RS0110101 – OGH Rechtssatz

…Vorbringen zu den im konkreten Fall beeinträchtigten Interessen (RS0078172 [T3]) und zur Verletzungshandlung ausreichend sein, wenn Art und Intensität des Eingriffs von qualifizierter Schwere sind (RS0110101). 5.2 Das Berufungsgericht judiziert dazu in stRsp, dass die Anschuldigung, im Rahmen einer „Kampagne“ bzw „Intrige“ würden aus niederen (finanziellen) Motiven…

…Die einen immateriellen Schaden begründenden „besonderen Umstände“ können auch in der Verletzungshandlung selbst, somit in der Art und Intensität des Eingriffs, gelegen sein (RS0110101). Die für die Gewährung des Ersatzes für einen immateriellen Schaden gemäß § 87 Abs 2 UrhG erforderliche empfindliche Kränkung durch eine Verletzung des Bildnisschutzes kann…

…auf Ersatz des immateriellen Schadens schon deshalb zu, weil dann die besonderen Umstände der Verletzungshandlungen in aller Regel auch eine höhere Verärgerung auslösen (RIS-Justiz RS0110101 = 4 Ob 63/98p = SZ 71/92 = JBl 1998, 793 [Mahr] - Rauchfänge). Mit der im Schrifttum an dieser Auffassung geübten Kritik hat sich der Senat…

…Vorbringen zu den im konkreten Fall beeinträchtigten Interessen (RS0078172 [T3]) und zur Verletzungshandlung ausreichend sein, wenn Art und Intensität des Eingriffs von qualifizierter Schwere sind (RS0110101). 2.2. Das Berufungsgericht judiziert dazu in stRsp, dass die Anschuldigung, im Rahmen einer „Kampagne“ bzw „Intrige“ würden aus niederen (finanziellen) Motiven…