RS0119747 – OGH Rechtssatz

…im Verkehr herrschenden Auffassung redlicherweise erwarten darf; eine generelle „All Risk Versicherung“ gibt es in der österreichischen Versicherungspraxis aber grundsätzlich nicht (vgl RS0119747), kann doch kein Versicherungsnehmer erwarten, dass jedes denkbare Risiko in den Schutzbereich einer Versicherung fällt (RS0016133 [T1]; RS0119747). Die Belehrungspflicht des Versicherers und seines Agenten…

…als nicht der Sachlage entsprechend erwies) waren nicht voraussehbar und bedurften keiner Aufklärung. Eine „All Risk Versicherung“ gibt es grundsätzlich ohnehin nicht (vgl RS0119747); eine solche durfte der Kläger auch nicht erwarten. Mangels rechtswidrigen Verhaltens des Versicherungsagenten (hinsichtlich der nicht näher konkretisierten Prämienrückforderung auch mangels Nachweises des Klägers, dass…

…14] 2.3.1. Art 7.1.2. ARB 2020 regelt einen Risikoausschluss. Nach ständiger Rechtsprechung hat ein Versicherungsnehmer stets mit Risikoausschlüssen und Risikobegrenzungen zu rechnen (vgl RS0119747 ), steht es dem Versicherer doch frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen ( RS0016777 [T4]). Voraussetzung ist jedoch, dass die Klausel nicht ungewöhnlich und nachteilig im Sinn…

…ist zu einer fachkundigen Beratung und Aufklärung dann verpflichtet, wenn der andere Vertragsteil nach der im Verkehr herrschenden Auffassung redlicherweise dies erwarten darf (RIS-Justiz RS0119747 = 7 Ob 1/05f). Es kann jedoch kein Versicherungsnehmer erwarten, dass jedes denkbare Risiko in den Schutzbereich einer Versicherung fällt (RIS-Justiz RS0016133…

…wegen eines einschlägigen Vorsatzdelikts verurteilt wurde. Ein Versicherungsnehmer hat stets mit Risikoausschlüssen und begrenzungen zu rechnen, weil es in Österreich keine All Risk Versicherung gibt (RS0119747). [37] 3.5.2. Dem Versicherer steht es frei, bestimmte Risiken vom Versicherungsschutz auszunehmen. Voraussetzung ist, dass dies für den Versicherungsnehmer klar erkennbar geschieht (vgl RS0016777…

…ist ( 7 Ob 9/22g mwN). [14] Zumal es in der (österreichischen) Versicherungspraxis grundsätzlich keine generelle „All Risk Versicherung“ gibt (vgl RS0119747 ), muss auch dem Versicherungsnehmer (oder Versicherten) einer Betriebsunterbrechungsversicherung grundsätzlich das Wissen zugemutet werden, dass dieser gewisse Begrenzungsnormen zu Grunde liegen; dem Versicherer steht es frei…

…ist zu einer sachkundigen Beratung und Aufklärung dann verpflichtet, wenn der andere Vertragsteil nach der im Verkehr herrschenden Auffassung redlicherweise dies erwarten darf (RIS Justiz RS0119747 = 7 Ob 1/05f). Kein Versicherungsnehmer kann aber erwarten, dass jedes denkbare Risiko in den Schutzbereich einer Versicherung fällt (RIS Justiz RS0016133 [T1…

…ist zu einer fachkundigen Beratung und Aufklärung dann verpflichtet, wenn der andere Vertragsteil nach der im Verkehr herrschenden Auffassung redlicherweise dies erwarten darf (RIS Justiz RS0119747). Zu Recht verweist der Revisionswerber darauf, dass das Berufungsgericht mit seiner Entscheidung von diesen in ständiger Rechtsprechung dargelegten Grundsätzen (insbesondere auch zu 7 Ob…

…zu Grunde liegen (OGH 17.09.2014, 7 Ob 137/14v). Schließlich gibt es in der österreichischen Versicherungspraxis keine generelle „All-risk-Versicherung“ (RIS- Justiz RS0119747) und würde eine Deckungspflicht bei Maßnahmen, die temporär die Wirtschaft nahezu zum Stillstand bringt im Ergebnis auch dem Wesen einer Versicherung – das Kollektiv gleicht…

