RS0117247 – OGH Rechtssatz

… 10 gerügten Fehlers klarzustellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS Justiz RS0117247; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584). Indem die Rechtsrüge (Z 9 lit a) den Einwand erhebt, die Beteiligten hätten…

…lässt sich den Entscheidungsgründen bei – von der Rüge erneut prozessordnungswidrig nicht angestellter – Gesamtbetrachtung und unter Heranziehung des Urteilstenors zu deren Verdeutlichung (RIS-Justiz RS0117247 [T2]) auch unmissverständlich entnehmen, dass Dr. Sylvia N***** die verfahrensgegenständlichen Schriftsätze in dem sie betreffenden, beim Bezirksgericht W ***** zu AZ 1 UB…

…bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz (§§ 259, 260 Abs 1 Z 2 StPO) hätte abgeleitet werden sollen (RIS-Justiz RS0117247; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Das Vorbringen, in der Hauptverhandlung sei der Angeklagten eine wesentliche Frage (über ihren Wissensstand bezüglich des Kontos…

…gerügten Fehlers klar zu stellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS-Justiz RS0117247; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Indem die Rechtsrüge (nominell § 281 Abs 1 Z 9 lit a und Z 10, der Sache…

…mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen ist, zur Voraussetzung (RIS Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584, 593). Die in der Nichtigkeitsbeschwerde angestrebte rechtliche Konsequenz ist nicht bloß zu behaupten, sondern…

…mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen ist, zur Voraussetzung (RIS Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584, 593). Der Beschwerdeführer geht in seiner Subsumtionsrüge (Z 10) indes nicht vom Feststellungssubstrat…

…mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen sei, zur Voraussetzung (RIS-Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Das Vorbringen des Beschwerdeführers - das im Übrigen nicht klar erkennen lässt, ob es die…

…Betroffene werde unter dem Einfluss seiner Erkrankung weitere - im Urteil ausreichend determinierte - Prognosetaten begehen, jedenfalls im Zusammenhalt mit dem zu deren Verdeutlichung heranzuziehenden (RIS-Justiz RS0117247) Urteilstenor und den im Rahmen der Beweiswürdigung disloziert getroffenen Feststellungen (US 7 f) den - unter dem Aspekt materiellrechtlicher Nichtigkeit maßgeblichen (Ratz, WK-StPO § 281…

…mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen sei, zur Voraussetzung (RIS-Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz, WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Der Rechtsmittelwerber remonstriert jedoch lediglich mit eigenständig beweiswürdigenden Überlegungen gegen das Zustandekommen der Feststellung der Begehung…

…der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz (§§ 259, 260 Abs 1 Z 2 StPO) hätte abgeleitet werden sollen (RIS-Justiz RS0117247, RS0099810; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Diesem Erfordernis wird das Vorbringen der Rechtsrüge (Z 9 lit b), hinsichtlich…

…gerade im Vergleich des zur Anwendung gebrachten materiellen Rechts (einschließlich prozessualer Verfolgungsvoraussetzungen) mit dem festgestellten Sachverhalt gelegenen Gegenstand des geltend gemachten materiellen Nichtigkeitsgrundes (RIS-Justiz RS0117247). Lediglich der Vollständigkeit halber sei daher darauf hingewiesen, dass die Beschwerdebehauptung, der Annahme der Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung (vgl § 21 Abs 1…

…wesensmäßig verschiedenen) Anfechtungsgegenstand von Mängel- (Z 5), Tatsachen- (Z 5a) und Rechtsrüge (Z 9 lit a; zum Ganzen: RIS-Justiz RS0116733, RS0117247 [T6]; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 471, 581) und wird daher im Folgenden soweit überhaupt deutlich und bestimmt ein Sachverhalt angesprochen wird…

…und 148a StGB) erwägt, unterlässt sie die gebotene Darlegung, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen welche rechtliche Konsequenz konkret hätte abgeleitet werden sollen (RIS Justiz RS0117247). Zudem übergeht sie die zuvor wiedergegebenen Feststellungen zur subjektiven Tatseite der Beschwerdeführer (RIS Justiz RS0099810; vgl im Übrigen RS0126858, RS0123004; Kirchbacher/Sadoghi in WK 2…

…prozessordnungswidrig – auch kein Vorbringen dazu, unter welche andere strafbare Handlung der Sachverhalt nach Ansicht der Beschwerdeführerin konkret zu subsumieren sei (vgl RIS-Justiz RS0099984, RS0117247 [T7] und RS0118415 [T3] sowie Ratz , WK-StPO § 281 Rz 644). [8] In Ansehung der – wie in Erledigung der Rüge aus…

