RS0111945 – OGH Rechtssatz

…entsprechende Erwerbstätigkeit ausübt (vgl RS0047495; RS0047686; RS0047511). [14] Zwar findet bei Verbüßung einer (wie hier nicht nur ganz kurzfristigen) Haft der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RS0047622; RS0111945; vgl auch RS0095108), sofern ein Einkommenserwerb wegen der Haft unmöglich und kein Vermögen des Unterhaltsschuldners vorhanden ist, das zur Deckung des angemessenen Unterhalts anzugreifen wäre…

…kein potientielles Einkommen unterstellt werden (RIS Justiz RS0047686 [T9]). Auch bei Verbüßung einer längeren Haft findet daher der Anspannungsgrundsatz keine Anwendung (RIS Justiz RS0047622; RS0095108; RS0111945). Dies gilt jedenfalls bei der Verbüßung einer längeren Freiheitsstrafe ( Neuhauser in Schwimann / Kodek , ABGB 4 § 140 Rz 334 mwN; Schwimann / Kolmasch , Unterhaltsrecht…

…weil während dieser Zeit von dritter Seite ohne Vorschussabsicht ganz oder teilweise für den Unterhalt gesorgt wird (1 Ob 352/98s = RIS Justiz RS0111945). Für den Ehegattenunterhalt kann nichts anderes gelten. Ob der Kläger, dessen Kernbedürfnisse wie Nahrung, Kleidung, Unterkunft und Ähnliches (vgl 10 ObS 370/01m…