RS0110511 – OGH Rechtssatz

…erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit der im Wahrspruch zum Ausdruck kommenden Sachverhaltsannahmen zum Bedeutungsinhalt des von der Beschwerdeführerin gezeigten Verhaltens zu wecken (vgl RIS Justiz RS0110511; Lässig in WK 2 VerbotsG § 3g Rz 17). Sie bekämpft diese vielmehr nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen (§ 344…

…„im nationalsozialistischen Sinne“ stellt überdies eine aus § 345 Abs 1 Z 10a StPO nicht bekämpfbare Rechtsfrage dar (RIS Justiz RS0110511). Die Rechtsrüge (Z 11 lit a) kritisiert neuerlich das Fehlen einer Konkretisierung der näheren Tatumstände des Anbietens der Tonträger und der Büste. Ein…

…10a) spricht mit der Kritik an der Nichtannahme untauglichen Versuchs (§ 15 Abs 3 StGB) zunächst bloß eine Rechtsfrage an (vgl RIS Justiz RS0110511). Soweit sich das Vorbringen gegen den zugrunde liegenden Ausspruch über entscheidende Tatsachen wendet, unterlässt es mit dem pauschalen Hinweis auf „den Akteninhalt“ den…

…3d Rz 2 mwN; Rami, WK² MedienG Nach Präambel Rz 1/5). Dieser fällt in die Feststellungsebene (RIS-Justiz RS0092588; vgl auch RIS-Justiz RS0110511). Dabei ist nicht nur auf den Wortlaut abzustellen, sondern es sind – konkret situationsbezogen – auch der Äußerungskontext sowie das gesamte Tatumfeld zu berücksichtigen. Demgemäß…