…anzuwendenden Gesetz zu vergleichen und auf dieser Basis der Einwand zu entwickeln, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen sei (RIS-Justiz RS0117247; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584 f und 593). Die in Rede stehende Konstatierung zur subjektiven Tatseite wird aber unbekämpft…

… 10 gerügten Fehlers klarzustellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS-Justiz RS0117247; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584). Das im Übrigen wie dargelegt verfehlte rechtliche Vorbringen der Tatsachenrüge, dass im Zeitpunkt der Eröffnung…

…Vergleich mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen sei, zur Voraussetzung (RIS Justiz RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584). Das Vorbringen der Beschwerdeführerin (nominell Z 9 lit a, der Sache nach…

… 10 gerügten Fehlers klarzustellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS Justiz RS0117247 [T6]). Indem die Beschwerde die Feststellungen zum Bereicherungsvorsatz (auch) des Angeklagten außer Acht lässt (US 6) und das Vorliegen eines solchen schlicht negiert, verfehlt…

…prozessualer Verfolgungsvoraussetzungen) mit dem im Urteil festgestellten Sachverhalt und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen ist (RIS-Justiz RS0099810, RS0117247). Indem die Rechtsrüge (Z 9 lit a) behauptet, der Schuldspruch zu A./ und B./ sei „rechtsirrig“ erfolgt, weil das Schöffengericht im…

…Tatseite getroffenen (US 10) hinausgehenden Feststellungen zur rechtsrichtigen Subsumtion erforderlich sein sollen und verfehlt daher die prozessordnungskonforme Darstellung des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0095939, RS0117247 und RS0118342). Hinzugefügt sei, dass der insoweit relevierte (gemäß § 5 Abs 1 StGB zumindest bedingte) Vorsatz in Bezug auf die gefährliche Drohung…

…dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen ist, zur Voraussetzung (RIS-Justiz RS0099810, RS011 6565, RS0117247; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584, 593). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) behauptet unter Wiedergabe bloß einzelner Passagen…

…erster Fall StPO sei festgehalten, dass die Urteilsannahmen zum Tatzeitraum (US 6 und 7), jedenfalls im Zusammenhalt mit dem zu deren Verdeutlichung heranzuziehenden (RIS-Justiz RS0117247) Urteilstenor (US 2: „ seit einem nicht näher bekannten Zeitpunkt im Jahr 1988 bis zu einem nicht näher bekannten Zeitpunkt im Winter 1989“) und…

…den im Vergleich des zur Anwendung gebrachten materiellen Rechts (einschließlich prozessualer Verfolgungsvoraus-setzungen) mit dem festgestellten Sachverhalt gelegenen Gegenstand des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (RIS-Justiz RS0117247). Dies trifft auch auf die zum Schuldspruch I/A/a und I/B/a aufgestellte Behauptung zu, die von der Manfred R***** GmbH zugunsten…

…nicht erkennen lässt, welche über die vom Erstgericht getroffenen (US 6 f) hinausgehenden Konstatierungen zur rechtsrichtigen Subsumtion erforderlich sein sollen (RIS Justiz RS0095939, RS0117247 und RS0118342). Unter dem Aspekt des § 290 Abs 1 zweiter Satz erster Fall StPO sei festgehalten, dass die Feststellungen, wonach es dem…

…materiellen Rechts einschließlich prozessualer Verfolgungsvoraussetzungen mit dem festgestellten Sachverhalt. Den tatsächlichen Bezugspunkt bildet dabei die Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellungen (vgl RIS-Justiz RS0117247). Nach den wesentlichen Urteilsfeststellungen äußerte der Betroffene gegenüber Mag. Martin C***** am Telefon, „dass noch ein Mord passieren werde, wenn er seine Vase nicht…

…17) und sich gegenseitig vor Versuchen des Opfers, sich zu wehren, warnten (US 12), jedenfalls im Zusammenhalt mit dem zu deren Verdeutlichung heranzuziehenden (RIS-Justiz RS0117247) Urteilstenor den - unter dem Aspekt materiellrechtlicher Nichtigkeit maßgeblichen ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 19) Willen der Tatrichter, die der vorgenommenen Subsumtion entsprechenden Feststellungen zu…

…gebrachten materiellen Rechts einschließlich prozessualer Verfolgungshindernisse mit dem festgestellten Sachverhalt, wobei dabei die Gesamtheit der in den Entscheidungsgründen getroffenen Feststellungen den Bezugspunkt bildet (RIS Justiz RS0117247). Die angemeldete (ON 96 S 37), aber nicht ausgeführte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten Nedzad Z***** erweist sich als unzulässig, weil auch bei ihrer Anmeldung kein Nichtigkeitsgrund…

…mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen ist, zur Voraussetzung (RIS Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247 und RS0099724; Ratz , WK StPO § 281 Rz 584). Worin der Nichtigkeitsgrund nach § 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO verwirklicht sein soll…

