RS0118172 – OGH Rechtssatz

… 2.1.). Schmerzperioden können lediglich als Berechnungshilfe herangezogen werden (5 Ob 34/18p ErwGr I. 2. und III. 2.1.; RIS Justiz RS0118172; RS0122794 [T4]; OLG Innsbruck 23.11.2018, 3 R 87/18w ErwGr 1.1.). Daher kann entgegen dem Standpunkt der Berufung (ON 40 S…

…Intensität körperlicher Schmerzen das durch eine Handlung bewirkte psychische Leiden gleichzusetzen sei, lässt sich nicht treffen. Schmerzperioden können insoweit lediglich eine Berechnungshilfe sein (RIS Justiz RS0118172; RS0122794 [T4]). Die einzelnen Bemessungskriterien sind als „bewegliches System“ zu verstehen, innerhalb dessen Grenzen ein weiter Spielraum für die den Erfordernissen des Einzelfalls…

…Rz 28). Allerdings lässt sich eine allgemeine Aussage, welcher Intensität körperlicher Schmerzen das durch eine Handlung bewirkte psychische Ungemach gleichzusetzen sei, nicht treffen (RIS Justiz RS0118172). In der Lehre wird die Auffassung vertreten, dass für ausgestandene Todesangst eine angemessene Entschädigung gebühre, weil die unmittelbare Gefahr für Leib oder Leben wegen ihrer…

…mittelschwere und leichte Schmerzen pro Tag herangezogenen Orientierungsgrößen zugrunde. Auch das entspricht den bereits in der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs bereits erarbeiteten Leitlinien (RIS Justiz RS0118172; RIS Justiz RS0122794 jeweils mwN) und stellt damit keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0042887; RIS Justiz…

…das vom Berufungsgericht zugesprochene Schmerzengeld ergeben. Wenngleich dieses nicht nach starren Regeln zu bemessen ist (RS0125618), können Schmerzperioden – auch bei der Abgeltung psychischer Schäden (RS0118172) – doch zumindest zur Orientierung als Bemessungshilfe herangezogen werden (vgl RS0122794 [T4]; 2 Ob 292/04m; siehe auch Hinteregger in Kletečka / Schauer , ABGB…

…ZVR 2006/74, 260 ff) Bemessung des Schmerzengeldes zu. Ein Abgehen vom Grundsatz der Globalbemessung bei psychischen Schäden lässt sich auch der zu RIS-Justiz RS0118172 = 1 Ob 200/03y = ZVR 2004/49 im zweiten Satz (missverständlich) dokumentierten Aussage nicht entnehmen, wonach der Ausmittlung des zur Abgeltung psychischer Schäden zuzuerkennenden Schmerzengeldes…

…Schmerzperioden (als Orientierungshilfe) anknüpfenden, aber nicht darauf beschränkten Gesamtbetrachtung auch Schmerzengeld (vgl 2 Ob 143/15sa; 2 Ob 99/08k; RS0122794; RS0118172; Karner , Trauerschmerzengeld nach grob schuldhaft verursachter Totgeburt, RdM 2017/63, 68 [73]). Auch für den Seelenschmerz über den Verlust naher Angehöriger, der zu keiner…

…die Vorinstanzen hält sich vor dem Hintergrund seiner festgestellten – auch bei der Ausmittlung des zur Abgeltung psychischer Schäden zuzuerkennenden Schmerzengeldes als Berechnungshilfe heranzuziehenden (vgl RS0118172 ; RS0122794 [T4]; RS0030792 [T10]) – Schmerzperioden im Rahmen des den Gerichten hierbei im Einzelfall zukommenden weiten Ermessensspielraums; eine aufzugreifende Fehlbeurteilung wird von der Revision nicht…

…an die Feststellung von Schmerzperioden (als Orientierungshilfe) anknüpfende, aber nicht darauf beschränkte Abgeltung ihres Schockschadens (vgl 2 Ob 143/15sa; 2 Ob 99/08k; RS0122794; RS0118172). Auch für den Seelenschmerz über den Verlust naher Angehöriger, der zu keiner eigenen Gesundheitsschädigung iSd § 1325 ABGB geführt hat, kann Schmerzengeld gebühren. Ein Ersatz…