RS0130728 – OGH Rechtssatz

…US 6 ff) abgeleitet. Aus welchem Grund die – dem Obersten Gerichtshof mangels Protokollierung ihres Inhalts im Protokoll der Hauptverhandlung nicht zugängliche (RIS-Justiz RS0130728) – Videoaufzeichnung und die (vom Erstgericht ohnehin berücksichtigten; US 8 ff) Depositionen des Opfers und des Zeugen * W* diesen Urteilsannahmen erörterungsbedürftig entgegenstünden und…

…23.28 Uhr“ beruft, ist ein solcher Inhalt dem darüber aufgenommenen Protokoll (ON 62, 4) zudem nicht zu entnehmen (vgl aber RIS Justiz RS0130728). [13] Im Übrigen haben sich die Tatrichter sowohl mit dem Verhalten des Opfers nach der Tat als auch pauschal (vgl dazu RIS Justiz RS0098778) mit…

…an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe die prozessordnungsgemäße Ausführung des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes (RIS-Justiz RS0119370). [5] Aus einer – vom Schöffensenat berücksichtigten (vgl überdies RIS Justiz RS0130728 zur Zugänglichkeit für den Obersten Gerichtshof) – Videoaufzeichnung (US 4 f iVm US 6 f) des Vorfalls versucht die Tatsachenrüge (Z…

…Dokumentation von aus ihrer Sicht relevanten Umständen von ihrem Recht nach § 271 Abs 1 letzter Satz StPO Gebrauch machen können (RIS Justiz RS0130728; vgl auch Danek/Mann , WK StPO § 271 Rz 6 und 24). Dass der Beschwerdeführer an entsprechender Antragstellung gehindert gewesen wäre, behauptet er…

…seiner eigenen Angaben, der Deponate des Opfers zur Dauer der Berührungen und einer angeblichen Geste des Opfers in der kontradiktorischen Vernehmung (vgl jedoch RIS-Justiz RS0130728) in „inneren Bereich des Oberschenkels“ umzudeuten und auf solcher Basis zu reklamieren, dass daraus auf „entsprechende (oder intensive) Berührung“ des Geschlechtsteils…

…Zeugin, nicht aber auf im dazu erstellten Vernehmungs- oder im Hauptverhandlungsprotokoll festgehaltene Umstände stützt, verfehlt sie (von vornherein) den Bezugspunkt der unternommenen Anfechtung (RIS Justiz RS0130728 = 15 Os 20/16d). Mit Abweichungen zwischen der Wiedergabe von gleich nach dem Vorfall getätigten Schilderungen der L***** durch die Zeugen E*****, S…

…gegebenenfalls in der Hauptverhandlung nach § 271 Abs 1 letzter Satz StPO zu begehrende – allfällige Protokollierung zu beziehen (siehe aber RIS Justiz RS0130728), versäumt sie es, ihren Einwand – prozessförmig – aus den Akten zu entwickeln. [21] Mit dem Hinweis auf jene (aktenkundigen) Textstellen des – in der…

…Machete aus den Angaben der Opfer in Zusammen schau mit eine r in der Hauptverhandlung vorgespielten Videoaufzeichnung (zur Zugänglichkeit für den Obersten Gerichtshof RIS Justiz RS0130728, ON 30, 6 f; ON 36, 6 f; ON 81.1, 10 f) sowie der Sicherstellung der Tatwaffe beim Angeklagten…

…das in der Hauptverhandlung abgespielte Video des Tatgeschehens (ON 13.1 iVm ON 53 S 9; vgl dazu im Übrigen auch RIS Justiz RS0130728). [9] Der Nichtigkeitsgrund des § 345 Abs 1 Z 10a StPO zielt – soweit hier von Bedeutung (Fehler in der Sachverhaltsaufklärung werden…