…Feststellungen zum Vorliegen eines im Täuschungszeitpunkt bestehenden Täuschungs-, Schädigungs- und Bereicherungsvorsatzes, orientiert sich dabei jedoch nicht an den getroffenen Feststellungen in ihrer Gesamtheit (RIS Justiz RS0117247). Danach verleitete der Beschwerdeführer Monika H***** durch Täuschung über Tatsachen zur Übergabe des Geldes, „wusste und wollte“ dies ebenso wie die Genannte in…

…Beurteilung, jedenfalls mit einer disziplinären Verurteilung vorzugehen gehabt“, offen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS Justiz RS0117247; vgl auch RS0116569, RS0116565). Zur Straffrage: Die Berufung des Kammeranwalts wegen des Ausspruchs über die Strafe strebt anstelle des schriftlichen Verweises eine Geldbuße von 3.500…

…gerügten Fehlers klar zu stellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS-Justiz RS0117247; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Die Argumentation des Angeklagten, das bloße Begleiten des Täters und die Duldung der Tatausführung reiche…

…über die insoweit getroffenen (US 13) hinausgehenden Konstatierungen zur rechtsrichtigen Subsumtion erforderlich sein sollen und entzieht sich daher einer inhaltlichen Erwiderung (RIS Justiz RS0095939, RS0117247 und RS0118342). Die Ausführungen zum Befugnismissbrauch und zur diesbezüglichen Wissentlichkeit erschöpfen sich in der Bestreitung der Urteilsfeststellungen zu diesen Tatbestandsmerkmalen (US 4 f…

…Sache nach überwiegend nur Z 10) gestützte Rechtsrüge hält einerseits nicht wie es für die prozessordnungskonforme Darstellung materiellrechtlicher Nichtigkeit unabdingbar ist (RIS Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz , WK StPO § 281 Rz 584) am Tatsachensubstrat der angefochtenen Entscheidung fest, indem sie die in US 8 f konstatierte subjektive Tatseite zu…

…keine Kenntnis vom tatsächlichen Vorhaben hatte, keinen Feststellungsmangel auf, sondern ignoriert bloß die getroffenen gegenteiligen Sachverhaltsannahmen und verfehlt damit den Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0117247). Die Nichtigkeitsbeschwerden waren daher in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur - bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO…

… 10) lässt die unter dem Aspekt des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes gebotene Darlegung vermissen, welchem Strafgesetz die Taten aus ihrer Sicht zu unterstellen seien (RIS Justiz RS0117247 [T7]). Die Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld erschöpft sich im Wesentlichen in der Behauptung, der Disziplinarrat hätte bei einer „einigermaßen lebensnahen Beweiswürdigung…

…mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und die Behauptung, dass das Erstgericht bei Beurteilung dieses Sachverhalts einem Rechtsirrtum unterlegen sei, zur Voraussetzung (RIS Justiz RS0099810, RS0116565, RS0117247, RS0099724; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584). Das Vorbringen des Beschwerdeführers entspricht diesen Anforderungen nicht, weil er mit dem Ziel einer…

…konkreten Feststellungen zum Verhalten des Beschwerdeführers zwischen den Taten hier zur rechtsrichtigen Subsumtion fehlen sollten und entzieht sich demgemäß einer meritorischen Erledigung (RIS Justiz RS0095939, RS0117247 und RS0118342). Entsprechendes gilt für den Einwand, die konstatierten Äußerungen des Beschwerdeführers würden nicht das Tatbestandselement der gefährlichen Drohung verwirklichen, weil die Beschwerde insoweit die…

…vom Beschwerdeführer als wesentlich erachteten Umstand rechtsirrig keine Bedeutung zugemessen (US 71 unten), wird weder ein formeller noch ein materieller Nichtigkeitsgrund (vgl RIS Justiz RS0117247) prozessförmig zur Darstellung gebracht. Dem Vorwurf der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) zuwider steht die vom Zeugen Alexander Pa***** zugestandene Verbringung von Buchhaltungsunterlagen der…

…bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz (§§ 259, 260 Abs 1 Z 2 StPO) hätte abgeleitet werden sollen (RIS Justiz RS0117247; Ratz , WK StPO § 281 Rz 581, 584). Insoweit die Rechtsrüge (nominell Z 9 lit a, der Sache nach Z 10) argumentiert, die gewerbsmäßige Tendenz…

…gerügten Fehlers klar zu stellen, aus welchen ausdrücklich zu bezeichnenden Tatsachen (einschließlich der Nichtfeststellung von Tatsachen) welche rechtliche Konsequenz hätte abgeleitet werden sollen (RIS-Justiz RS0117247; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 581, 584). Die Rechtsrüge (§ 281 Abs 1 Z 9 lit a und…