RS0119752 – OGH Rechtssatz

…der Umfang von Aufklärungs und Beratungspflichten im Vorfeld eines Veranlagungsgeschäfts und ebenso eines Versorgungsgeschäfts ist typisch von den Umständen des Einzelfalls geprägt (vgl RIS Justiz RS0119752). Eine Einzelfallbeurteilung begründet regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage. Die Frage, in welchem Verhältnis die Versorgungszusage aus dem Jahr 1999 und die Pensionsantrittsvereinbarung aus dem Jahr…

…Ausgestaltung und der Umfang von Aufklärungs und Beratungspflichten im Vorfeld eines Veranlagungs oder Versorgungsgeschäfts ist typisch von den Umständen des Einzelfalls geprägt (vgl RIS Justiz RS0119752). Eine Einzelfallbeurteilung begründet in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0034335; RS0034327). 2. Die Frage, in welchem Verhältnis die Versorgungszusage aus dem Jahr …

…jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (vgl RIS Justiz RS0119752). Eine unvertretbare Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht, die dessen ungeachtet die Zulässigkeit der Revision begründen konnte, liegt hier nicht vor. Der Kläger, ein promovierter Jurist, war…

…Verpflichtung zur umfassenden Aufklärung erfüllt hat, hängt von den jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0119752). Eine unvertretbare Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht, die dessen ungeachtet die Zulässigkeit der Revision begründen konnte, liegt hier nicht vor. Die Klägerin bezog ab 1. …

…T21, T27]). Einzig dieses Risiko hat sich aber hier verwirklicht. Im Übrigen ist die Frage des Umfangs der Aufklärungspflicht eine solche des Einzelfalls (RIS Justiz RS0119752). 3. Auf das weitere Revisionsvorbringen muss unter diesen Umständen nicht eingegangen werden.…

…jeweiligen Umständen des Einzelfalls ab und begründet im Regelfall keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (vgl RIS Justiz RS0119752). Eine unvertretbare Fehlbeurteilung durch das Berufungsgericht, die dessen ungeachtet die Zulässigkeit der Revisionen begründen konnte, liegt hier nicht vor. Der Kläger gehörte der „Führungsriege…

…§ 13 WAG ergibt sich jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität, und vom ins Auge gefassten Anlageobjekt (RIS-Justiz RS0119752). Der Klägerin ist zuzugestehen, dass ihr Berater im vorliegenden Fall einem akademisch ausgebildeten Leiter der Finanzabteilung eines Sozialversicherungsträgers gegenüberstand, bei dem sie einen gehobenen allgemeinen…

…insb T17 und T21]). Das gilt auch für die Frage, ob bzw welche Beratungs- und Aufklärungspflichten bestehen (RIS Justiz RS0106373; RS0026419 [T10 und T15]; vgl RS0119752). 2.1 Nach den Feststellungen kümmerte sich der Mit und Wohnungseigentümer Dipl.-Ing. R* schon vor seiner nunmehrigen Bestellung zum Eigentümervertreter gemäß § …

…RIS Justiz RS0029601 [T18]; RS0026135 [T12]). Jedenfalls sind die Bank oder andere Berater nicht verpflichtet, einen spekulierenden Kunden zu bevormunden (RIS Justiz RS0120999; RS0027769 [T3]; RS0119752 [T19]). 1.3. Einem versierten und aufgeklärten Bankkunden kann zugemutet werden, seine wirtschaftlichen Interessen als Anleger selbst ausreichend zu wahren; die Anforderungen an die Aufklärungs und…

…hat die schon zuvor von Rechtsprechung und Lehre insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertragsverhältnis abgeleiteten Aufklärungs- und Beratungspflichten festgeschrieben (RIS-Justiz RS0119752). Mit § 15 WAG wurde eine ausdrückliche Haftungsnorm geschaffen, die auch im Gesetz einen zivilrechtlichen Charakter der Verhaltenspflichten eindeutig klarstellte. Sie bezweckte die grundsätzliche…

…der Umfang der Beratung ergibt sich jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität, sowie vom ins Auge gefassten Anlageobjekt (RIS-Justiz RS0119752). Dass die Zinsen bei einem endfälligen Kredit bis zum Laufzeitende vom vollen Kreditbetrag berechnet werden, während sie beim Abstattungskredit vom fallenden Kapital berechnet werden, ist…

…RIS Justiz RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten fest (RIS Justiz RS0119752), woran auch für das WAG 2007 festzuhalten ist (1 Ob 21/16v; Harrer/Wagner in Schwimann/Kodek ABGB 4 § 1300…

…193/15y) aufzuklären gewesen, unzutreffend sein sollte. Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten hängt nämlich immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0029601 [T9]; RS0119752 [T3]), sodass nur eine grobe Fehlbeurteilung zu korrigieren wäre (RIS Justiz RS0106373). 2.1. Es trifft zwar zu, dass das Berufungsgericht zur Begründung seiner Rechtsansicht auch…

