RS0130054 – OGH Rechtssatz

…Justiz RS0119089) kritisiert. Die „Beantwortung“ einzelner von unzähligen unerwünschten Anrufen betrifft nämlich keine für die Gesamtbelastung des Opfers entscheidende Tatsache (vgl RIS Justiz RS0130054). Im Übrigen ist aus dem Gesamtkontext (US 10 ff) klar erkennbar, dass der Passus „unerwidert“ auf eigeninitiative Kontaktaufnahmen durch das Opfer…

…Sicherheitsvorkehrungen veranlasste (US 7 und 13), in ihrer Anzahl, ihrem Inhalt und den dazwischen liegenden Abständen bei der gebotenen Gesamtbetrachtung dieser Parameter (RIS Justiz RS0130054) kein widerrechtliches beharrliches Verfolgen über eine längere Zeit iSd § 107a Abs 1 und 2 Z 2 StGB darstellen sollten, leitet die…

…beharrlichen Verfolgung, also ein über längere Zeit wiederholtes Verhalten im Sinn des § 107a Abs 2 StGB (vgl zu den Voraussetzungen RIS Justiz RS0130054) bezog, ist den Entscheidungsgründen hingegen nicht zu entnehmen (vgl Schwaighofer in WK 2 StGB § 107a Rz 31; Wach , SbgK § 107a…

…Beharrlichkeit “ hängt nämlich in der Art eines beweglichen Systems von Dauer, Zeitabständen, Art und Schwere der einzelnen, wiederholten Stalking-Handlungen ab (vgl RIS-Justiz RS0130054). Dass der Entfall eines einzelnen Tatzeitpunktes unter vielen weiteren (siehe US 6) von Einfluss auf die Subsumtion (§ 260 Abs 1 Z 2 StPO) ist…

…die Gesamtbetrachtung dieser Parameter, womit eine besonders starke Ausprägung eines davon unter dem Aspekt der Subsumtion eine Reduktion des Gewichts der anderen zulässt (RIS-Justiz RS0130054). Als Richtlinie für schwerere Fälle (zB Abs 2 Z 3, aber auch Z 4) könnte eine Mindestdauer von einem Monat und mindestens…