RS0110944 – OGH Rechtssatz

…T10]; RS0051753 [T7]). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3]; RS0051845 [T10]). Schon daraus erhellt, dass auch der Frage, ob die Sozialwidrigkeit einer Kündigung oder Entlassung im Einzelfall nachgewiesen werden kann, regelmäßig keine erhebliche…

…zu verneinen wäre. Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3], RS0051727 [T10], RS0051753 [T7]). Im vorliegenden Fall beträgt die zu erwartende Einkommenseinbuße nach den vom Kläger unbekämpft gebliebenen Feststellungen maximal 14,5 % und die…

…ObA 88/22i). Es sind nämlich alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3]). Die Beweislast für die Interessenbeeinträchtigung trifft den Arbeitnehmer (8 ObA 38/12i Punkt 2.3. = RS0110944 [T4]). 1.5. Ausgehend vom maßgeblichen Beurteilungszeitpunkt der Beendigung des…

…10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRdA 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; WBl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua), sodass im vorliegenden Fall neben dem jugendlichen Alter des Klägers und der (in Erfüllung gegangenen) Prognose (RdW 1997, 299; RIS-Justiz RS0051772), dass es…

…10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRda 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; wbl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua). Nach der Prognose konnte die Klägerin, einen neuen Arbeitsplatz mit einem nahezu identen Fixgehalt erlangen; tatsächlich ist dieses nunmehr sogar höher. Sie hat keinerlei…

…77/18s mwN). Es sind nämlich alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3]). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RS0051640…

…10.755; DRdA 1989/24 [Floretta]; DRdA 1992/53 [Mosler]; DRdA 1994/20 [Trost]; wbl 1999/369; 9 ObA 197/00m; RIS-Justiz RS0051703, RS0051741, RS0051806, RS0110944 ua), sodass im vorliegenden Fall neben der (in Erfüllung gegangenen) Prognose (RdW 1997, 299; RIS-Justiz RS0051772), dass es für die Klägerin kein Problem sei…

…dass dadurch wesentliche Interessen des Arbeitnehmers beeinträchtigt werden (RS0051640), wofür dieser behauptungs und beweispflichtig ist (RS0051746 [insb T3–T5]; RS0051845 [insb T1]; RS0110944 [T4]). Dabei ist nicht nur die Möglichkeit der Erlangung eines neuen, einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes, das Alter des Arbeitnehmers oder die Dauer der Betriebszugehörigkeit zu berücksichtigen…

… 2 ArbVG sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS-Justiz RS0110944 [T3]; RS0051741). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar…

…RS0051806; RS0051741). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944). Das Tatbestandsmerkmal der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist dann erfüllt, wenn die durch die Kündigung bewirkte finanzielle Schlechterstellung ein solches Ausmaß erreicht, dass sie eine fühlbare…

…des Arbeitnehmers einzubeziehen. Die Gewichtung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Kündigung kann letztlich aber nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls erfolgen (RIS Justiz RS0110944). Allgemein stellt sich zunächst die Frage nach der Erlangung eines einigermaßen gleichwertigen Arbeitsplatzes. In der Rechtsprechung ist dazu anerkannt, dass künftige Ereignisse oder Entwicklungen dann…

…RS0051746; RS0051640). Die Gewichtung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Kündigung für den Arbeitnehmer kann nur nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls erfolgen (RIS Justiz RS0110944). Richtig ist der Hinweis des Berufungsgerichts, dass bei der Beurteilung nicht auf starre Prozentsätze der Einkommensminderung abgestellt werden kann. Vielmehr ist auch auf die primäre…

…ua). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944 [T3]). Ob diese Voraussetzung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz RS0051640…

…ua). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS-Justiz RS0110944 [T3]). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS…

…T10]; RS0051753 [T7]). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3]; RS0051845 [T10]). [3] Eine wesentliche Interessenbeeinträchtigung liegt insbesondere dann vor, wenn der Arbeitnehmer zur Deckung seiner wesentlichen Lebenshaltungskosten auf seinen Arbeitsplatz angewiesen ist (RS0128986…

…RS0051741; RS0051703). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944 [T3]). Ob diese Voraussetzung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS Justiz…

…finanziellen Einbußen anzugreifen, sondern darauf nur insoweit Bezug zu nehmen ist, als aus einem Vermögen Erträge und damit ein laufendes Einkommen erzielt werden (RIS Justiz RS0110944). Dies ist nicht hervorgekommen und wurde auch nicht ausreichend konkret behauptet. Im Übrigen ist sowohl für die Beurteilung der Interessenbeeinträchtigung als auch der Interessenabwägung nach…

…T10]; RS0051753 [T7]). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3]). Dass das Berufungsgericht in der voraussichtlichen Nettoeinkommenseinbuße von (bei richtiger Berechnung) etwa 15 % angesichts der konkreten Umstände des Einzelfalls noch keine ins Gewicht…

…ua). Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944 [T3]). Ob die Sozialwidrigkeit der Kündigung nachgewiesen werden kann, stellt damit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO dar (RIS…

…werden darf (RS0051727 [T10]), sondern alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten sind (RS0110944 [T3]). Die Klägerin hat keine Sorgepflichten, sie kann mit hoher Wahrscheinlichkeit innerhalb von sechs Monaten wiederum eine Vollzeitbeschäftigung als Sicherheitsdienst , Büro oder Handelsangestellte erlangen. Das…

…etc einzubeziehen (RS0051806; RS0051741). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944). [4] 3. Nach der Rechtsprechung ist bei Erreichen des Regelpensionsalters und Anspruch auf Regelpension der Kündigungsschutz zwar nicht generell und jedenfalls auszuschließen, doch ist…

…RS0051806; RS0051741). Es sind alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RIS Justiz RS0110944; vgl auch 9 ObA 153/05y). 3.1 Die Beurteilung der Beeinträchtigung wesentlicher Interessen ist in der Regel maßgeblich von den Arbeitsmarktchancen des gekündigten…

…zu verneinen wäre. Es sind vielmehr alle wirtschaftlichen und sozialen Umstände zueinander in Beziehung zu setzen und nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalls zu gewichten (RS0110944 [T3], RS0051727 [T10], RS0051753 [T7]). Zudem ist die prozentuelle Einkommenseinbuße auch mit Bezug auf das absolut bezifferte Gesamteinkommen zu sehen (RS0051727 [T18]). Ist das verbleibende…