…RIS Justiz RS0029601 [T18]; RS0026135 [T12]). Jedenfalls sind die Bank oder andere Berater nicht verpflichtet, einen spekulierenden Kunden zu bevormunden (RIS Justiz RS0120999; RS0027769 [T3]; RS0119752 [T4]). Einer strengeren Beurteilung unterliegt die Beratung bei kreditfinanzierten Wertpapiergeschäften (RIS Justiz RS0026135 [T15]). 4.1. Von diesen Grundsätzen ist das Berufungsgericht nicht abgewichen. 4.2. Entgegen…

…genommenen Anlage verpflichtet; welche Verhaltenspflichten ihn dabei im Einzelnen treffen, kann nur aufgrund der konkreten Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (RIS Justiz RS0108074 [T3, T19], RS0119752 [T3], RS0029601 [T4, T7, T9]). Die konkrete Ausgestaltung der Beratungspflichten, ist von einer ganzen Reihe von Faktoren abhängig, die sich einerseits auf die Person des…

…RIS Justiz RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten fest (RIS Justiz RS0119752); auch (und weiterhin nun) nach § 40 Abs 1 WAG 2007 muss der Kunde nach vernünftigem Ermessen in die Lage versetzt werden…

…Umfang der Beratung ergibt sich dabei jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität, sowie vom ins Auge gefassten Anlageobjekt (RIS Justiz RS0119752 [T6]). Entscheidend sind einerseits die erkennbare Unerfahrenheit und Informationsbedürftigkeit des konkreten Kunden, andererseits die Art des beabsichtigten Geschäfts bzw Wertpapiers. Je spekulativer die Anlage und…

…RIS-Justiz RS0026135, RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungs- und Beratungspflichten fest (RIS-Justiz RS0119752 [T1]). Mit § 15 WAG 1997 wurde eine ausdrückliche Haftungsnorm geschaffen, die auch im Gesetz einen zivilrechtlichen Charakter der Verhaltenspflichten eindeutig klarstellte. Sie…

…von Faktoren abhängig, die sich einerseits auf die Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprodukt beziehen (7 Ob 5/12d; RIS Justiz RS0119752 [T6]). Bei der Beurteilung des Umfangs der Beratungs und Aufklärungspflichten handelte es sich daher grundsätzlich um eine Frage des Einzelfalls. Gegenteiliges gilt nur dann, wenn…

…der Beratung ergibt sich jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität sowie der von ihm ins Auge gefassten Anlageobjekte (RIS Justiz RS0119752). Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0119752 [T3]; vgl RS0029601). Zu den für den Umfang der Beratungspflicht…

…Fehlbeurteilung, die hier nicht vorliegt, vom Obersten Gerichtshof aufzugreifen wäre (RIS Justiz RS0029601 [T7, T9]; RS0106373; zu § 13 Z 3 und 4 WAG RS0119752). Soweit das Berufungsgericht auf die (gerichtsbekannte) Vielzahl von Geschädigten im Zuge des A***** Konkurses verweist, ändert dies doch nichts daran, dass die Frage, wie weit…

…RIS Justiz RS0026135; RS0027769) und Lehre zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten festschreiben (RIS Justiz RS0119752). 3.6.2. Das WAG 2007 sieht gegenüber dem WAG 1996 erweiterte Wohlverhaltensregeln vor: Der 5. Abschnitt des 2. Hauptstücks (§§…

…auf die Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprojekt beziehen und demnach entscheidend von den Umständen des konkreten Einzelfalls abhängen (stRsp RIS-Justiz RS0029601, RS0119752, zuletzt 8 Ob 104/07p). Zu diesen Faktoren zählen die Erfahrenheit oder Unerfahrenheit des konkreten Kunden, seine Sachkundigkeit, der konkrete Umfang der erteilten Information (die…

…der Beratung sind von einer Reihe von Faktoren abhängig, die sich einerseits auf die Person des Kunden und andererseits auf das Anlageprodukt beziehen (RIS-Justiz RS0119752 [T6]). Die Beratungs- und Aufklärungspflichten sind auch bei Unternehmensbe-teiligungen (vgl 2 Ob 2107/96h; 10 Ob 28/15p) grundsätzlich eine…

…im Vorfeld eines Effektengeschäfts jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität, sowie von den ins Auge gefassten Anlageobjekten (vgl RIS-Justiz RS0119752 [T6]). Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger, rechtzeitiger und verständlicher Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand gesetzt wird, die Auswirkungen…

…die schon zuvor von Rechtsprechung und Lehre insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertragsverhältnis abgeleiteten Aufklärungs und Beratungspflichten festgeschrieben haben (RIS Justiz RS0119752). Die Informationserteilung hat demnach dem Gebot vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die Auswirkungen…

…die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen. Deren Beurteilung stellt regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0119752, vgl auch RS0111165). Dies gilt auch für Beteiligungen wie den hier zu beurteilenden (6 Ob 193/15y). Gegenteiliges gilt hingegen nur dann, wenn…

…Ob 230/02t = ecolex 2003/248; 2 Ob 236/04a; 5 Ob 106/05g = RdW 2006/406; RIS Justiz RS0119752). Z 2 verpflichtete dabei den Wertpapierdienstleistungserbringer, sich bei der Erbringung der Dienstleistung um die Vermeidung von Interessenkonflikten zu bemühen und dafür zu sorgen, dass…

…contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungs- und Beratungspflichten fest (2 Ob 236/04a, 7 Ob 64/04v, 5 Ob 106/05g; RIS-Justiz RS0119752). Die Verletzung derartiger Informationspflichten zieht grundsätzlich (§ 15 Abs 1 WAG) Schadenersatzpflichten nach sich. Dabei ist zu prüfen, wie der Kunde stünde, wenn er ordnungsgemäß…

…12w) mit der hier zu beurteilenden Unternehmensanleihe bereits befasst und das Bestehen einer Aufklärungspflicht über das Bonitätsrisiko durchwegs bejaht (vgl auch RIS-Justiz RS0108073 [T19]; RS0119752 [T15]; RS0124492 [T4]). Dabei wurden die Anlageberater (auf Grund der [unzutreffenden] Darstellung, dass kein [relevantes] Emittentenrisiko bestehe) jeweils abgesehen von einer zu 10 Ob…

…132/11k; 9 Ob 5/11t; 9 Ob 17/11g; RIS-Justiz RS0026135 [T26, T27], RS0029601 [T19, T20], RS0108073 [T15, T16], RS0119752 [T10, T11], RS0124492 [T2]). Die Entscheidung des Berufungsgerichts stimmt mit dieser Rechtsprechung überein. Eine Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO stellt sich…

…Umfang der Beratung ergibt sich dabei jeweils im Einzelfall in Abhängigkeit vom Kunden, insbesondere von dessen Professionalität, sowie vom ins Auge gefassten Finanzprodukt (RIS Justiz RS0119752). Der Umfang der Aufklärung hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (vgl RIS Justiz RS0029601, RS0119752 [T3]). Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger…

…hat die schon zuvor von Rechtsprechung und Lehre insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertragsverhältnis abgeleiteten Aufklärungs und Beratungspflichten festgeschrieben (RIS Justiz RS0119752). Die Informationserteilung hat dem Gebot vollständiger, richtiger und rechtzeitiger Beratung zu genügen, durch die der Kunde in den Stand versetzt werden muss, die Auswirkungen seiner…

…Rechtsprechung ihren potentiellen Vertragspartnern vor Abschluss des Vermögensverwaltungsvertrags zur Information und Aufklärung über die angebotene Veranlagungsform verpflichtet (3 Ob 289/05d; RIS Justiz RS0119752 [T2]). Die Vermittlung diente letztlich ihrem Interesse am Vertrieb des Produkts und der Verschaffung laufender Einnahmen aus Vermögensverwaltungsverträgen. Ein derartiger an externe Vermögensberater ausgelagerter Vertrieb…

…13 Z 3 und 4 WAG zu Effektengeschäften insbesondere aus culpa in contrahendo, positiver Forderungsverletzung und dem Beratungsvertrag abgeleiteten Aufklärungspflichten und Beratungspflichten (RIS Justiz RS0119752) verfolgen den Zweck, dass der Kunde in den Stand versetzt wird, die Auswirkung seiner Anlageentscheidung zu erkennen (RIS Justiz RS0123046). Da die fehlerhafte Anlageberatung der…

… Ob 230/02t; 2 Ob 236/04a; 5 Ob 106/05g; 6 Ob 110/07f; RIS-Justiz RS0119752; RS0026135; RS0027769). Die Verpflichtung, sich um die Vermeidung von Interessenkonflikten zu bemühen, umfasst vor allem auch die Verpflichtung, gegenüber den Kunden Retrozessionsvereinbarungen (auch „Kick…

…RS0108073). Der Umfang der vorzunehmenden Aufklärung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und ist vom jeweiligen Kunden, aber auch vom Anlageprodukt abhängig (RIS Justiz RS0119752). Der Anlageberater haftet auch dann für die unrichtige Aufklärung über die typischen Risiken, wenn er selbst von der Seriosität des Anlagegeschäfts überzeugt war (RIS-Justiz…

…die Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen, deren Beurteilung regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufwirft (RIS Justiz RS0119752, RS0029601 [T4, T9 und T17]; RS0111165). Eine Fehlbeurteilung im Einzelfall, die im Interesse der Rechtssicherheit korrigiert werden müsste (RIS Justiz RS0106373), liegt hier nicht vor…

…Umstände des Einzelfalls zu berücksichtigen und stellt deren Beurteilung regelmäßig keine Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0119752, vgl auch RS0111165, RS0029601 [T9]). Dies gilt etwa auch für eine (stille) Beteiligung an einem Unternehmen (2 Ob 2107/96h; 10 Ob…

…§ 502 Abs 1 ZPO nicht auf. Der Umfang der Aufklärungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (6 Ob 268/00f; RIS-Justiz RS0119752 ua). Der Sinn der in den Wohlverhaltensregeln des § 13 WAG geregelten Informationspflichten liegt in der Risikoüberwälzung auf die Bank. Diese Risikolage darf aber nicht…