RS0118636 – OGH Rechtssatz

…12/10s wobl 2010/140 [ T. Hausmann ]; Würth/Zingher/Kovanyi , Miet und Wohnrecht 22 § 6 WEG Rz 6; RIS Justiz RS0118636; RS0118481). 1.1. Sowohl für Änderungen während der Bauführung als auch für Änderungen nach Vollendung der Bauführung sieht § 9 Abs 2 WEG eine…

…gemäß § 35 WEG 2002 das Erlöschen des Wohnungseigentums nach sich zieht und in weiterer Folge die Neuparifizierung bzw Neufestsetzung der Nutzwerte erzwingt (RS0118636). Der Begründung von Wohnungseigentum steht nämlich nicht im Weg, dass das Objekt dieses dinglichen Sondernutzungsrechts noch nicht existiert, weil als Gegenstand des Wohnungseigentums nicht das…

…Rz 27). 2.2 Nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs ist die Errichtung des Baus nicht Voraussetzung für die Einverleibung des Wohnungseigentums (RIS Justiz RS0118636 [T3]; RS0118481). 2.3 Bei Säumigkeit der Wohnungseigentums-organisatoren iSd § 37 Abs 2 Z 2 WEG 2002 hätten die beklagten…

…220/04w). Das gilt aber nur für den Fall, dass definitiv feststeht, dass die Ausführung unmöglich ist oder die Errichtungsabsicht aufgegeben wurde (vgl RIS-Justiz RS0118636). 2.4 Auch der Untergang einer Gemeinschaftsanlage oder der gleich zu behandelnde Fall einer definitiven Unmöglichkeit oder Aufgabe des Vorhabens ihrer Wiederrichtung lässt sich nicht allein…

…Gerichtshofs dessen Untergang gleichzuhalten, was das Erlöschen des Wohnungseigentums nach sich zieht (§ 35 WEG) und in weiterer Folge zur Neufestsetzung der Nutzwerte zwingt (RS0118636; zu den eigentumsrechtlichen Konsequenzen 5 Ob 109/03w). [9] 3.1. Die Wohnungseigentümer haben hier (auch) für die von der Antragstellerin in ihrem Antrag…