RS0114462 – OGH Rechtssatz

…werde als Werbeträger verwendet. 4.2.1. Das in § 43 ABGB geregelte Namensrecht ist ein Persönlichkeitsrecht im Sinn des § 16 ABGB (RIS Justiz RS0114462). Geschützt wird, wem das Recht zur Führung seines Namens bestritten oder wer durch den unbefugten Gebrauch seines Namens beeinträchtigt wird. Eine Namensbestreitung oder -anmaßung kommt…

…gestellten Aufhebungsantrags berechtigt. 1. Das in § 43 ABGB geregelte Namensrecht ist ein Persönlichkeitsrecht im Sinn des § 16 ABGB (RIS-Justiz RS0114462). Das Recht an bürgerlichen Namen erlischt mit dem Tod (RIS-Justiz RS0009315, RS0035062). 2.1. Anerkannt ist, dass das Namensrecht nach dem Tod des Namensträgers…

…43 ABGB geregelte Namensrecht wird als Persönlichkeitsrecht iSd § 16 ABGB verstanden (6 Ob 109/00y = SZ 73/181; RIS Justiz RS0114462, RS0104218; Koch in KBB 2 § 43 ABGB Rz 1 mwN). Die Gestattung des Namensgebrauchs wird wegen der Höchstpersönlichkeit des Namensrechts nicht als…