RS0117794 – OGH Rechtssatz

…herbeizuführen. Der Schock muss im Hinblick auf seinen Anlass verständlich sein (8 Ob 127/02p = SZ 2002/110; vgl RIS-Justiz RS0116865 [T4, T11], RS0117794). 1.3. Solches ist nach der Rechtsprechung dann der Fall, wenn die psychische Beeinträchtigung mit Krankheitswert (worunter auch eine behandlungsbedürftige Depression fällt: 2 Ob…

…in hohem Maß geeignet erscheint, einen Seelenschmerz bei einem Angehörigen herbeizuführen; der Seelenschmerz muss vom Schädiger als typische Folge seiner Verletzungshandlung angesehen werden können (RS0116866; RS0117794). Davon ausgehend betrachtet die Rechtsprechung den Seelenschmerz innerhalb der Kernfamilie (Eltern/Kinder; Ehegatten oder Lebensgefährten) als typisch erwartbare Folge der Tötung oder einer schwersten Verletzung…

…des Erstschadens, sondern darin, dass die Tötung bzw die Herbeiführung schwerster Verletzungen an sich gegenüber Angehörigen in hohem Maß geeignet ist, einen Schockschaden herbeizuführen (vgl RS0117794 ; vgl auch Karner , EAnm zu 2 Ob 208/23m, ZVR 2024/167). [17] Die Verletzungshandlung weist daher – unabhängig von der „…

…kann (vgl 2 Ob 79/00g = SZ 74/24; 8 Ob 127/02p = SZ 2002/110 ua; RIS-Justiz RS0117794). Dabei wird das familiäre Naheverhältnis je nach dem Verwandtschaftsgrad als typischerweise vorhanden vorausgesetzt („Kernfamilie“); so etwa zwischen Eltern und Kindern oder zwischen Ehegatten…

…besonders starken Zurechnungsgrundes bedarf, also die Verletzungshandlung gegenüber dem Angehörigen in hohem Maß geeignet erscheinen muss, einen Schockschaden herbeizuführen (s RIS Justiz RS0116865, RS0116866, RS0117794 ua). 2. Der Ersatz eines Schockschadens mit Krankheitswert wird über Tötungsdelikte hinaus insbesondere auch bei schwerster Verletzung naher Angehöriger bejaht (RIS-Justiz RS0116965 [T9, T11…

…Ob 163/06v = SZ 2007/96; 7 Ob 28/07d; 1 Ob 88/07h = SZ 2007/101; 5 Ob 18/08w; RIS Justiz RS0116865, RS0116866, RS0117794). In diesem Sinne wird vom Obersten Gerichtshof seit der Entscheidung 2 Ob 79/00g = SZ 74/24 in ständiger Rechtsprechung die Ersatzfähigkeit von Schockschäden mit…

…eines besonders starken Zurechnungsgrundes bedarf, also die Verletzungshandlung – im Rahmen einer typisierten Betrachtung – in hohem Maß geeignet erscheint, einen Schockschaden herbeizuführen (vgl RS0116865; RS0117794). 3. Die bisherige Rechtsprechung zum Ersatz des Schockschadens kann wie folgt zusammengefasst werden : [13] 3 . 1 . Ein solcher Zuspruch kann einerseits erfolgen, wenn nahe…

…einer typisierten Betrachtung im hohen Maß geeignet sind, bei nahen Angehörigen solche Fernwirkungsschäden herbeizuführen (ZVR 2001/52 = SZ 74/24; RIS Justiz RS0117794). Wegen des Erfordernisses dieser „typischen Eignung“ ist die Beschränkung auf nahe Angehörige aus der „Kernfamilie“ (Eltern, Kinder, Ehegatten und Lebensgefährten, bei…

… 127/02p; 2 Ob 111/03t; 4 Ob 71/10k; 4 Ob 8/11x; vgl RIS-Justiz RS0116866, RS0117794; Karner , Rechtsprechungswende bei Schock- und Fernwirkungsschäden Dritter?, ZVR 1998, 182 [186]; ders , Der Ersatz ideeller Schäden bei Körperverletzung [1999], 102; ders , Trauerschmerz und Schockschäden…

…ist. Dabei wird darauf abgestellt, dass die Verletzungshandlung (das Schockerlebnis) typischerweise in hohem Maß geeignet erscheint, eine Folge wie die ausgelöste herbeizuführen (vgl RIS Justiz RS0117794). Schockschäden kommen freilich auch dann in Betracht, wenn der Schädiger dem Geschädigten eine unmittelbare psychische Schädigung zufügt (2 Ob 120/02i; 2 …

…des Cousins sowie schwere Verletzung der Mutter]) oder durch die bloße Nachricht vom Tod oder einer schwersten Verletzung des Angehörigen erleiden („Fernwirkungsschaden“: vgl RS0117794). [18] 1.2. Andererseits im Fall, dass ein Dritter – der nicht notwendiger Weise ein naher Angehöriger des Getöteten oder schwerst Verletzten sein muss –…

…sich in solchen Fällen aus dem besonderen Unrechtsgehalt der Schädigungshandlung, sodass es auf eine gesteigerte Gefährlichkeit nicht notwendig ankomme (2 Ob 111/03t; RIS-Justiz RS0117794). In diesem Sinne könne ein Schmerzengeldanspruch der Kläger somit nicht schon auf Grund der Tatsache verneint werden, dass die gemeinsame Tochter der Kläger bei dem…

…herbeizuführen; der Schock muss im Hinblick auf seinen Anlass verständlich sein (8 Ob 127/02p = SZ 2002/110; vgl RIS-Justiz RS0116865 [T4, T11], RS0117794). Die (rechtsgutbezogene) Rechtswidrigkeit ergibt sich nicht aus der Verletzung der gegenüber dem „Erstgeschädigten“ bestehenden Verhaltenspflichten (etwa aufgrund eines Schutzgesetzes), sondern aus der bei…

…Eltern; bei der zitierten Textpassage über die Bedeutung einer gesteigerten Gefährlichkeit handelt es sich überdies nur um das Referat einer Lehrmeinung (insofern missverständlich RIS Justiz RS0117794). Da es im Ergebnis beim Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichtes zu bleiben hat, war dem Rekurs ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht auf § 52 ZPO…

…geeignet erscheint, einen Schockschaden herbeizuführen. Der Schock muss im Hinblick auf seinen Anlass verständlich sein (2 Ob 79/00g, 2 Ob 111/03t= RIS-Justiz RS0117794). Eine eigene Gefährdung der Klägerin war nicht gegeben. Sie hat den Vorfall nur beobachtet. Die Beurteilung der Vorinstanzen, dass der Vorfall nicht in hohem Maß…

…– wie hier – eine intensive Gefühlsgemeinschaft bestand (vgl RS0115189). Für einen Schockschaden hat ein Schädiger unter Umständen auch nicht verwandten, dritten Personen zu haften (RS0117794). Mit dem Kläger ist auch davon auszugehen, dass der Beklagten eine Schutzgesetzverletzung im Sinn des § 1311 ABGB unterlaufen ist. Das in Rivotril enthaltene…