…Wortlaut der Versicherungsbedingungen nicht gedeckt. Da der Versicherungsnehmer stets mit solchen Risikoausschlüssen und begrenzungen rechnen muss, weil es in Österreich keine All Risk Versicherung gibt (RS0119747), zeigt die Revision insgesamt keine erhebliche Rechtsfrage auf. [9] 5. Da die Beklagte auf die Unzulässigkeit der Revision nicht hingewiesen hat, gebührt ihr kein…

…Versicherungspraxis grundsätzlich keine generelle „All Risk Versicherung“ gibt, darf ein Versicherungsnehmer nicht erwarten, dass mit einer Haushaltsversicherung schlechthin jedwedes Risiko abgedeckt ist (vgl RS0119747). Zwar ist die Rechtsprechung bei der Auslegung von Versicherungsbedingungen darum bemüht, den Deckungsschutz mehrerer Versicherungen so abzugrenzen, dass sie nahtlos ineinandergreifen; ein Überschneiden von Versicherungsbereichen…

…ist zu einer sachkundigen Beratung und Aufklärung dann verpflichtet, wenn der andere Vertragsteil nach der im Verkehr herrschenden Auffassung dies redlicherweise erwarten darf (RIS Justiz RS0119747). Äußert der Versicherungsnehmer Fehlvorstellungen etwa über den Deckungsumfang, hat sie der Agent richtig zu stellen (RIS Justiz RS0106980; RS0080898 [T1]). Es besteht daher eine Aufklärungspflicht…

…ist zu einer sachkundigen Beratung und Aufklärung dann verpflichtet, wenn der andere Vertragsteil nach der im Verkehr herrschenden Auffassung redlicherweise dies erwarten darf (RIS Justiz RS0119747 = 7 Ob 1/05f). Kein Versicherungsnehmer kann aber erwarten, dass jedes denkbare Risiko in den Schutzbereich einer Versicherung fällt (RIS Justiz RS0016133 [T1], ähnlich RS0119747…

…Zeitpunkt des Zustandekommens des Versicherungsvertrags erstattet hat, muss ein Versicherungsnehmer stets mit Risikoausschlüssen und begrenzungen rechnen, weil es in Österreich keine All-Risk-Versicherung gibt ( RS0119747 ) und eine allfällige (individuelle) Deckungslücke – im Hinblick auf einen begrenzten Deckungsumfang einer (zudem in einer Haushaltsversicherung eingeschlossenen) Privat-Haftpflichtversicherung des Klägers – nicht jedenfalls…

…Kein Versicherungsnehmer kann erwarten, dass jedes denkbare Risiko gedeckt ist (RS0016133 [T1]). In der österreichischen Versicherungspraxis gibt es keine generelle „All-risk-Versicherung“ (RS0119747). Es erübrigen sich daher Erörterungen über die Auslegung des Art. 1.2.b AStB 1995. 3.1. Die Klägerin zeigt somit insgesamt das Vorliegen der…

…RIS Justiz RS0016777 [T4]). Umgekehrt muss der Versicherungsnehmer stets mit Risikoausschlüssen und -begrenzungen rechnen, weil es in Österreich keine All-Risk-Versicherung gibt (RIS-Justiz RS0119747). 4.6. In Bezug auf § 879 Abs 3 ABGB ist die Leistungsbeschreibung der Allgemeinen Versicherungsbedingungen, bis auf einen kontrollfreien Kernbereich, der jedenfalls…

…– ist (vgl RS0014646 ; RS0105643 ). [25] Außerdem muss der Versicherungsnehmer stets mit Risikoausschlüssen und -begrenzungen rechnen, weil es in Österreich keine All Risk Versicherung gibt ( RS0119747 ) und eine allfällige (individuelle) Deckungslücke – im Hinblick auf einen begrenzten Deckungsumfang einer (zudem in einer Haushaltsversicherung eingeschlossenen) Privat-Haftpflichtversicherung der Klägerin – nicht jedenfalls…