RS0109908 – OGH Rechtssatz

…gleichaltrigen Kindes in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf. Auch Ausbildungskosten können als Sonderbedarf anerkannt werden (RS0109908). Ein solcher Mehrbedarf ist nur deckungspflichtig, wenn er aus gerechtfertigten, in der Person des Minderjährigen liegenden Gründen entstanden ist. Weiters muss der Bedarf den Kriterien…

…Mehrbedarf eines unterhaltsberechtigten Kindes, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf (allgemeiner Durchschnittsbedarf) bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RS0117791; RS0047564; vgl RS0109908). Generell kann gesagt werden, dass ein Sonderbedarf durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die Mehrzahl…

…Berücksichtigung der bei der Ermittlung des Regelbedarfs bewusst außer Acht gelassenen Umstände erwächst (RZ 1995/30; SZ 63/81 mwN uva; RIS-Justiz RS0047564 und RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (RZ 1991/25 = EFSlg 61.849 mwN uva) und ob…

…begehrte Unterhaltserhöhung rechtfertigen. 2. Zum Sonderbedarf [16] 2.1. Dazu spricht das Kind im Revisionsrekurs zwar den von den Vorinstanzen verneinten Deckungsmangel an (vgl RS0047516 ; RS0109908 [T11]; RS0047564 [T4, T5]). Es wird auch der Ansicht des Rekursgerichts entgegengetreten, es lägen keine besonderen Umstände vor, die für einen ausnahmsweisen Anspruch auf Ersatz…

…ist jener Bedarf, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS Justiz RS0117791; vgl auch RS0047564; RS0109908). Gernerell kann gesagt werden, dass er durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt wird (RIS Justiz RS0047539), also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit für die…

…ist jener Mehrbedarf eines unterhaltsberechtigten Kindes, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf (allgemeiner Durchschnittsbedarf) bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RS0117791, RS0109908 ua). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen angesichts…

…Mehrbedarf eines unterhaltsberechtigten Kindes, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf (allgemeiner Durchschnittsbedarf) bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS-Justiz RS0117791, RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wovon dieser Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560), und ob er dem…

…Ob 195/04a; 9 Ob 40/02a; 8 Ob 53/09s; 4 Ob 108/98f; RIS Justiz RS0107724; RS0109908). Nach dieser ist eine generelle Aufzählung all dessen, was als Sonderbedarf anzuerkennen ist, nicht möglich und sind jeweils die Umstände des Einzelfalls maßgeblich, wobei die…

…möglich ist und eine tägliche Zureise vom Wohnort zum Ort der Ausbildung nicht in Betracht kommt oder dem Kind nicht zumutbar ist (RIS Justiz RS0109906, RS0109908, RS0047562). Für die Anerkennung der Kosten eines Studiums an einer ausländischen Privatuniversität als Sonderbedarf wurde sowohl eine ganz besonders ausgeprägte Begabung und Neigung des Unterhaltsberechtigten…

…Durchschnittsbedarf („Regelbedarf") eines gleichaltrigen Kindes in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf (stRsp RIS-Justiz RS0109908). Der Mehrbedarf ist nur deckungspflichtig, wenn er aus gerechtfertigten, in der Person des Kindes liegenden Gründen entstanden ist. Weiters muss der Bedarf den Kriterien der…

…den allgemeinen Durchschnittsbedarf („Regelbedarf“) eines gleichaltrigen Kindes in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf (RS0109908). Der Sonderbedarf betrifft inhaltlich hauptsächlich die Erhaltung der (gefährdeten) Gesundheit, die Heilung einer Krankheit und die Persönlichkeitsentwicklung (insbesondere Ausbildung, Talentförderung und Erziehung) des Kindes (RS0107180…

…Mehrbedarf eines unterhaltsberechtigten Kindes, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf (allgemeiner Durchschnittsbedarf) bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS-Justiz RS0117791, RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch er verursacht wurde (vgl RIS-Justiz RS0047560) und ob er dem Unterhaltspflichtigen…

…eines gleichaltrigen Kindes in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf (stRsp SZ 63/81; RIS Justiz RS0109908). Auch Ausbildungskosten wie Kosten einer Internatsunterbringung können Sonderbedarf sein, wenn diese aus Gründen der Berufsausbildung erfolgt, eine gleichwertige Berufsausbildung am Ort der Betreuung nicht möglich…

…Sonderbedarf ist jener Bedarf, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (vgl RIS-Justiz RS0117791; RS0047564; RS0109908 ua). Dass die Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung einen solchen Sonderbedarf darstellen, entspricht ständiger höchstgerichtlicher Judikatur (9 Ob 507/95 = SZ 68/38; 10 Ob 118…

…ein Sonderbedarf ist, desto eher ist der Unterhaltspflichtige damit zu belasten (RIS-Justiz RS0107181 ua). Der Unterhaltsberechtigte ist wegen des Ausnahmecharakters von Sonderbedarf (RIS-Justiz RS0109908 ua) für die diesen begründende Umstände behauptungs- und beweispflichtig (6 Ob 195/04a ua). Ein Sonderbedarf ist nur bei einem „Deckungsmangel" zu berücksichtigen. Dieser…

…ist, sind immer die Umstände des Einzelfalls (RS0047560 [T12]; RS0107179 [T1]). Die Behauptungs und Beweispflicht für die den Sonderbedarf begründenden Umstände trifft den Unterhaltsberechtigten (RS0111406; RS0109908 [T8]). [10] 3. Die Rechtsauffassung der Vorinstanzen, die das Vorbringen des Minderjährigen, der durch den Kinder- und Jugendhilfeträger vertreten ist (und daher gemäß § …

