf andere Umstände, etwa jene der Entfernung zwischen der Wohnung und der nächstgelegenen Haltestelle öffentlicher Verkehrsmittel (VwGH 19.12.2017, Ra2017/11/0288; 21.06.2017, Ra2017/11/0040 mwN). Wie bereits ausgeführt, wird der gegenständlichen Entscheidung das vom Bundesverwaltungsgericht als schlüssig, nachvollziehbar und widerspruchsfrei gewertete medizinische Sachverständigengutachten vom 28. November 2024 zugrunde gelegt…