Ra 2017/08/0122 8 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Rechtssatz

11. April 2018

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Ra 2017/08/0122 8 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

Eine rasche Entscheidungsfindung lässt im Allgemeinen keine Hemmung einer unparteiischen Entschließung durch unsachliche psychologische Motive erkennen (vgl. in diesem Sinn OGH 30.7.2007, 8 Ob 83/07z).

Rückverweise

AO/4100009/2025—BFG Entscheidung

…eindeutige Hinweise, dass ein Entscheidungsträger seine vorgefasste Meinung nicht nach Maßgabe der Verfahrensergebnisse zu ändern bereit ist, können seine Unbefangenheit in Zweifel ziehen (VwGH 11.4.2018, Ra 2017/08/0122 ). Der Richterin wurde - basierend auf den o.a. gesetzlichen Grundlagen - die Beschwerdesache der Gattin des ASt (RV/***8***) am 10.07.2024 zugeteilt. Das tw. stattgebende Erkenntnis erging…

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Entscheidungen 1