…Sonderbedarf ist jener Bedarf, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS Justiz RS0117791; vgl RS0047564; RS0109908). Dass die Kosten einer kieferorthopädischen Behandlung einen solchen Sonderbedarf begründen, entspricht höchstgerichtlicher Judikatur (5 Ob 116/09h mwN) und wird im vorliegenden Fall…

…Kind Sonder oder Individualbedarf haben, also jenen Bedarf, der sich aus der Berücksichtigung beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassener Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS-Justiz RS0109908; RS0117791). Sonderbedarf wird jeweils durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt (RIS-Justiz RS0047539); er fällt also nicht für die Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder…

…Kind Sonder- oder Individualbedarf haben, also einen Unterhaltsbedarf, der sich aus der Berücksichtigung beim Regelbedarf bewusst außer Acht gelassener Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS Justiz RS0109908; RS0117791). 3.3 Sonderbedarf wird jeweils durch die Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt (RIS Justiz RS0047539); er fällt also nicht für die Mehrzahl…

…unterhaltsberechtigten Kindes, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf (allgemeiner Durchschnittsbedarf) bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS Justiz RS0117791; RS0047564; vgl RS0109908). Sonderbedarf wird durch Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität bestimmt (RS0047539), tritt also nicht mit weitgehender Regelmäßigkeit bei der Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder auf (RS0047539…

…Justiz RS0047424 [T6] = RS0047458 [T4]). Allerdings ist der Unterhaltsberechtigte wegen des Ausnahmecharakters von Sonderbedarf für die diesen begründenden Umstände behauptungs und beweispflichtig (RIS Justiz RS0111406, RS0109908 [T8]). Schulgeld für eine Privatschule kann als Sonderbedarf anerkannt werden. Dabei muss aber ein im Kind liegender besonderer Grund gerade für diesen Ausbildungsweg sprechen (RIS…

…Mehrbedarf eines unterhaltsberechtigten Kindes, der sich aus der Berücksichtigung der beim Regelbedarf (allgemeiner Durchschnittsbedarf) bewusst außer Acht gelassenen Umstände des Einzelfalls ergibt (RIS Justiz RS0117791, RS0109908). Ob ein solcher Sonderbedarf vom Unterhaltspflichtigen zu decken ist, hängt davon ab, wodurch dieser Sonderbedarf verursacht wurde (vgl RIS Justiz RS0047560) und ob er dem…

…Durchschnittsbedarf („Regelbedarf“) eines gleichaltrigen Kindes in Österreich ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf (RIS Justiz RS0109908; vgl auch RS0047564). Der Sonderbedarf betrifft inhaltlich hauptsächlich die Erhaltung der (gefährdeten) Gesundheit, die Heilung einer Krankheit und die Persönlichkeitsentwicklung (insbesondere Ausbildung, Talentförderung und Erziehung…

…Instanz (RIS-Justiz RS0006790) zu behaupten und unter Beweis zu stellen. Die Behauptungs- und Beweispflicht für den Ausnahmecharakter des Sonderbedarfs trifft den Unterhaltsberechtigten (RIS-Justiz RS0109908 [T8]). 2.2 Im Verfahren erster Instanz brachte die Tochter lediglich vor, dass ihr im Zusammenhang mit einem Schulschikurs Sonderbedarf entstanden sei. Neben den Schikurskosten habe…

…T4, T5]; vgl RIS-Justiz RS0109906). Das wegen des Ausnahmecharakters von Sonderbedarf für die diese Ausnahme begründenden Umstände behauptungs- und beweispflichtige unterhaltsberechtigte Kind (RIS-Justiz RS0109908 [T8]) M***** hat schon in seinem Antrag vom 13. 5. 2014 (ON 82, Seiten 8-10) ausführlich vorgebracht, weshalb der Wechsel…

…der über den allgemeinen Durchschnittsbedarf („Regelbedarf“) eines gleichaltrigen Kindes ohne Rücksicht auf die konkreten Lebensverhältnisse seiner Eltern hinausgeht, bilden diese Kosten einen Sonderbedarf (RS0109908; vgl auch RS0047564). Dieser ist durch die Momente der Außergewöhnlichkeit, Dringlichkeit und Individualität gekennzeichnet und fällt bei der Mehrzahl der unterhaltsberechtigten Kinder regelmäßig nicht an…

…Nachhilfe oder Externistenprüfung zu bezahlen wäre. Ihnen ist zu entgegnen, dass diese Zahlungen entweder von den Eltern im Rahmen ihrer Unterhaltspflicht (vgl etwa RIS Justiz RS0109908) oder aus dem – allenfalls vorhandenen – Vermögen des Sohnes zu leisten sind (vgl RIS Justiz RS0117512 [T5]). 5.3. Die Eltern bezeichnen im Rechtsmittel…

…Justiz RS0047564, RS0117791). 2.2 Bei der Beurteilung, ob überhaupt ein Sonderbedarf vorliegt, sind die konkreten Lebensverhältnisse der Eltern zunächst nicht zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0109908; RS0047531). 2.3 Der Sonderbedarf betrifft inhaltlich hauptsächlich die Erhaltung der (gefährdeten) Gesundheit, die Heilung einer Krankheit und die Persönlichkeitsentwicklung (insbesondere Ausbildung, Talentförderung und Erziehung…

…ABGB noch nicht grundsätzlich bedenklich sein. Ausbildungskosten, auch die Kosten der Unterbringung in einem auswärtigen Internat, können unterhaltsrechtlich einen Sonderbedarf begründen (vgl RIS Justiz RS0047562, RS0109908), dessen Finanzierung der Unterhaltsberechtigte primär aus seinen eigenen Einkünften, zu denen auch die Erträgnisse eines Vermögens gehören, zu bestreiten hat (vgl 1 Ob …