RS0132043 – OGH Rechtssatz

…getan. Die von der Rüge diesbezüglich aufgeworfene Frage nach der Vertretbarkeit eines Regelverstoßes ist eine Rechtsfrage und solcherart nicht auf der Feststellungsebene angesiedelt (RIS Justiz RS0132043). Die Behauptung eines „ Rechtsirrtums“ (§ 9 StGB) erschöpft sich in der Bestreitung der Konstatierungen zur subjektiven Tatseite (US 103 bis 105…

…Vertretbarkeit von Kreditbewilligungen und nach einem mit der Vergabe von Krediten einhergehenden Sorgfaltsverstoß um – nicht von einem Sachverständigen zu lösende – Rechtsfragen (RIS Justiz RS0132043, RS0089187). [13] Im Rechtsmittel nachgetragenes, die Anträge ergänzendes Vorbringen ist ebenso unbeachtlich (RIS-Justiz RS0099618) wie Kritik an der Begründung der abweislichen Zwischenerkenntnisse (RIS Justiz…