RS0112187 – OGH Rechtssatz

…Schritt ist es Sache des Bestellers, konkrete Behauptungen darüber aufzustellen und zu beweisen, was sich der Unternehmer durch das Unterbleiben der Arbeit erspart hat ( RS0021768 ; RS0112187 ; RS0021841 ; 8 Ob 121/17b [ErwGr 2.]). [12] 2.2.2. Es trifft zu – was die Beklagte in ihrem Rekurs geltend macht…

…muss die Anrechnung aber nicht von sich aus vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0112187; RS0021768; RS0021841). Der Umstand, dass der Kläger den Einwand des Beklagten vorwegnimmt und von sich aus nur einen Teil des vereinbarten Werklohns einklagt, enthebt den…

…Unternehmer muss nicht von sich aus eine Anrechnung vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0112187; RS0021768; RS0021841). 3.3 Der Beklagte hat im Verfahren keine konkreten Behauptungen darüber aufgestellt, was sich die Klägerin durch das (teilweise) Unterbleiben der Arbeit erspart…

…nicht von sich aus die Abrechnung vornehmen; vielmehr hat der Besteller zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0021768; RS0021841; RS0112187). [9] 2.3. Unabhängig davon, ob die Revisionswerberin ihren Anspruch auf ausständigen Werklohn (unmittelbar) auf § 1168 Abs 1 ABGB stützt oder auf…

…Unternehmer muss nicht von sich aus eine Anrechnung vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RS0112187; RS0021768; RS0021841). Daraus folgt, dass der Klägerin grundsätzlich das vereinbarte Pauschalentgelt zust and und es deshalb auch keiner detaillierten Rechnung bedurfte, um dessen Fälligkeit herbeizuführen…

…enthebt den Beklagten nicht von seiner Behauptungs- und Beweislast dafür, dass sich der Kläger durch das Unterbleiben der Ausführung des Werks noch mehr erspart hat (RS0112187 [T2]). [11] 2.2. Im Anwendungsbereich des KSchG (zu Analogieüberlegungen vgl Löwenthal/Philadelphy in Keiler/Klauser , Verbraucherrecht², § 27a KSchG Rz 6…

…eine Anrechnung nicht von sich aus vornehmen, sondern der Besteller hat zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (RIS-Justiz RS0112187; RS0021904; RS0021768; RS0021841). Der Umstand, dass die Klägerin den Einwand der Beklagten vorweggenommen und nur einen Teil des vereinbarten Werklohns eingeklagt hat, enthob diese nicht…

…nicht von sich aus die Anrechnung vornehmen; vielmehr hat der Besteller zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss ( RIS Justiz RS0112187; RS0021841). Der Umstand, dass ein Werkunternehmer den Einwand des Werkbestellers vorweggenommen und nur einen Teil des vereinbarten Werklohns begehrt hat, enthebt den Werkbesteller nicht von…

…aber Sache des Bestellers, konkrete Behauptungen darüber aufzustellen und zu beweisen, was sich der Unternehmer durch das Unterbleiben der Arbeit erspart hat (RIS Justiz RS0021768; RS0112187; RS0021841). 3. § 1168 Abs 1 ABGB bezweckt, die wirtschaftliche Bedeutung des Geschäfts für den Unternehmer zu erhalten. Er soll durch die…

…des Anwendungsbereichs des § 27a KSchG den Werkbesteller (RIS Justiz RS0021768, RS0021841), der Werkunternehmer muss nicht von sich aus eine Anrechnung vornehmen (RIS Justiz RS0112187). Das Vorbringen der Beklagten beschränkte sich in diesem Punkt auf den Hinweis, der Kläger habe aus dem Verfahren betreffend Projektentwicklungsleistungen für das weitere Bauvorhaben in…

…muss sich zwar gemäß § 1168 ABGB anrechnen lassen, was er sich erspart hat; er muss dies aber nicht von sich aus machen (vgl RS0112187); vielmehr hat der Besteller zu behaupten und zu beweisen, was sich der Unternehmer anrechnen lassen muss (vgl RS0021768, RS0021904). Die Beklagte hat dazu nichts vorgebracht…