RS0113105 – OGH Rechtssatz

…werden von der Rechtsprechung auch Internet-Domains als Namen iSd § 43 ABGB gesehen, wenn sie einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten (RIS-Justiz RS0113105); andererseits handelt es sich bei der E Mail Adresse um die „elektronische Postadresse“ nach § 5 Abs 1 Z 3…

…geltend gemacht. Die Revisionsrekurswerber übersehen hier, dass Domainbezeichnungen nur dann Schutz nach § 43 ABGB genießen, wenn sie einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten (RS0113105). Dies setzt originäre oder durch Verkehrsgeltung erworbene Unterscheidungskraft voraus (4 Ob 197/10i). Ersteres liegt im Anlassfall bei der rein beschreibenden Bezeichnung dieselklage.at…

…sich dabei unter anderem auch auf § 43 ABGB. Nach ständiger Rechtsprechung (4 Ob 320/99h = SZ 72/207 - ORTIG.AT mwN; RIS Justiz RS0113105) haben Internet Domains, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, Kennzeichnungs- und Namensfunktion; sie fallen demnach unter den Schutz des § 43 ABGB…

…Zeichen einen Namen enthält oder namensmäßig anmutet und damit Namensfunktion hat (vgl 4 Ob 320/99h = SZ 72/207 ortig.at; RIS-Justiz RS0113105), bedarf unter diesen Umständen keiner weiteren Prüfung. 6. Die Kostenentscheidung beruht auf § 41 Abs 1 ZPO, im Rechtsmittelverfahren iVm § …

…keinen Gegenbeweis zulasse. Der Senat hat dazu wie folgt erwogen: 1. Domainnamen, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, haben Kennzeichnungsfunktion und Namensfunktion (RIS-Justiz RS0113105); ihre unbefugte Verwendung kann demnach gegen § 43 ABGB verstoßen. Durch § 43 ABGB wird auch der Name einer juristischen Person geschützt (RIS…

…Domains, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, haben (auch) Kennzeichnungs- und Namensfunktion, sodass sie unter den Schutz von § 43 ABGB fallen (RIS Justiz RS0113105; 4 Ob 59/05p). Auch Etablissement Bezeichnungen juristischer Personen kommt der Schutz des § 43 ABGB zu ( Koch , KBB² § 43 Rz 3). Allerdings…

…Obersten Gerichtshofs gedeckt. Davon abzugehen, besteht kein Anlass. Nach dieser Rechtsprechung haben Domainnamen, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, Kennzeichnungs- und Namensfunktion (RIS-Justiz RS0113105); ihre unbefugte Verwendung kann daher gegen § 43 ABGB verstoßen. Durch § 43 ABGB wird auch der Name einer juristischen Person geschützt (RIS…

…machen. 2. Domain Namen, die einen Namen enthalten oder namensmäßig anmuten, haben Namensfunktion (4 Ob 320/99h = SZ 72/207 - ortig.at; RIS Justiz RS0113105). Der Beklagte nutzt daher die der Klägerin zugewiesene Bezeichnung „Justizwache" als Name. Er hat dafür weder eine Genehmigung der Klägerin eingeholt, noch verfügt er…